# taz.de -- Kommentar US-Verschuldung: Kreislauf der Verelendung | |
> Nicht nur in den USA wachsen die Schulden. Reichensteuer und | |
> Finanzmarktregulierung scheinen der einzige Ausweg aus der Misere zu | |
> sein. | |
Bild: Bitteres Spiegelbild: Unbegrenzte Möglichkeiten ziehen auch unbegrenzte … | |
Schulden, wohin man blickt. Einmal mehr sind die USA daran gescheitert, | |
einen Plan zur Schuldenreduzierung aufzustellen. Auch die Europäer finden | |
keinen Ausweg aus ihrer Schuldenkrise. Am anderen Ende des Globus hat Japan | |
Rekordschulden angehäuft. Etwas läuft schrecklich schief, und zwar in fast | |
allen Industrieländern. | |
Die New York Times hat in ihrer Analyse des faulen Neujahrskompromisses in | |
den USA die wesentlichen Probleme benannt: viel zu großzügiger Umgang mit | |
den Reichen, viel zu geringe Steuereinnahmen, um den Bedarf an öffentlichen | |
Investitionen zu decken. Die Diagnose besitzt nicht nur für die USA | |
Gültigkeit. Auch hierzulande verrottet die öffentliche Infrastruktur, an | |
Bildung wird gespart, an sozialem Schutz ebenso, Kommunen stehen vor dem | |
Kollaps. Dafür haben Großverdiener und Konzerne so niedrige Steuersätze wie | |
noch nie seit dem letzten Weltkrieg. | |
Nur leider geht trotz aller Beschwörungen, etwa der US-Republikaner, die | |
Rechnung nicht auf, die Kapitalbesitzer würden zum Dank dafür investieren | |
und Arbeitsplätze schaffen. Investiert wird allenfalls in den Finanzsektor, | |
wo dann in regelmäßigen Abständen Spekulationsblasen platzen und | |
Finanzkrisen ausbrechen. Was dann wieder wegen der nötigen | |
Bankenrettungspakete die Staatsschulden in die Höhe treibt. Ein | |
fiskalischer Verelendungskreislauf. | |
Der Ausweg aus der Misere ist eigentlich offensichtlich: höhere Steuern für | |
Vermögende und Unternehmen etwa und eine scharfe Regulierung des | |
Finanzsektors. Nur macht die Interessenpolitik beiderseits des Atlantiks | |
diese Lösung nicht sehr wahrscheinlich. Das zeigten nun auch die | |
Verhandlungen in Washington allzu deutlich. Die wahrscheinliche | |
Alternative? Das Problem wird vertagt. Bis zur nächsten Krise. | |
2 Jan 2013 | |
## AUTOREN | |
Nicola Liebert | |
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