# taz.de -- Debakel um Euro Hawk-Drohnen: Lammert kritisiert de Maizière | |
> Bundestagspräsident und CDU-Mann Lammert wirft dem CDU-Kollegen | |
> Versäumnisse in der Euro Hawk-Affäre vor. Der Verteidigungsminister | |
> wiederum ist ganz selbstbewusst. | |
Bild: Beim Thema Euro Hawk nicht ganz auf gleicher Höhe: Norbert Lammert (l.) … | |
BERLIN dpa | Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht Versäumnisse von | |
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) bei der gescheiterten | |
Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. „Man muss schon sehr viel Mut | |
haben zu behaupten, der Ausschuss habe den Nachweis geführt, dass das | |
Ministerium im Allgemeinen und der Minister im Besonderen alles richtig | |
gemacht haben“, sagte Lammert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung | |
laut Vorabmeldung. | |
Vor allem CDU-Politiker hatten nach Abschluss der Arbeiten des | |
Drohnen-Untersuchungsausschusses die Auffassung vertreten, der Minister | |
habe alles richtig gemacht. | |
Forderungen aus der Opposition, de Maizière solle wegen der gescheiterten | |
Drohnen-Beschaffung sein Amt niederlegen, wies Lammert zurück. Die | |
Behauptung, dieser sei seinem Amt nicht gewachsen und müsse zurücktreten, | |
komme ihm unangemessen vor. | |
Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war vor mehr als zehn | |
Jahren in die Wege geleitet worden. Mitte Mai 2013 stoppte das | |
Verteidigungsministerium das Projekt wegen Problemen mit der Zulassung und | |
drastisch steigenden Kosten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 | |
Millionen Euro in das Projekt geflossen. | |
## De Maizière will bleiben | |
Auf die Frage, ob Untersuchungsausschüsse überhaupt einen Sinn hätten, wenn | |
reflexhaft in parteipolitischen Kategorien gedacht werde, antwortete | |
Lammert: „Das muss ja nicht so sein.“ Bei parallel tagenden | |
Untersuchungsausschüssen habe man dies gerade erlebt: „Beim NSU-Ausschuss | |
spielte Parteipolitik kaum ein Rolle.“ | |
De Maizière (CDU) möchte sein Amt so oder so im Fall eines CDU-Wahlerfolges | |
am 22. September gern behalten. „Ich würde mich freuen, die Dinge für die | |
Bundeswehr weiter gestalten zu dürfen“, sagte er der in Dresden | |
erscheinenden Sächsischen Zeitung. „Jetzt warten wir aber das Wahlergebnis | |
ab. Und wie im Fußball stellt dann der Trainer die Mannschaft auf.“ | |
De Maizière versicherte, dass er Lehren aus dem Debakel um das gescheiterte | |
Drohnenprojekt gezogen habe. „Und einige weitere werden sicher noch zu | |
ziehen sein, wenn der Wähler es so will auch nach der Bundestagswahl.“ | |
7 Sep 2013 | |
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