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# taz.de -- SPD-Fraktion in Klausur: Wowereit, die Ikone
> Berlins Sozialdemokraten feiern ihren Regierenden Bürgermeister als
> Kulturgut. Seiner erneuten Kandidatur bei der Wahl 2016 steht wohl nichts
> mehr im Wege.
Bild: Gute Stimmung: Wowereit und Saleh auf der Fraktionsklausur.
Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sieht sich trotz ihres
Umfragerückstand gegenüber der CDU weiter als Nummer eins in Berlin. „Wir
haben in den vergangenen zwei Jahren deutlich gemacht, dass wir zurecht die
führende politische Kraft in Berlin sind“, sagte ihr Vorsitzender Raed
Saleh zum Start einer dreitätigen Fraktinsklausur in Braunschweig. Den
Regierungschef Klaus Wowereit erhob Saleh ins Ikonenhafte, als er Berlins
Kulturlandschaft als einzigartig pries: Man habe mehr als 200 Museen, über
100 Kinos, „und wir haben unseren Regierenden Bürgermeister, der an sich
schon ein Kulturgut ist“. Die Frage sei bloß, ob Hochkultur oder freie
Szene, kommentierte Wowereit das unter Applaus und Gelächter der Fraktion.
Dieses ans Ikonisierende grenzende Lob für Wowereit fällt um so mehr auf,
weil die Lage bei der vergangenen Klausur vor zwölf Monaten so anders war.
Dort schien es nur noch offen, ob Saleh oder Parteichef Jan Stöß binnen
Kurzem Wowereit ablösen würde. Nun hingegen gilt es vielen alles andere als
ausgeschlossen, dass der bei der nächsten Wahl 2016 erneut
SPD-Spitzenkandidat wird.
Inhaltlich geht es vor allem um die Innere Sicherheit und die Zukunft der
Bäder. „Eine Schließung von Kiez-Bädern ist mit uns nicht zu machen“, le…
sich Saleh fest. Im Vorgriff auf das Sicherheits-Thema wiederholte Saleh
seine im taz-Interview aufgestellte Forderung nach mehr Respekt vor der
Polizei. Die Bundestagsabgeordnete Eva Högl verlangte aber auch von den
Sicherheitskräften Bewegung. In Berlin sei die Polizei zwar „vorne dran bei
interkultureller Kompetenz und Diversity“. Aus Högls Sicht ist dabei aber
durchaus noch Raum für mehr. Zudem legte sie sich klar fest zum sogegannten
Racial profiling, gezielten Kontrollen bestimmter Bevölkerungsgruppen, die
von der Polizei bestritten werden: „Wir fordern die Polizei auf, kein
Racial profiling anzuwenden.“ Das ins Polizeigesetz zu schreiben sei zwar
gut, reicht für Högl aber nicht aus: "So eine Praxis muss auch gelebt
werden."
24 Jan 2014
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Wowereit
SPD
Regierende Bürgermeisterin
Sigmar Gabriel
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Berliner Senat
Flüchtlinge
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