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# taz.de -- US-Waffenlieferungen an syrische Rebellen: Lange beschlossene Sache
> Ein Befreiungsschlag gelang dem US-Präsident Obama mit den begrenzten
> Waffenlieferungen an die Rebellen in Syrien nicht. Zu spät und zu wenig,
> bemängeln Kritiker.
Bild: Kehrtwende in Syrienpolitik: US-Präsident Barack Obama
WASHINGTON dpa | In der US-Regierung ist nach Medienberichten bereits vor
Wochen der Entschluss gereift, Waffen an die Aufständischen in Syrien zu
liefern. Der Einsatz von chemischen Waffen durch das syrische Regime sei
nur eine neue Rechtfertigung gewesen, berichtete die Washington Post unter
Berufung auf Regierungsmitarbeiter.
In der US-Führung habe es wachsende Sorge wegen des Großeinsatzes der
libanesischen Hisbollah in Syrien und der jüngsten Siege auf dem
Schlachtfeld durch die Truppen von Präsident Baschar Al-Assad gegeben,
berichtete das Wall Street Journal. Ein weiterer Grund für den Kurswechsel
seien Personalveränderungen im nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses.
Mehr als zwei Jahre nach Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hatte
US-Präsident Barack Obama am Donnerstag offiziell eine Kehrtwende in seiner
bisherigen Syrienpolitik vollzogen. Demnach werden die USA erstmals
Kleinwaffen und Munition an die Aufständischen in Syrien liefern. Die
US-Regierung hatte es zuvor als erwiesen angesehen, dass das syrische
Regime mit dem Einsatz von tödlichen Giftgasen eine von Obama gezogene
„rote Linie“ überschritten hatte. Mehr als 93 000 Menschen sind nach
Angaben der Vereinten Nationen bislang im syrischen Bürgerkrieg ums Leben
gekommen.
Die New York Times berichtete unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter,
dass Obama ein ambivalentes Verhältnis zu den Waffenlieferungen habe. Der
Präsident sei nicht überzeugt, dass diese den Ausgang des Bürgerkrieges
verändern könnten. Privat habe er aber die Hoffnung geäußert, dass damit
Zeit gekauft werden könne, um zu einem Verhandlungsergebnis zu kommen. Mit
begrenzten Waffenlieferungen hoffe Obama, die Rebellen ausreichend zu
unterstützen, so dass die syrische Führung einen Anreiz habe, eine Lösung
auszuhandeln.
„Der Schritt spiegelt aber auch die Nervosität im Weißen Haus wider - wegen
der größer gewordenen Beteiligung des Irans und seiner
Stellvertretergruppe, der Hisbollah, im Kampf für Assad“, heißt es. Ein
Sieg des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad würde auch wie ein Sieg des
Irans aussehen.
15 Jun 2013
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Barack Obama
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