| # taz.de -- Debakel um Euro Hawk-Drohnen: Lammert kritisiert de Maizière | |
| > Bundestagspräsident und CDU-Mann Lammert wirft dem CDU-Kollegen | |
| > Versäumnisse in der Euro Hawk-Affäre vor. Der Verteidigungsminister | |
| > wiederum ist ganz selbstbewusst. | |
| Bild: Beim Thema Euro Hawk nicht ganz auf gleicher Höhe: Norbert Lammert (l.) … | |
| BERLIN dpa | Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht Versäumnisse von | |
| Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) bei der gescheiterten | |
| Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr. „Man muss schon sehr viel Mut | |
| haben zu behaupten, der Ausschuss habe den Nachweis geführt, dass das | |
| Ministerium im Allgemeinen und der Minister im Besonderen alles richtig | |
| gemacht haben“, sagte Lammert der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung | |
| laut Vorabmeldung. | |
| Vor allem CDU-Politiker hatten nach Abschluss der Arbeiten des | |
| Drohnen-Untersuchungsausschusses die Auffassung vertreten, der Minister | |
| habe alles richtig gemacht. | |
| Forderungen aus der Opposition, de Maizière solle wegen der gescheiterten | |
| Drohnen-Beschaffung sein Amt niederlegen, wies Lammert zurück. Die | |
| Behauptung, dieser sei seinem Amt nicht gewachsen und müsse zurücktreten, | |
| komme ihm unangemessen vor. | |
| Die Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ war vor mehr als zehn | |
| Jahren in die Wege geleitet worden. Mitte Mai 2013 stoppte das | |
| Verteidigungsministerium das Projekt wegen Problemen mit der Zulassung und | |
| drastisch steigenden Kosten. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 668 | |
| Millionen Euro in das Projekt geflossen. | |
| ## De Maizière will bleiben | |
| Auf die Frage, ob Untersuchungsausschüsse überhaupt einen Sinn hätten, wenn | |
| reflexhaft in parteipolitischen Kategorien gedacht werde, antwortete | |
| Lammert: „Das muss ja nicht so sein.“ Bei parallel tagenden | |
| Untersuchungsausschüssen habe man dies gerade erlebt: „Beim NSU-Ausschuss | |
| spielte Parteipolitik kaum ein Rolle.“ | |
| De Maizière (CDU) möchte sein Amt so oder so im Fall eines CDU-Wahlerfolges | |
| am 22. September gern behalten. „Ich würde mich freuen, die Dinge für die | |
| Bundeswehr weiter gestalten zu dürfen“, sagte er der in Dresden | |
| erscheinenden Sächsischen Zeitung. „Jetzt warten wir aber das Wahlergebnis | |
| ab. Und wie im Fußball stellt dann der Trainer die Mannschaft auf.“ | |
| De Maizière versicherte, dass er Lehren aus dem Debakel um das gescheiterte | |
| Drohnenprojekt gezogen habe. „Und einige weitere werden sicher noch zu | |
| ziehen sein, wenn der Wähler es so will auch nach der Bundestagswahl.“ | |
| 7 Sep 2013 | |
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