# taz.de -- Nato-Einsatz in Afghanistan: USA, bitte melden! | |
> Verteidigungsminister de Maizière wartet auf ein Signal der USA, um über | |
> die Truppenzahl ab 2015 zu entscheiden. Die Sicherheitslage in | |
> Afghanistan nennt er „nicht so gut“. | |
Bild: Wartet auf die Überraschung: Thomas de Maizière beim Nato-Gipfel in Br�… | |
BRÜSSEL dpa | Der amtierende Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière | |
hat am Mittwoch den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai wegen einer | |
abfälligen Bemerkung über den internationalen Militäreinsatz in Afghanistan | |
kritisiert. Zugleich räumte der Minister in Brüssel ein, die | |
Sicherheitslage in Afghanistan sei nicht so gut wie erhofft. Deutschland | |
warte „dringend“ auf Entscheidungen Afghanistans und der USA, um über die | |
Zahl der von 2015 an in Afghanistan eingesetzten Soldaten zu entscheiden. | |
Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan läuft Ende 2014 aus. | |
Karsai hatte Anfang Oktober gesagt, der Einsatz der | |
Afghanistan-Schutztruppe Isaf habe seinem Land „viel Leid gebracht, den | |
Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn das Land ist nicht | |
sicher“. De Maizière sagte dazu am Rande von Nato-Beratungen über den | |
künftigen Einsatz in Afghanistan: „Diese spezielle Äußerung hat mich | |
befremdet.“ Er ergänzte: „Die Äußerung entspricht nicht dem, was die | |
afghanische Bevölkerung jeden Tag sagt.“ | |
„Die Sicherheitslage (in Afghanistan) ist nicht so gut wie wir sie für | |
dieses Jahr erhofft haben, nicht so schlecht wie sie oft beschrieben wird“, | |
sagte der Minister. Armee und Polizei müssten die Zeit bis zum Abzug der | |
Isaf-Kampftruppen Ende 2014 nutzen, um die Sicherheitslage zu verbessern. | |
De Maizière sagte, er hoffe, dass die USA nach Zustimmung der Loja | |
Dschirga, also der Großen Ratsversammlung, bis November mit Kabul ein | |
Abkommen über den rechtlichen Status der von 2015 an in Afghanistan | |
stationierten Ausbilder abschließen können. Dies werde auch ein ähnliches | |
Abkommen über den Status der anderen Nato-Nationen (Status of Forces | |
Agreement/Sofa) ermöglichen. Nachdem dann die USA über die Zahl ihrer | |
Truppen entschieden haben, könne auch die deutsche Regierung entscheiden, | |
wie viele Soldaten sie dann im Norden Afghanistans noch stationieren wolle. | |
Ohne ein solches Abkommen könne es nach 2014 keine deutschen Soldaten mehr | |
in Afghanistan geben: „Wenn es dazu (zum Abkommen) kommt, dann sind wir | |
gerne bereit, unser Angebot aufrechtzuerhalten. Und wenn nicht, dann | |
nicht.“ De Maizière sagte: „Wir machen hier also die denkbaren | |
Entscheidungen schubladenfertig, damit sie dann auch rasch entsprechend | |
umgesetzt werden können - oder auch nicht.“ | |
„Die Zeichen stehen gut, dass es bei den Verhandlungen zwischen den | |
Amerikanern und den Afghanen gute Fortschritte gibt“, sagte der britische | |
Verteidigungsminister Philip Hammond. „Natürlich hätten wir das gerne | |
früher gehabt, aber ich denke, alle Staaten verstehen, dass wir erst einmal | |
dieses Abkommen brauchen.“ | |
23 Oct 2013 | |
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