# taz.de -- Menschen im Bundesfreiwilligendienst: Aus Ehrenamt wird Billigjob | |
> Die „Bufdis“ sollten die Zivis ersetzen. Doch oft sind aus ihnen neue | |
> Ein-Euro-Jobber geworden. Sie verzichten auf angemessene Bezahlung und | |
> Rechte. | |
Bild: „Bufdi“ Detlef Schulz: Der arbeitsloser Dachdecker bessert sein Einko… | |
SENFTENBERG taz | Früh um acht beginnt Detlef Schulz, etwas für die | |
Gesellschaft zu tun. Er putzt dann die Toiletten. Im Waldbad Hosena sind | |
sie in einem niedrigen Haus untergebracht, etwas abseits von der | |
Badestelle. Hier schlurfen Schulz am Morgen die Camper entgegen, die ihre | |
Zelte neben den Sanitäranlagen aufgeschlagen haben: junge Männer mit Shorts | |
und Augenringen, den Kulturbeutel unterm Arm. Während sie sich die Zähne | |
putzen, beginnt er, ihren Müll aufzusammeln. | |
Detlef Schulz ist 54 Jahre alt. Er hat eine leise Stimme und einen festen | |
Händedruck, Schulz war 30 Jahre lang Dachdecker. Hier in Hosena, einem | |
Ortsteil von Senftenberg in Südbrandenburg, hat die Stadt am Seeufer | |
Sprungbretter installiert und zwischen den Nadelbäumen Sand gestreut. | |
Kinder rasen um eine Tischtennisplatte. Im Waldbad kostet die Bratwurst 2 | |
Euro und Melone 50 Cent. Schulz trägt seine Cordhose auf Arbeit. | |
Wenn er mal seinen Stundenlohn ausrechnet, kommt Schulz auf ungefähr 1,50 | |
Euro. Er leistet Bundesfreiwilligendienst, 30 Stunden in der Woche. Von dem | |
Taschengeld, das er dafür bekommt, darf er 187 Euro im Monat behalten. Der | |
Rest geht an das Jobcenter, denn eigentlich lebt Schulz von Hartz IV. | |
Den deutschen Bundesfreiwilligendienst gibt es seit zwei Jahren. Maximal | |
348 Euro bekommen ehrenamtliche Helfer im Monat, wenn sie sich über das | |
Programm engagieren – mit 40-Stunden-Wochen in Kommunen, Kliniken und | |
Wohlfahrtsverbänden. Hier ersetzen die günstigen Kräfte Männer und Frauen, | |
die seit 2011 immer seltener kommen: 1-Euro-Jobber. | |
## Nutzlos und schädlich | |
Denn vor zwei Jahren drehte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen | |
(CDU) den Jobcentern das Geld für diese Arbeitsmaßnahmen ab. Nutzlos und | |
schädlich für die richtigen Arbeitsplätze seien die bundesweit rund 300.000 | |
Zusatzjobs im Jahr, hatte zuvor der Bundesrechnungshof kritisiert. Doch | |
statt nun auf gerecht bezahlte Arbeitsplätze zu drängen, lieferte die | |
schwarz-gelbe Bundesregierung den Kommunen gleich neues Billigpersonal. | |
Jetzt werden Hartz-IV-Empfänger zu Bundesfreiwilligen. Für sie ändert sich | |
der Name. An ihren Rechten ändert sich nichts. | |
Der Bundesfreiwilligendienst ist ein Ergebnis der Bundeswehrreform. Mit der | |
Wehrpflicht fiel im März 2011 auch die Pflicht der Verweigerer weg, | |
Zivildienst zu leisten. Das Loch, das dadurch in Pflegeeinrichtungen und | |
bei sozialen Diensten entstand, versuchte Bundesfamilienministerin Kristina | |
Schröder (CDU) mit Freiwilligen zu stopfen. | |
„Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden“, ist der Slogan ihrer | |
Kampagne, und pro Jahr zahlt ihr Ministerium nun für 35.000 „Bufdis“. Auch | |
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lobt den Dienst. Ein Erfolgsmodell, sagte sie | |
bei seinem Start ins zweite Jahr. Bloß für wen? | |
## 24 Stellen an 11 Orten | |
Ein Mann, der Merkel recht geben muss, heißt Andreas Fredrich und ist in | |
der SPD. Er ist der Bürgermeister von Senftenberg. Tatsächlich kann | |
Fredrich die neuen Ehrenamtler in seiner Kreisstadt sehr gut gebrauchen. In | |
Senftenberg gibt es den Bundesfreiwilligendienst mittlerweile in der | |
Stadtbibliothek, in Kindergärten, im Stadtplanungsamt, im Archiv oder im | |
Straßenbau. 24 Stellen an 11 verschiedenen Orten hat Fredrich | |
ausgeschrieben. Er hätte noch mehr Ideen – wenn der Bund noch weitere | |
Bufdis finanzieren würde. | |
In Fredrichs Städtchen am Senftenberger See sind die Hausfassaden in | |
Pastelltönen gestrichen, über den Markisen am Markt haben Maler „Hut und | |
Mode“ an die Wand gepinselt oder „St. Hubertus Klause“. Die Fugen des | |
Kopfsteinpflasters sind sauber gezupft. Vor ein paar Jahren haben diese | |
Stadtbildpflege noch die 1-Euro-Jobber aus dem Senftenberger Jobcenter | |
erledigt. Heute ist Unkrautjäten ein Ehrenamt. Freiwilligendienst. | |
Wie Fredrich scheinen auch andere Bürgermeister in Deutschland den Reiz der | |
freiwilligen Hilfe entdeckt zu haben. Im Juni forderte der Deutsche | |
Städtetag, gemeinsam mit Landkreistag und Städte- und Gemeindebund, die | |
Bundesregierung auf, endlich mehr Freiwillige zu bezahlen. Die begrenzte | |
Zahl der Bufdis sei „ein enttäuschender Rückschlag“, hieß es. | |
Denn, das wissen auch die Kommunalpolitiker, schon jetzt gibt es mehr | |
Bewerber als Stellen im Bundesfreiwilligendienst. Im Gegensatz zu den in | |
altgedienten Jugendfreiwilligendiensten „Freiwilliges Soziales Jahr“ (FSJ) | |
und „Freiwilliges Ökologisches Jahr“ (FÖJ) Beschäftigten sind Bufdis auf | |
keine speziellen Tätigkeiten festgelegt. Außerdem dürfen sie Teilzeit | |
arbeiten: Mit der Stundenzahl können ihnen Arbeitgeber von vornherein auch | |
das Taschengeld beliebig kürzen. | |
## Immer mehre Ältere sind dabei | |
Der neue Zivildienst für alle spricht so auch eine neue Zielgruppe an: In | |
Ostdeutschland waren im Juli knapp 80 Prozent der Bufdis älter als 27 Jahre | |
und die Hälfte davon war sogar über 50. Viele von ihnen profitieren vom | |
Bufdi-Taschengeld, so schmal es auch ist. Denn sonst beziehen sie nur Hartz | |
IV. | |
Hinter den Himbeersträuchern und dem Plastik des Gurkenhauses ist der | |
gräuliche Putz der Häuserblocks noch zu sehen. Aber wenn Detlef Schulz sich | |
in seine Laube setzt, sind nur noch Blätter um ihn herum. Das Holzhaus hat | |
er mal selbst gebaut, in besseren Tagen, vor dem Herzinfarkt. Die | |
Sommerküche: ein Gasherd, der Kühlschrank, ein Vorhang aus Kunstrosen. Im | |
Schrebergarten nebenan sitzt ein älteres Ehepaar in einer | |
Hollywoodschaukel. Schulz hat seine dunklen Arbeitsschuhe vom Vormittag | |
gegen Gummisandalen getauscht. Noch sind die Tage warm. | |
Wenn drüben das Waldbad am Ende der Saison schließt, dann endet auch der | |
Vertrag von Detlef Schulz. Leider. Dort aufzuräumen, das Laub zu harken | |
hält ihn fit. Und solange er morgens in die Badeanstalt fährt, lässt ihn | |
das Amt in Ruhe. Hartz-IV-Empfänger wie er „sind in der Zeit der Teilnahme | |
an diesen Freiwilligendiensten nicht verpflichtet, eine Arbeit | |
aufzunehmen“, hat er auf der Bufdi-Website gelesen. Kein Antreten im | |
Jobcenter, heißt das für ihn, und keine Maßnahmen. | |
Eine häufig eingesetzte Jobcentermaßnahme ist der 1-Euro-Job. Einmal | |
zugeteilt, sind Arbeitslose verpflichtet, ihn zu verrichten. Wenn sie es | |
nicht tun, wird ihnen das Geld gekürzt. So sollen Hartz-IV-Empfänger meist | |
drei bis zwölf Monate lang für Tätigkeiten eingesetzt werden, die sonst | |
liegen blieben. Zusätzlich, ohne die Arbeit von Festangestellten zu | |
gefährden, das war die Idee. Sie hat nicht funktioniert. | |
## Die Wiese-Kommission | |
In einer ersten Studie über den Bundesfreiwilligendienst (BFD) schrieben | |
Forscher der Universität Heidelberg, dass das Ehrenamt „eventuell politisch | |
als Maßnahmenablöse für andere Arbeitsmarktprogramme instrumentalisiert | |
wird“. Denn: „Fast zeitgleich zur Einführung des BFD wurden beispielsweise | |
Maßnahmen wie 1-Euro-Jobs regional gekürzt.“ Wollte die Bundesregierung so | |
neue Billigjobs schaffen, nur mit eleganterem Namen? | |
Dass es bei der Wehrdienstreform schon früh um Jobs außerhalb von | |
Dienstgraden ging, legt die Person nahe, die sie geplant hat. Als 2010 der | |
damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eine | |
Kommission einberief, die Vorschläge für eine Reform der Bundeswehr | |
erarbeiten sollte, setzte er einen Mann an die Spitze des Gremiums, der | |
sonst beruflich eher wenig mit Soldaten zu tun hat: Frank-Jürgen Weise, | |
Chef der Bundesagentur für Arbeit. | |
Die Weise-Kommission schlug in ihrem Abschlussbericht vor, „einen | |
freiwilligen, bis zu 23-monatigen Dienst einzuführen, der allen erwachsenen | |
Bürgerinnen und Bürgern offensteht und ihnen die freie Wahl des Engagements | |
bietet“. In Krankenhäusern, Kinderkrippen, beim technischen Hilfswerk oder | |
in der Entwicklungshilfe zum Beispiel. Ein Jahr darauf trat der Dienst in | |
Kraft. | |
## „Es hat sich nichts geändert“ | |
Im Warteraum des Senftenberger Jobcenters hält eine Frau einen baunen | |
Umschlag fest. Seine Ecken hat sie abgeknibbelt und dann mit Tesafilm | |
geflickt. Sie sitzt mit dem Rücken zur Tapete und blickt in einen langen | |
Flur. Ihr Hals ist faltig, die Haarfarbe frisch. Ein dunkles Violett. Eine | |
Tür öffnet sich. Die Frau, die herauskommt, ist in ihrem Alter, sie trägt | |
Dauerwelle, Brille und ein Bündel loser Zettel in der Hand. „Es hat sich | |
nichts geändert“, sagt sie zu einem Mann. Hier im Landkreis | |
Oberspreewald-Lausitz sind 14,8 Prozent der Menschen über 50 arbeitslos. | |
Das Land um Senftenberg war bis zur Wende Bergbauregion. Brikettfabriken, | |
Braunkohleveredelung, das Kohlerevier schaffte Arbeitsplätze. Als die | |
Gruben nicht mehr gebraucht wurden, halfen einige der Arbeiter noch dabei, | |
Ackerland oder Badeseen aus ihnen zu machen. Seit sie damit fertig sind, | |
sitzen sie am Bahnhofskiosk unter dem Coca-Cola-Sonnenschirm und lösen | |
Kreuzworträtsel. | |
Beim Jobcenter ist Hans-Jörg Milinski zuständig für die Altersgruppe | |
„Fünfzig plus“. Dass staatliche Arbeitsvermittler wie er Leute auf den | |
Bundesfreiwilligendienst hinweisen, sagt er, „ist überall so. Auch hier.“ | |
Im Grunde, sagt er, gilt für das Ehrenamt, was auch für 1-Euro-Jobs galt: | |
gut für das soziale Umfeld der Menschen, aber schlecht für den | |
„Klebeeffekt“ im Betrieb. Dass Arbeitgeber einer bezuschussten Arbeitskraft | |
einen richtigen Job anböten, sei eine Seltenheit. | |
## Politische Absicht – offiziell keine | |
Jobs vom Staat für wenig Geld und ohne Perspektive – „Freiwilligendienst“ | |
klingt da viel besser. Doch Arbeitsministerin von der Leyen bestreitet eine | |
politische Absicht, die Bufdis gegen 1-Euro-Jobber auszutauschen: Das | |
Einsparen bei den 1-Euro-Maßnahmen stehe „in keinem Zusammenhang mit der | |
Zunahme von Freiwilligendienststellen“, sagt sie. | |
Tatsächlich hat die Bundesagentur für Arbeit im August 2012 in einer | |
Weisung Jobcentermitarbeitern verboten, Hartz-IV-Empfänger „aktiv“ zum | |
Bundesfreiwilligendienst zu raten. Allerdings: Sie dürfen „im Bedarfsfall | |
Auskünfte erteilen“ – solange alles freiwillig bleibt. Bedürftige | |
Interessenten gibt es ja genug. | |
Die Bedenken, die Familienministerin Schröder noch vor zwei Jahren dabei | |
hegte, spielen heute keine Rolle mehr. Am 4. August 2011 sagte ihr | |
Staatssekretär, „eine Unterstützung oder Begleitung – wie sie für | |
Langzeitarbeitslose mit komplexen Problemlagen notwendig wäre – wird im | |
Rahmen eines Freiwilligendienstes nicht geleistet“. Das Ehrenamt eigne sich | |
deshalb „regelmäßig nicht“ für Hartz-IV-Empfänger, sagte er damals. | |
## Hartz IV-Empfänger sind darauf angewiesen | |
Bundesfreiwilligendienst ist nicht berufsqualifizierend. Das weiß auch | |
Michele Fischer, Beraterin bei der Weiterbildungsfirma Europanorat in | |
Senftenberg. Trotzdem hat sie ihre „Fünzigplusser“ immer gleich bei der | |
Stadt anrufen lassen, wenn die neue Bufdi-Stellen ausgeschrieben hatte, | |
sagt sie. Der Eingang ihres Büros ist nur 200 Meter vom gläsernen Rathaus | |
am Marktplatz entfernt. Man muss schnell sein, die Stellen sind rar. | |
Dann: Anschreiben, Foto, Lebenslauf. „Es ist einfach eine zusätzliche | |
Einnahme zu ihrem Hartz IV“, sagt Arbeitsvermittlerin Fischer. „Die rechnen | |
mit jedem 20-Euro-Schein, manchmal mit Fünfern.“ | |
Aber den Bundesfreiwilligendienst muss man auch durchhalten. Etwa beim | |
Winterdienst des städtischen Bauhofs. „Das heißt eben: um fünf Uhr | |
anfangen, warm einpacken, mit dem Schneeschieber fahren, wenn man einen | |
Führerschein hat, mit der Schneewalze durch die Gegend“, sagt Fischer, | |
„oder Häuserblöcke und Einrichtungen schneefrei halten.“ Dafür sei nur | |
geeignet, wer gesundheitlich keine Einschränkungen habe, sagt sie, wer | |
kräftig ist. | |
Ist auch Winterdienst ein Ehrenamt? Die Tätigkeiten, die Bundesfreiwillige | |
übernehmen, dürfen ebenfalls niemals bezahlte Arbeitsplätze ersetzen: die | |
sogenannte Arbeitsmarktneutralität ist gesetzlich vorgeschrieben. Das | |
zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben gehe | |
„allen Hinweisen auf Verstöße“ nach, sagt eine Sprecherin von Ministerin | |
Schröder. Peter Klenter vom Deutschen Gewerkschaftsbund sieht das nicht so. | |
Er sagt: „Das Bundesamt zieht den Kopf ein.“ | |
## Prekäres Beschäftigungsverhältnis | |
Wenn die Große Koalition der Forderung der Kommunen nachkommt und deutlich | |
mehr als die bisher 35.000 Bufdi-Stellen finanziert, dann „steigt die | |
Wahrscheinlichkeit sehr plausibel, dass es zu einer Verdrängung von | |
regulären Arbeitsplätzen kommt“, sagt auch Sozialwissenschaftler Stefan | |
Sell. Für Klenter ist der Bundesfreiwilligendienst, so wie ihn der | |
Senftenberger Bürgermeister einsetzt, ein „prekäres | |
Beschäftigungsverhältnis“. Ausbeutung. | |
„Der von Freiwilligen durchgeführte Winterdienst erfolgt zusätzlich auf | |
kommunalen Grundstücken, auf denen sonst gar kein Winterdienst durchgeführt | |
würde“, rechtfertigt sich Bürgermeister Fredrich. | |
In seinem Rathaus hängen Kohlezeichnungen, die ahnen lassen, wie es hier | |
einmal aussah: Bagger, Kräne, Gruben, Schwärze. In der heutigen Landschaft | |
um Senftenberg herum erinnert nichts mehr daran. Damit das so ist, hat | |
Fredrich gerade 3 Millionen Euro investiert: in den neuen Stadthafen. | |
Weiße Privatboote pendeln jetzt vor der Promenade, in Blumenkübeln stehen | |
Palmen. | |
Zu seinem ersten Hafenfest im August zündet Andreas Fredrich ein Feuerwerk. | |
Danach präsentiert er zwei Tage lang Bühnenshows. Für den Aufbau sind | |
eingeteilt: Bundesfreiwillige. | |
## Wertschätzung und Mitbestimmung | |
„Die Einbindung der Bundesfreiwilligen beim Bühnenaufbau hatte | |
motivierenden und wertschätzenden Charakter, da die Freiwilligen so das | |
ganze Aufgabenspektrum eines Gemeindearbeiters kennenlernen“, sagt der | |
Bürgermeister. | |
Wie wertgeschätzt ihre Tätigkeit wirklich ist, spüren die Bufdis am | |
deutlichsten, wenn sie sich auf Arbeitnehmerrechte berufen wollen. Die | |
gelten für sie nicht. So hat der Personalrat der Senftenberger Beamten zwar | |
ein Mitbestimmungsrecht, was den Einsatz von Ehrenamtlern betrifft. Doch | |
hier wie in allen anderen Städten vertreten sie die Arbeiter und nicht die | |
Bufdis. | |
Angesprochen auf die Rechte der Ehrenamtler, verweist Uwe Schippmann vom | |
Deutschen Städtetag auf die Sprecherinnen und Sprecher, die ihnen laut | |
Bundesfreiwilligendienstgesetz seit Juli 2011 zustehen: „Diese vertreten | |
die Interessen der Freiwilligen gegenüber den Einsatzstellen, Trägern, | |
Zentralstellen und den zuständigen Bundesbehörden“, sagt er. Doch diese | |
Sprecher existieren noch nicht. „Erstmals in diesem Jahr“ sollen die Bufdis | |
laut Familienministerin Schröder online Stellvertreter wählen können. | |
Aber selbst wenn es die Sprecher dann geben sollte: „Sie haben keinerlei | |
formalisierte Mitbestimmungs- und Informationsrechte“, sagt Gewerkschafter | |
Klenter. | |
Im Schrebergarten legt Detlef Schulz seinen Vertrag auf die blaue | |
Häkeltischdecke. „Vier Wochen Kündigungsfrist“, steht darin, „oder fris… | |
aus einem wichtigen Grund“. Wie dieser Grund definiert ist, steht dort | |
nicht. An wen würde er sich wenden, wenn er Ärger bekäme? Schulz schaut die | |
Gurken an. An die Frau von der Stadt? | |
„Die Stadt hat mir versprochen, dass ich im nächsten Jahr wiederkommen | |
kann“, sagt Schulz. In der nächsten Badesaison. Hoffentlich klappt das. | |
Wenn ihm im Dezember dann das Taschengeld wegbricht, müssen er und seine | |
Frau zumindest nicht ganz zurück auf Hartz IV. Seit September hat sie eine | |
neue Stelle, sie ist Kindergartenhelferin. Als Bufdi. | |
31 Oct 2013 | |
## AUTOREN | |
Kristiana Ludwig | |
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