# taz.de -- Bundeswehr will Kampfdrohnen kaufen: Der Faktor „Abschreckung“ | |
> Auch die Mehrheit der Verteidigungspolitiker unterstützt nun den Kauf von | |
> Kampfdrohen für die Bundeswehr. Sie sollen Soldaten in Afghanistan | |
> schützen. | |
Bild: Eine unbemannte „Euro Hawk“-Drohne. | |
BERLIN taz | Energisch verlangt die Bundeswehr seit vergangenem Sommer die | |
Anschaffung von bewaffneten Drohnen. Unterstützt wird sie inzwischen von | |
der Mehrheit der Verteidigungspolitiker, angefangen bei | |
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). | |
Ein häufig genanntes Argument für den Ruf nach dem militärischen Fluggerät | |
lautet: In Afghanistan etwa sei so ein schussfähiges unbemanntes Fluggerät | |
nützlich. Es sei meist schneller als ein Flugzeug vor Ort. Der Beleg dafür | |
fehlte freilich bislang. Diesen hat die Bundesregierung nun nachgeliefert. | |
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion räumte | |
das Auswärtige Amt ein, dass sich die Bundeswehr zweimal von bewaffneten | |
US-Drohnen helfen lassen musste. | |
Im Juni 2009 ließ die Bundeswehr von einer US-Drohne eine Sprengfalle der | |
Aufständischen im nordafghanischen Krisenbezirk Chahar Darrah zerschießen. | |
Personenschäden konnten „nicht festgestellt werden“, heißt es dazu | |
Anders im November 2010: Da beobachteten deutsche Soldaten Aufständische, | |
die gerade eine Straßenbombe in Chahar Darrah legten, und bestellten | |
Beschuss durch eine US-Drohne. „Dabei wurden vermutlich vier Aufständische | |
getötet“, schreibt Außenstaatssekretär Michael Link (FDP). „Zivile Opfer | |
wurden nicht festgestellt.“ | |
Link geht dann in seiner Begründung dafür, warum die Bundeswehr | |
Waffendrohnen brauche, über das Afghanistan-Argument noch hinaus. | |
„Neuartige militärische Fähigkeiten“, schreibt Link, „sind in erster Li… | |
Ausdruck eines technologischen Vorsprungs. Ihr Sicherheitsgewinn liegt in | |
glaubhafter Abschreckung.“ | |
Die grüne Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger ist irritiert: „Hier | |
wird die Aufrüstung zur Abschreckung aus der Mottenkiste des Kalten Krieges | |
geholt“, sagt sie. In den Bundestagsdiskussionen über Drohnen habe der | |
Faktor Abschreckung noch nie eine Rolle gespielt. | |
Doch haben sowohl CDU- wie SPD-Politiker bereits erklärt, dass die | |
Entwicklung einer europäisch-deutschen bewaffneten Drohne in Konkurrenz zur | |
US-Predator wünschenswert sei. Vermutlich werden sie die Logik „Technischer | |
Vorsprung gleich Sicherheit gleich Abschreckung“ gern übernehmen. | |
24 Jan 2013 | |
## AUTOREN | |
Ulrike Winkelmann | |
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