# taz.de -- Yasuní-Nationalpark in Ecuador: Das Volk soll den Park retten | |
> Zu wenig Geldzusagen: Nun wollen Umweltschützer das Yasuní-Gebiet in | |
> Ecuador mit einer Volksabstimmung retten. Eine Umfrage macht ihnen Mut. | |
Bild: Frauen protestieren in Quito gegen die Ausbeutung des Yasuní-Parks. | |
BUENOS AIRES taz | In Ecuador bereiten Umweltschützer ein Referendum über | |
die Erdölförderung im Yasuní-Amazonasgebiet vor. Als ersten notwendigen | |
Schritt dafür reichten sie Ende letzter Woche die Frage beim | |
Verfassungsgericht ein: „Sind Sie damit einverstanden, dass die Regierung | |
das Rohöl im ITT, bekannt als Block 43, auf unbestimmte Zeit im Boden | |
belässt?“ | |
Die Volksabstimmung ist im Artikel 407 der ecuadorianischen Verfassung | |
vorgesehen, wenn es um die Ausbeutung nicht erneuerbarer Rohstoffe in einer | |
Schutzzone geht. | |
Die sogenannte ITT-Initiative sah vor, die im Amazonasgebiet Yasuní | |
vermuteten Ölreserven von 846 Millionen Fass unangetastet im Boden zu | |
lassen. Damit sollten die Gefahren für die Menschen und die Umwelt durch | |
die Förderung ausgeschlossen werden und gleichzeitig zukünftige | |
CO2-Emissionen vermieden werden. | |
Dafür war vorgesehen, dass die internationale Gemeinschaft die Hälfte des | |
geschätzten Exportwertes von 7 Milliarden Euro in einen Treuhandfonds der | |
UNO einzahlt. | |
## Correa kündigt Ölförderung an | |
Präsident Rafael Correa hatte Mitte August die ITT-Initiative für beendet | |
erklärt und die künftige Ölförderung in dem sensiblen Gebiet angekündigt. | |
Nur ein kleiner Bruchteil des Geldes sei zusammengekommen, erklärte Correa | |
und schob die Schuld für das Scheitern ausschließlich der Weltgemeinschaft | |
zu. | |
Correa, bekannt dafür, dass er gerade auf internationale Kritik an seinen | |
Entscheidungen äußerst empfindlich reagiert, watschte auch das deutsche | |
Entwicklungsministerium ab, das sich erlaubt hatte, Correa für das | |
Scheitern der Initiative mitverantwortlich zu machen. | |
Zwar hatte sich der Deutsche Bundestag mit Zustimmung von CDU/CSU, SPD und | |
Grünen noch im Juni 2008 für eine finanzielle Beteiligung ausgesprochen, | |
aber nach dem Regierungswechsel 2009 hatte allen voran Entwicklungsminister | |
Dirk Niebel den deutschen Ausstieg aus der Initiative durchgesetzt. Auch | |
daran, dass Niebel sich immer gegen die Initiative gestellt hatte, | |
erinnerte Correa. | |
## Zeitpaln für das Referendum | |
Der Fahrplan ist nun, wie folgt: Haben die Verfassungsrichter einmal | |
entschieden, die Frage zuzulassen, müssen die Initiatoren innerhalb von 180 | |
Tagen mindestens 596.446 Unterschriften beim nationalen Wahlrat CNE | |
einreichen, 5 Prozent der Wahlberechtigten, die das Vorhaben befürworten. | |
Der CNE muss innerhalb von 15 Tagen die Gültigkeit der Unterschriften | |
prüfen und bei korrekter Eingabe der Unterschriften innerhalb weiterer 15 | |
Tage die Volksabstimmung in den folgenden 60 Tagen durchführen. | |
Sowohl Correa als auch das Parlament hätten die Consulta popular selbst auf | |
den Weg bringen können. Sollen eben die Umweltschützer die nötigen | |
Unterschriften zusammenbekommen, so die Haltung des Präsidenten. | |
Doch ihn könnte die Furcht vor einer Schlappe umtreiben. Nach einer Umfrage | |
von 2012 unterstützen mehr als 80 Prozent der Einwohner der zwei | |
wichtigsten Städte, Quito und Guayaquil, die ITT-Initiative. | |
25 Aug 2013 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Vogt | |
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