Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Italien vor der Wahl: Komplex und voller Überraschungen
> „Verhältniswahl mit Mehrheitsbonus“ heißt das italienische Wahlsystem. …
> könnte Berlusconi eine Sperrminorität im Senat verschaffen.
Bild: Er will nicht aufgeben - und verspricht den Italienern das Blaue vom Himm…
ROM taz | Das italienische Wahlrecht ist höchst komplex – und bietet
deshalb besonders viel Raum für Überraschungen. Am Sonntag und Montag
wählen die Italiener gleich zwei Kammern des Parlaments neu: das
Abgeordnetenhaus (630 Sitze) und den Senat (315 Sitze). Beide sind
politisch gleichberechtigt, die Regierung braucht das Vertrauen beider
Kammern. Diese werden aber auf unterschiedliche Weise bestimmt.
„Verhältniswahl mit Mehrheitsbonus“ nennt sich das Wahlsystem. In der
Praxis heißt das: Das Parteienbündnis, das die meisten Wählerstimmen für
das Abgeordnetenhaus erzielt, erhält dort automatisch 54 Prozent der Sitze.
Sollte – wie allgemein erwartet –Pierluigi Bersani mit seiner gemäßigt
linken Allianz die Nase vorn haben, dann kann er auf 340 Abgeordnete für
seine Partito Democratico und für die verbündete Sinistra Ecologia Libertà
zählen, auch wenn sein Bündnis bloß 35 Prozent der Wähler um sich scharen
könnte.
Ganz anders gestaltet sich die Wahl der Senatoren. Zwar gilt auch hier die
„Verhältniswahl mit Mehrheitsbonus“ – bloß wird der Bonus Region für R…
vergeben. Er geht also jeweils an das Lager, das gerade im Latium, im
Piemont oder in Kalabrien vorn liegt.
## Im Senat droht ein Patt
Eben darauf hofft Silvio Berlusconi. In einigen umkämpften „Swing States“,
vorneweg in der Lombardei und in Sizilien, hofft er am Ende knapp vorn zu
liegen. Die Lombardei ist mit etwa 9 Millionen Einwohnern Italiens
einwohnerstärkste Region: Sie entsendet 49 Senatoren nach Rom. Wer hier
gewinnt, wenn auch nur mit 32 Prozent, bekommt automatisch 27 dieser Sitze.
Damit wird die Senatswahl zur Zitterpartie. Umfragen dürfen seit dem 8.
Februar nicht mehr veröffentlicht werden. Doch eine Website umging das
Verbot, indem sie statt von „Wahlen“ von „Pferderennen“ sprach, und von…
gewinnenden „Hafersäcken“ statt von Senatssitzen. Ihre Prognose: Die Linke
hätte am Ende 144 Sitze, bliebe also deutlich unter der absoluten Mehrheit.
Eine Koalition mit Mario Monti – auf 20 Sitze geschätzt – wäre damit
unumgänglich. Das Berlusconi-Lager darf danach 94 Sitze erwarten, und Beppe
Grillos Protestliste Fünf-Sterne-Bewegung zöge mit 43 Parlamentariern in
den Senat ein.
Doch auch nur leichte Verschiebungen könnten zu einem völligen Patt führen:
Wenn die Listen Bersanis und Montis weniger als 158 Sitze im Senat erobern,
wären sie auch bei einem Sieg im Abgeordnetenhaus für die Regierungsbildung
auf das Wohlwollen Berlusconis im Senat angewiesen.
22 Feb 2013
## AUTOREN
Michael Braun
## TAGS
Italien
Wahlen
Silvio Berlusconi
Pier Luigi Bersani
Grillo
Monti
Pier Luigi Bersani
Wahlen in Italien
Italien
Italien
Italien
Italien
Silvio Berlusconi
Italien
Silvio Berlusconi
## ARTIKEL ZUM THEMA
Möglicher Wahlsieger Pierluigi Bersani: Lieber graue Maus als Märchenonkel
Der Mitte-Links-Kandidat Pierluigi Bersani liegt zumindest im
Abgeordnetenhaus vor Silvio Berlusconi, obwohl er viel langweiliger ist.
Oder gerade deshalb?
Wahlen in Italien: Truthahn auf dem Dach
Vier Kandidaten kämpfen um die Gunst der Italiener – sogar der alte
Berlusconi mischt wieder mit. Der Ausgang ist so offen wie lange nicht.
Streit der Woche: „Ihr Deutsche redet Italien schlecht“
Italien erlebe eine Zeit des Umbruchs, wird aber nicht zerbrechen, sagt der
Satiriker Dario Fo. Ein italienischer Politologe widerspricht.
Italiens Wirtschaft: Bange Blicke nach Rom
Die Wirtschaft in Italien stagnierte im vergangenen Jahrzehnt. Bei den
Wahlen entscheiden die Menschen über den ökonomischen Kurs. Europa fiebert
mit.
Debatte Italien: Wahl ohne Entscheidung
Die italienische Politik ist gefesselt, denn die EU-Sparpolitik hat Fakten
geschaffen. Deshalb wirkt Berlusconis Aufschneiderei so verlockend.
Streit der Woche: Zerbricht Italien an der Wahl?
Italien wählt und Berlusconi ist zurück. Für eine Mehrheit im Parlament
wird es nicht reichen, aber im Senat könnte er die Politik blockieren.
Wahlen in Italien: Westerwelle warnt vor Berlusconi
Umfragen zeigen Silvio Berlusconi vor der Wahl in Italien im Aufwind. Das
passt der deutschen Regierung gar nicht. Sie fürchtet um die
Zukunftsfähigkeit des Partners.
Wahlkampf in Italien: Wenn ein Komiker den Nerv trifft
Beppe Grillo mischt die etablierte Politik auf. Seine populistischen
Parolen stechen. Die Italiener könnten seine Bewegung bei der Wahl auf 20
Prozent hieven.
Debatte Berlusconis Wiederkehr: Die anarchistische Rechte
Silvio Berlusconi ist wieder da. Sein Erfolg ist die Folge davon, dass die
Konservativen hier schon immer staatsfeindlicher waren als die Linken.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.