# taz.de -- Soziale Medien in der Türkei: YouTube zieht vor Gericht | |
> Die Türkei hat den Kurznachrichtendienst Twitter wieder freigegeben, doch | |
> YouTube bleibt vorerst gesperrt. Nun ruft das Videoportal das türkische | |
> Verfassungsgericht an. | |
Bild: Für Erdogans „emotionale Reflexe“ zeigt der Präsident des türkisch… | |
ISTANBUL afp | Das türkische Verfassungsgericht hat die Kritik von | |
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an der Freigabe des | |
Kurznachrichtendienstes Twitter zurückgewiesen. Das Gericht habe gemäß | |
international verbindlicher Rechtsnormen gehandelt, sagte Gerichtspräsident | |
Hasim Kilic am Montag nach Medienberichten. Unterdessen wandte sich auch | |
die ebenfalls gesperrte Videoplattform YouTube ans türkische | |
Verfassungsgericht, um eine Freischaltung zu erreichen. | |
Kilic sagte nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Fernsehsender und | |
Online-Portale, bei Twitter sei es um eine Frage der Meinungsfreiheit | |
gegangen. Das Verfassungsgericht habe sein Urteil gefällt, um weiteren | |
Schaden zu verhindern. Von einem unpatriotischen Verhalten des Gerichts | |
könne keine Rede sein. Grundrechte und -freiheiten seien universelle Werte. | |
Er habe aber Verständnis für „emotionale Reflexe“, sagte er mit Blick auf | |
Erdogan. | |
Das Verfassungsgericht hatte die von Erdogans Regierung verfügte | |
Zugangssperre für Twitter vergangene Woche aufgehoben. Erdogan kritisierte | |
daraufhin, das Urteil sei gegen die nationalen Werte der Türkei gerichtet. | |
Die Regierung hatte Twitter gesperrt, nachdem der Dienst zur Verbreitung | |
von Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan und sein Umfeld genutzt worden war. | |
Auch YouTube legte Verfassungsbeschwerde gegen die Zugangssperre ein. Wie | |
die Nachrichtenagentur AFP aus Verfahrenskreisen erfuhr, wurde die Eingabe | |
über einen Istanbuler Anwalt an das Verfassungsgericht in Ankara geleitet. | |
Verlangt werde die sofortige Freigabe des Zugangs zu der Videoplattform. | |
Der Zugang zu YouTube war am 27. März gesperrt worden, nachdem auf der | |
Plattform der Mitschnitt eines vertraulichen Gespräches ranghoher | |
Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht war. Ein Gericht in | |
Ankara hatte YouTube in der vergangenen Woche wieder freigegeben, doch war | |
diese Entscheidung von einer anderen Instanz wieder aufgehoben worden. | |
7 Apr 2014 | |
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