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# taz.de -- Soziale Medien in der Türkei: YouTube zieht vor Gericht
> Die Türkei hat den Kurznachrichtendienst Twitter wieder freigegeben, doch
> YouTube bleibt vorerst gesperrt. Nun ruft das Videoportal das türkische
> Verfassungsgericht an.
Bild: Für Erdogans „emotionale Reflexe“ zeigt der Präsident des türkisch…
ISTANBUL afp | Das türkische Verfassungsgericht hat die Kritik von
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an der Freigabe des
Kurznachrichtendienstes Twitter zurückgewiesen. Das Gericht habe gemäß
international verbindlicher Rechtsnormen gehandelt, sagte Gerichtspräsident
Hasim Kilic am Montag nach Medienberichten. Unterdessen wandte sich auch
die ebenfalls gesperrte Videoplattform YouTube ans türkische
Verfassungsgericht, um eine Freischaltung zu erreichen.
Kilic sagte nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Fernsehsender und
Online-Portale, bei Twitter sei es um eine Frage der Meinungsfreiheit
gegangen. Das Verfassungsgericht habe sein Urteil gefällt, um weiteren
Schaden zu verhindern. Von einem unpatriotischen Verhalten des Gerichts
könne keine Rede sein. Grundrechte und -freiheiten seien universelle Werte.
Er habe aber Verständnis für „emotionale Reflexe“, sagte er mit Blick auf
Erdogan.
Das Verfassungsgericht hatte die von Erdogans Regierung verfügte
Zugangssperre für Twitter vergangene Woche aufgehoben. Erdogan kritisierte
daraufhin, das Urteil sei gegen die nationalen Werte der Türkei gerichtet.
Die Regierung hatte Twitter gesperrt, nachdem der Dienst zur Verbreitung
von Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan und sein Umfeld genutzt worden war.
Auch YouTube legte Verfassungsbeschwerde gegen die Zugangssperre ein. Wie
die Nachrichtenagentur AFP aus Verfahrenskreisen erfuhr, wurde die Eingabe
über einen Istanbuler Anwalt an das Verfassungsgericht in Ankara geleitet.
Verlangt werde die sofortige Freigabe des Zugangs zu der Videoplattform.
Der Zugang zu YouTube war am 27. März gesperrt worden, nachdem auf der
Plattform der Mitschnitt eines vertraulichen Gespräches ranghoher
Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht war. Ein Gericht in
Ankara hatte YouTube in der vergangenen Woche wieder freigegeben, doch war
diese Entscheidung von einer anderen Instanz wieder aufgehoben worden.
7 Apr 2014
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