# taz.de -- Proteste in Thailand: Misstrauensvotum gescheitert | |
> Am Ende stimmte eine Mehrheit für sie: Die Misstrauensdebatte um | |
> Thailands Ministerpräsidentin Shinawatra ist vorerst ins Leere gelaufen. | |
Bild: Sie ist bereit, über eine Lösung des Konflikts zu reden, sagt die Minis… | |
BANGKOK dpa | Der Massenprotest gegen Thailands Regierung hat an Schub | |
verloren. Im Parlament scheiterte am Donnerstag wie erwartet ein | |
Misstrauensvotum gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und | |
Innenminister Charupong Ruangsuwan. | |
Der Wortführer der Demonstranten, der ehemalige stellvertretende | |
Regierungschef Suthep Thaungsuban, harrte derweil mit deutlich reduzierter | |
Anhängerschar in einem Ministeriumskomplex im Norden Bangkoks aus. Eine | |
kleinere Gruppe wollte im Regierungsviertel das Verteidigungsministerium | |
belagern. | |
Sutheps Anhänger wollten nach ihrem stundenlangen Marsch vom Vortag am | |
Donnerstag zunächst pausieren, wie Lokalmedien berichteten. Vor Ort waren | |
nach Schätzungen noch 1000 Demonstranten. Mehrere tausend hatten an dem | |
Marsch teilgenommen. | |
Suthep beschwor seine Leute mit heiserer Stimme, nicht aufzugeben, bevor | |
die Regierung gestürzt ist. „Wenn wir keinen Erfolg haben, bin ich bereit, | |
auf dem Schlachtfeld zu sterben“, zitierte ihn die Online-Ausgabe der | |
Bangkok Post. | |
## Vorwurf: Korruption und Verschwendung | |
Die Regierungsgegner bedrängen die Regierung seit dem Wochenende an zwei | |
Fronten: auf der Straße und im Parlament. Zehntausende Demonstranten | |
belagern die Ministerien, um die Beamten von der Arbeit fernzuhalten und | |
die Regierung so in die Knie zu zwingen. | |
Parallel strengte Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva die | |
Misstrauensdebatte an. Die Opposition wirft der Regierung Korruption und | |
Verschwendung von Steuergeldern vor. Yinglucks Koalitionsregierung hat aber | |
60 Prozent der Stimmen im Parlament. Nur 134 Abgeordnete sprachen ihr das | |
Misstrauen aus, 297 stimmten für sie. | |
„Ich bin bereit, mit Abhisit über eine Lösung des Konflikts zu reden“, | |
sagte Yingluck Reportern nach der Debatte. Die Regierung will unter dem | |
Druck der Straße nicht weichen. Sie wurde 2011 in freien Wahlen mit | |
deutlicher Mehrheit gewählt. Die nächsten Wahlen stehen 2015 an. | |
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Seiten zum Gewaltverzicht, zur | |
Wahrung der Gesetze sowie Menschenrechte und zum Dialog auf, wie ein | |
UN-Sprecher in New York sagte. | |
28 Nov 2013 | |
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