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# taz.de -- Nato-Einsatz in Afghanistan: USA, bitte melden!
> Verteidigungsminister de Maizière wartet auf ein Signal der USA, um über
> die Truppenzahl ab 2015 zu entscheiden. Die Sicherheitslage in
> Afghanistan nennt er „nicht so gut“.
Bild: Wartet auf die Überraschung: Thomas de Maizière beim Nato-Gipfel in Br�…
BRÜSSEL dpa | Der amtierende Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
hat am Mittwoch den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai wegen einer
abfälligen Bemerkung über den internationalen Militäreinsatz in Afghanistan
kritisiert. Zugleich räumte der Minister in Brüssel ein, die
Sicherheitslage in Afghanistan sei nicht so gut wie erhofft. Deutschland
warte „dringend“ auf Entscheidungen Afghanistans und der USA, um über die
Zahl der von 2015 an in Afghanistan eingesetzten Soldaten zu entscheiden.
Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan läuft Ende 2014 aus.
Karsai hatte Anfang Oktober gesagt, der Einsatz der
Afghanistan-Schutztruppe Isaf habe seinem Land „viel Leid gebracht, den
Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn das Land ist nicht
sicher“. De Maizière sagte dazu am Rande von Nato-Beratungen über den
künftigen Einsatz in Afghanistan: „Diese spezielle Äußerung hat mich
befremdet.“ Er ergänzte: „Die Äußerung entspricht nicht dem, was die
afghanische Bevölkerung jeden Tag sagt.“
„Die Sicherheitslage (in Afghanistan) ist nicht so gut wie wir sie für
dieses Jahr erhofft haben, nicht so schlecht wie sie oft beschrieben wird“,
sagte der Minister. Armee und Polizei müssten die Zeit bis zum Abzug der
Isaf-Kampftruppen Ende 2014 nutzen, um die Sicherheitslage zu verbessern.
De Maizière sagte, er hoffe, dass die USA nach Zustimmung der Loja
Dschirga, also der Großen Ratsversammlung, bis November mit Kabul ein
Abkommen über den rechtlichen Status der von 2015 an in Afghanistan
stationierten Ausbilder abschließen können. Dies werde auch ein ähnliches
Abkommen über den Status der anderen Nato-Nationen (Status of Forces
Agreement/Sofa) ermöglichen. Nachdem dann die USA über die Zahl ihrer
Truppen entschieden haben, könne auch die deutsche Regierung entscheiden,
wie viele Soldaten sie dann im Norden Afghanistans noch stationieren wolle.
Ohne ein solches Abkommen könne es nach 2014 keine deutschen Soldaten mehr
in Afghanistan geben: „Wenn es dazu (zum Abkommen) kommt, dann sind wir
gerne bereit, unser Angebot aufrechtzuerhalten. Und wenn nicht, dann
nicht.“ De Maizière sagte: „Wir machen hier also die denkbaren
Entscheidungen schubladenfertig, damit sie dann auch rasch entsprechend
umgesetzt werden können - oder auch nicht.“
„Die Zeichen stehen gut, dass es bei den Verhandlungen zwischen den
Amerikanern und den Afghanen gute Fortschritte gibt“, sagte der britische
Verteidigungsminister Philip Hammond. „Natürlich hätten wir das gerne
früher gehabt, aber ich denke, alle Staaten verstehen, dass wir erst einmal
dieses Abkommen brauchen.“
23 Oct 2013
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