# taz.de -- Fehlverhalten von Ärzten: Vorläufig ohne Befund | |
> Ärzte halten wenig von Transparenz, das legt eine Linken-Anfrage nahe. | |
> Wer sich in der Ärzteschaft um Fehlverhalten kümmert, ist unklar. | |
Bild: Findet, das „sogenannte Hinweisgeber-Formular“, rufe regelrecht zu Mi… | |
BERLIN taz| Das Verhältnis zwischen niedergelassenen Ärzten und | |
Krankenkassen ist seit jeher angespannt. Besonders, wenn es um | |
Unappetitliches geht: Fehlverhalten etwa, Abrechnungsbetrug oder gar | |
Korruption im Gesundheitswesen. | |
Am 19. April aber war für die Ärzte das Maß des Erträglichen überschritten: | |
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung GKV hatte auf | |
[1][seiner Internetseite ein Online-Formular eingerichtet], das die Abgabe | |
von Verdachtsmeldungen ermöglicht, und zwar anonym. | |
Prompt [2][erklärte] Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der | |
Kassenärztlichen Bundesvereinigung KBV und damit Cheflobbyist der 140.000 | |
Praxisärzte und Psychotherapeuten: „Das sogenannte Hinweisgeber-Formular, | |
das jeder mit wenigen Klicks und anonym im Internet ausfüllen kann, ruft | |
regelrecht zu Missbrauch und Verunglimpfung der Ärzte und Psychotherapeuten | |
in Deutschland auf.“ Köhler forderte eine sofortige Änderung: „Wer ein | |
Vergehen melden möchte, sollte sich auch zu erkennen geben und für | |
Rückfragen zur Verfügung stehen.“ | |
Keine Frage, der Mann hat alles verstanden in Sachen Schutzbedürftigkeit | |
von Whistleblowern. Dabei hätte man es belassen können, aber Kathrin | |
Vogler, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, wollte [3][in einer kleinen | |
Anfrage] an die Bundesregierung wissen, was die Ärzte denn selbst so | |
beitragen zur Aufklärung von Missbrauch im Gesundheitswesen. Denn dazu sind | |
sie – genau wie die Kassen – gesetzlich verpflichtet, und zwar schon seit | |
2004. | |
## „Fehlverhaltensbekämpfung“ | |
Ziel ist, das bestätigt die Bundesregierung in ihrer druckfrischen Antwort, | |
so „den effizienten Einsatz von Finanzmitteln in der gesetzlichen | |
Krankenversicherung zu stärken und die Transparenz über die Verwendung der | |
Finanzmittel zu erhöhen.“ Und: „Auch die Kassenärztlichen (…) Vereinigu… | |
(…) sind verpflichtet, Stellen zur Fehlverhaltensbekämpfung einzurichten | |
und alle zwei Jahre über die Tätigkeit dieser Stellen zu berichten.“ | |
Allein: Über Arbeitsweise und -ergebnisse dieser Stellen wahre die | |
Kassenärztliche Bundesvereinigung absolute Anonymität, erklärt Vogler. Es | |
sei nicht einmal eindeutig zu ermitteln, ob diese Anti-Korruptions-Stellen | |
überhaupt existieren. Auf der KBV-Internetseite werde eine solche Stelle | |
nicht genannt. Auch im KBV-Organigramm suche man vergeblich. | |
Das Bundesgesundheitsministerium weicht aus, anstatt zu sagen, weshalb auch | |
in den diversen Berichten der Bundesregierung zu den | |
Anti-Korruptions-Stellen nur auf die Arbeit der Krankenkassen eingegangen | |
wird, nicht aber auf die der Ärzte. Immerhin stellt das Ministerium von | |
FDP-Minister Daniel Bahr in Aussicht: „Die Übermittlung der zugesagten | |
Stellungnahmen erfolgt alsbald.“ Vermutlich wird das wohl auch anonym | |
passieren. | |
28 May 2013 | |
## LINKS | |
[1] http://www.gkv-spitzenverband.de/service/fehlverhalten_im_gesundheitswesen/… | |
[2] http://www.kbv.de/presse/43437.html | |
[3] http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_05/2013_257/06.html | |
## AUTOREN | |
Heike Haarhoff | |
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