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# taz.de -- Bundeswehr will Kampfdrohnen kaufen: Der Faktor „Abschreckung“
> Auch die Mehrheit der Verteidigungspolitiker unterstützt nun den Kauf von
> Kampfdrohen für die Bundeswehr. Sie sollen Soldaten in Afghanistan
> schützen.
Bild: Eine unbemannte „Euro Hawk“-Drohne.
BERLIN taz | Energisch verlangt die Bundeswehr seit vergangenem Sommer die
Anschaffung von bewaffneten Drohnen. Unterstützt wird sie inzwischen von
der Mehrheit der Verteidigungspolitiker, angefangen bei
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).
Ein häufig genanntes Argument für den Ruf nach dem militärischen Fluggerät
lautet: In Afghanistan etwa sei so ein schussfähiges unbemanntes Fluggerät
nützlich. Es sei meist schneller als ein Flugzeug vor Ort. Der Beleg dafür
fehlte freilich bislang. Diesen hat die Bundesregierung nun nachgeliefert.
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion räumte
das Auswärtige Amt ein, dass sich die Bundeswehr zweimal von bewaffneten
US-Drohnen helfen lassen musste.
Im Juni 2009 ließ die Bundeswehr von einer US-Drohne eine Sprengfalle der
Aufständischen im nordafghanischen Krisenbezirk Chahar Darrah zerschießen.
Personenschäden konnten „nicht festgestellt werden“, heißt es dazu
Anders im November 2010: Da beobachteten deutsche Soldaten Aufständische,
die gerade eine Straßenbombe in Chahar Darrah legten, und bestellten
Beschuss durch eine US-Drohne. „Dabei wurden vermutlich vier Aufständische
getötet“, schreibt Außenstaatssekretär Michael Link (FDP). „Zivile Opfer
wurden nicht festgestellt.“
Link geht dann in seiner Begründung dafür, warum die Bundeswehr
Waffendrohnen brauche, über das Afghanistan-Argument noch hinaus.
„Neuartige militärische Fähigkeiten“, schreibt Link, „sind in erster Li…
Ausdruck eines technologischen Vorsprungs. Ihr Sicherheitsgewinn liegt in
glaubhafter Abschreckung.“
Die grüne Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger ist irritiert: „Hier
wird die Aufrüstung zur Abschreckung aus der Mottenkiste des Kalten Krieges
geholt“, sagt sie. In den Bundestagsdiskussionen über Drohnen habe der
Faktor Abschreckung noch nie eine Rolle gespielt.
Doch haben sowohl CDU- wie SPD-Politiker bereits erklärt, dass die
Entwicklung einer europäisch-deutschen bewaffneten Drohne in Konkurrenz zur
US-Predator wünschenswert sei. Vermutlich werden sie die Logik „Technischer
Vorsprung gleich Sicherheit gleich Abschreckung“ gern übernehmen.
24 Jan 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Bundeswehr
Thomas de Maizière
Drohnen
Schwerpunkt Afghanistan
Drohnenkrieg
Verteidigungspolitik
Drohnen
Drohnen
Grenzsicherung
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