Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Euro Hawk: Kontrolle heißt Veranwortung
> SPD und Grüne fordern eine bessere Überwachung der Rüstungsbeschaffung.
> Dann werden sie auch die nächste Drohne mitverantworten müssen.
Bild: Falsch geplant, schlecht kontrolliert, zu spät gestoppt. Und die nächst…
Im Dezember wird es einen EU-Gipfel zur Verteidigung geben. Gut möglich,
dass einE deutscheR RegierungschefIn sich dann mit Frankreichs Präsident
François Hollande hinstellt und verkündet: Europa baut eine Drohne. Diesem
Fluggerät gehört die Zukunft, und diese überlassen wir nicht länger den
Amerikanern und den Israelis. Wir steigen jetzt selbst ein, und zwar
gemeinsam.
Übrigens soll Europas Drohne auch der Datenspionage dienen. Rein zufällig
bekäme sie dann die Aufgabe, die mit dem misslungenen
US-amerikanisch-deutschen Drohnenprojekt „Euro Hawk“ dieses Jahr versenkt
wurde.
Das wäre ein Ergebnis des Euro-Hawk-Skandals, welches SPD und kleinlauter
auch die Grünen unterstützen würden. Das zeigte auch der gestrige
Oppositionstermin zur Auswertung des Untersuchungsausschusses: Der Euro
Hawk wurde falsch geplant, schlecht kontrolliert, zu spät gestoppt, und der
Bundestag wurde jahrelang darüber fehlinfomiert, um nicht zu sagen:
belogen.
Aber seine absehbare Beerdigung in einem Technikmuseum ist wirklich schwer
zu kritisieren. Und an der Rüstungsplanungsroutine – okay, was fliegt also
statt des Euro Hawk – ändert auch so ein Untersuchungsausschuss im
Wesentlichen nichts.
Vielleicht aber im Detail. Die SPD fordert eine „dritte Instanz“ zur
Überwachung der Rüstungsbeschaffung und meint damit nicht die existenten
Mess- und Testinstitute. Die Grünen betonen, wie wichtig ein eigener
Bundestags-Unterausschuss für Rüstungskäufe sei.
Wer Kontrolle will, bekommt auch Verantwortung. Die nächste Drohne wird
dann nicht mehr von Ministeriums-Unterlingen, sondern von einer sehr
breiten parlamentarischen Mehrheit verantwortet. Das kann für manchen der
heutigen oppositionellen Kritiker noch unangenehm werden.
27 Aug 2013
## AUTOREN
Ulrike Winkelmann
## TAGS
Euro Hawk
Drohnen
Untersuchungsausschuss
Drohnen
Euro Hawk
Drohnen
Euro Hawk
Euro Hawk
Euro Hawk
Thomas de Maizière
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rüstung in Europa: Kein Druck bei der Euro-Drohne
Drei europäische Unternehmen legen einen Plan zum Bau von Drohnen vor.
Ministerin von der Leyen will erst nach der Europawahl darüber debattieren.
Nach „Euro Hawk“-Skandal: Ministerium sucht Alternativen
Der „Euro Hawk“ ist ausgemustert, aber die Bundeswehr soll trotzdem eine
Drohne bekommen. Nun sucht das Verteidigungsministerium nach Alternativen.
US-Drohnen der Bundeswehr angeboten: „Sensenmann“ im SSV
Vier unbewaffnete Drohnen sollen der Bundeswehr aus den USA angeboten
worden sein. Sie ließen sich auch aufrüsten. Die Bundesregierung hat darauf
noch nicht reagiert.
Bericht zum Euro Hawk-Ausschuss: De Maizière für erledigt erklärt
112 Millionen Euro hätte der Minister sparen können, hätte er klüger
gehandelt, rechnen SPD und Grüne vor. Für sie ist De Maizière längst
Geschichte.
Debatte um Rüstungsprojekt: Neue Vorwürfe gegen de Maizière
Der Verteidigungsminister kommt nicht zur Ruhe. Während der
Drohnen-Untersuchungsausschuss seine Arbeit beendet, wird ein
Hubschrauberprojekt zum Problem.
US-Drohnenbauer wurde gehätschelt: Ein entscheidender Satz fehlte
Geheimdokumente zum Euro Hawk zeigen: Noch unter Minister de Maizière wurde
der US-Drohnenbauer von Rückkaufpflichten befreit.
Debatte Euro Hawk: Willkommen im Rüstungsparadies
Es braucht ein unabhängiges Institut, das überprüft, ob die Waffen ihren
Preis auch wert sind. Bisher fehlt jeder Versuch in der Richtung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.