# taz.de -- Nach „Euro Hawk“-Skandal: Ministerium sucht Alternativen | |
> Der „Euro Hawk“ ist ausgemustert, aber die Bundeswehr soll trotzdem eine | |
> Drohne bekommen. Nun sucht das Verteidigungsministerium nach | |
> Alternativen. | |
Bild: Soll ersetzt werden: „Euro Hawk“-Drohne bei einem Testflug. | |
BERLIN dpa | Das Rüstungs-Bundesamt hat vier Vorschläge erarbeitet, wie die | |
ausgemusterte Skandal-Drohne „Euro Hawk“ ersetzt werden kann. Die | |
Alternativen werden derzeit im Verteidigungsministerium geprüft und sollen | |
bis Ende Januar dem Generalinspekteur Volker Wieker vorgelegt werden. | |
Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der | |
Linksfraktion hervor. Die Entwicklung des „Euro Hawk“ war im Mai | |
vergangenen Jahres wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum und | |
einer drohenden Kostenexplosion abgebrochen worden. | |
Ziel der Alternativvorschläge des Bundesamts für Ausrüstung, | |
Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr ist es, das 288 Millionen | |
Euro teure Aufklärungssystem Isis weiterzuverwenden. Dafür sollen dem | |
Generalinspekteur ein Passagierflugzeug für Mittelstrecken, ein deutlich | |
kleineres Geschäftsflugzeug und eine Drohne für mittlere Flughöhen | |
vorgeschlagen werden. Daneben ist auch ein Flugzeug mit einem anderen | |
Aufklärungssystem als Isis unter den Vorschlägen. | |
Bei dem Mittelstreckenflugzeug handelt es sich laut Ministerium um den | |
Airbus A319. Zur Drohne und zum Geschäftsflugzeug werden in der Antwort auf | |
die kleine Anfrage keine Angaben gemacht. Zu den verfügbaren Drohnen für | |
mittlere Flughöhe zählen beispielsweise die israelische „Heron“ und die | |
US-amerikanische „Predator“. | |
Was mit dem ausgemusterten „Euro Hawk“-Prototypen passieren soll, ist | |
weiter offen. „Der Auftragnehmer hat Konservierungsmaßnahmen durchgeführt, | |
mit denen der Erhalt des technischen Zustandes bis Mitte Juni 2014 | |
sichergestellt ist“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Ohne das | |
Aufklärungssystem Isis hat die Drohne den Steuerzahler 312 Millionen Euro | |
gekostet. | |
Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko lehnte die Weiternutzung von Isis ab. | |
„Das Signalerfassungssystem Isis ist ein fliegender Datenstaubsauger“, | |
sagte er. Bei Aufklärungsflügen könnten auch Daten über Abgeordnete, | |
Journalisten, Anwälte oder Menschenrechtsgruppen erfasst werden. „Die | |
Bundeswehr hat es schlicht ignoriert, wie vorgeschrieben ein | |
Datenschutzkonzept zu erstellen.“ | |
22 Jan 2014 | |
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