| # taz.de -- Bundeswehreinsätze in Afrika: Deutsch-französische Freundschaft | |
| > Deutsche Transport- und Sanitätsflugzeuge für Zentralafrika und deutlich | |
| > mehr Soldaten für Mali. Die militärischen Einsätze nehmen langsam | |
| > Konturen an. | |
| Bild: Französischer Fremdenlegionär im Norden Malis. | |
| BERLIN dpa/afp | Bis zu 250 Bundeswehrsoldaten sollen sich künftig an der | |
| EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen. Die | |
| Bundesregierung plant nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa, die | |
| Obergrenze für die Truppenstärke von derzeit 180 Soldaten im neuen Mandat | |
| für die Zeit ab März entsprechend anzuheben. | |
| Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung der malischen | |
| Armee beteiligt, die im Norden des Wüstenstaates gegen islamistische | |
| Aufständische kämpft. Zudem unterstützt die Bundeswehr die | |
| Stabilisierungsmission Minusma französischer und afrikanischer Truppen mit | |
| Transport- und Tankflugzeugen sowie rund 70 Soldaten. | |
| Verstärkung erhält die insgesamt 550 Soldaten starke EU-Truppe nun | |
| voraussichtlich von der deutsch-französischen Brigade. Die Entscheidung | |
| darüber soll der deutsch-französische Verteidigungsrat am 19. Februar | |
| treffen. | |
| Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer | |
| Amtskollege Jean-Yves Le Drian verständigten sich am Montagabend bei einem | |
| Treffen in Paris darauf, die deutsch-französische Brigade | |
| weiterzuentwickeln. „Sie ist auch Ausdruck der deutsch-französischen | |
| Freundschaft“, sagte von der Leyen (CDU) nach dem Gespräch. „Ich habe mich | |
| über das klare Bekenntnis Frankreichs zu unserer deutsch-französischen | |
| Brigade gefreut.“ | |
| Bei dem Gespräch zwischen von der Leyen und Le Drian ging es auch darum, | |
| wie man grundsätzlich mehr Stabilität in die gesamte Region bringen kann. | |
| „Wir haben ausführlich besprochen, wie Europa der Afrikanischen Union | |
| helfen kann, wieder Sicherheit und Stabilität in die Krisenregionen der | |
| Mitte Afrikas zu bringen“, sagte von der Leyen. Ihr Besuch in Paris war ihr | |
| zweiter Antrittsbesuch als Verteidigungsministerin nach London in der | |
| vergangenen Woche. | |
| ## Europäische Verteidigungspolitik | |
| Zu einem Einsatz der Brigade in Mali äußerte von der Leyen sich nicht. | |
| Welche Aufgaben die Truppe übernehmen wird, ist noch unklar. Im Gespräch | |
| ist der Schutz von Ausbildungscamps. Die rund 5.000 Soldaten starke Truppe, | |
| die in diesem Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiert, gilt als eines der | |
| wenigen gelungenen Beispiele gemeinsamer europäischer Sicherheits- und | |
| Verteidigungspolitik. | |
| Im Dezember bekam das Vorzeigeprojekt allerdings einen Dämpfer, als die | |
| französische Regierung ankündigte, 1.000 Soldaten und Zivilangestellte vom | |
| Brigade-Standort im baden-württembergischen Donaueschingen abzuziehen und | |
| damit den letzten rein französischen Verband in Deutschland aufzulösen. | |
| Der Einsatz der Truppe in Mali könnte Frankreich beim Kriseneinsatz in der | |
| Zentralafrikanischen Republik entlasten. Dort versuchen französische | |
| Soldaten zusammen mit afrikanischen Truppen, die grausamen Kämpfe zwischen | |
| muslimischen Seleka-Kämpfern und christlichen Bürgerwehren zu beenden. | |
| Die EU hat am Montag eine Unterstützungsmission beschlossen, an der sich | |
| Deutschland mit Transport- und Sanitätsflugzeugen beteiligen will. Der | |
| Bundestag muss beiden Missionen zustimmen. | |
| ## Nicht nur zuschauen | |
| Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), hat | |
| sich schon für eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze in Afrika | |
| ausgesprochen. „Wir können nicht nur Zuschauer sein, sondern haben eine | |
| eigene Aufgabe – zumal die USA sich in Afrika nicht darum kümmern werden“, | |
| sagte Bartels der [1][Tageszeitung Die Welt] vom Dienstag. „Die Amerikaner | |
| haben ihren Fokus auf andere Weltregionen gerichtet, also muss es Europa | |
| machen.“ | |
| In Mali könne mit „vergleichsweise geringen Mitteln viel für den | |
| Staatsaufbau und die Stabilisierung der demokratischen Entwicklung“ | |
| erreicht werden, sagte Bartels. Allerdings solle dort Frankreich „die | |
| Federführung“ behalten, weil die Franzosen sich dort besser auskennen | |
| würden. | |
| Der SPD-Politiker sprach sich auch für ein „militärisches Hauptquartier“ | |
| Europas aus. „Die NATO hat drei davon, die USA haben sechs, die EU hat | |
| keines“, sagte Bartels. Mit einem militärischen Hauptquartier wären die | |
| Europäer „besser in der Lage, die Entwicklungen in Krisengebieten gemeinsam | |
| zu verfolgen, zu bewerten und gegebenenfalls Missionen zu führen“, füge | |
| Bartels hinzu. | |
| 21 Jan 2014 | |
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| [1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article124054944/Wir-koennen-in-Afri… | |
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