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# taz.de -- Folgen des Sommer-Hochwassers: Arbeitslose sollen Schäden beseitig…
> In Thüringen sollen Langzeitarbeitslose dabei helfen, die Schäden der
> Flut zu beseitigen. Dies könnte ihnen laut CDU gar die Rückkehr in den
> Arbeitsmarkt ermöglichen.
Bild: Muss repariert werden, nur von wem?
ERFURT dpa | Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will Langzeitarbeitslose
bei der Bewältigung der Schäden des Juni-Hochwassers im Freistaat
einsetzen. „Die Säuberung von Flussbetten oder die Begradigung und
Befestigung der ausgespülten Uferränder helfen, Flutschäden künftig zu
minimieren“, sagte Fraktionschef Mike Mohring am Sonntag in Erfurt.
Dazu könne ein Wiederaufbauprogramm aufgelegt werden, über das befristete
Arbeitsverhältnisse und eine Weiterqualifikation für Langzeitarbeitslose
geschaffen würden. Ziel müsse es sein, die „Wiedereingliederung in den
ersten Arbeitsmarkt zu erhöhen“, fügte er hinzu.
Finanziert werden soll das Programm Mohring zufolge durch Mittel der
Jobcenter und der Bundesagentur für Arbeit. „Bundesweit wurden zum Beispiel
2012 fast 2,5 Milliarden Euro für Eingliederungsmaßnahmen durch die
Jobcenter bislang nicht abgerufen.“ Die CDU sei sich mit ihrem
Koalitionspartner SPD in wesentlichen Punkten einig, so Mohring.
Bereits Anfang August hatte sich laut Medienberichten das
Bundesarbeitsministerium dafür ausgesprochen, Hartz-IV-Empfänger als
Ein-Euro-Jobber bei der Bewältigung von Flut-Schäden einzusetzen. Diese
verstoße nicht gegen die Grund- und Menschenrechte, stellte das Ministerium
demnach klar. Die „Durchführung von Arbeitsgelegenheiten zur Bewältigung
von Naturkatastrophen und sonstigen außergewöhnlichen Ereignissen“ sei
ausdrücklich im Sozialgesetzbuch vorgesehen.
11 Aug 2013
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