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# taz.de -- Sloweniens Ministerpräsidentin: Alenka Bratusek schmeisst hin
> Sie wurde von der Spitze der Partei Positives Slowenien gefegt. Nun gibt
> sie nach nur 13 Monaten auch das Amt der Regierungschefin ab. Neuwahlen
> sind wahrscheinlich.
Bild: Alenka Bratusek: Auf internationaler Bühne genoss sie Vertrauen, in ihre…
SCHLOSS BRDO afp | Nach nur 13 Monaten im Amt tritt Sloweniens
Ministerpräsidentin Alenka Bratusek zurück. Sie werde am Montag den
Parlamentspräsidenten über ihre Entscheidung informieren und hoffe, dass es
im Juni vorgezogene Neuwahlen gebe, sagte Bratusek am Samstag nach
Gesprächen mit ihren Koalitionspartnern. Das Auseinanderbrechen des
Mitte-Links-Bündnisses war nach der Niederlage Bratuseks in einer
Kampfabstimmung um den Vorsitz ihrer Partei erwartet worden.
Die Wahlen könnten frühestens am 22. Juni abgehalten werden, dies sei
jedoch nicht länger in ihrer Hand, sagte Bratusek nach Beratungen auf
Schloss Brdo. Nach dem formalen Einreichen ihres Rücktritts können der
Präsident, eine parlamentarische Partei oder eine Gruppe aus mindestens
zehn Abgeordneten binnen 30 Tagen einen Kandidaten für das Amt des
Regierungschefs vorschlagen. Sollte kein Kandidat vorgeschlagen werden oder
niemand die erforderliche Mehrheit erhalten, kann Staatschef Borut Pohur
vorgezogene Neuwahlen ausrufen.
Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden der Partei Positives Slowenien (PS) war
Bratusek vor einer Woche dem Parteigründer und heutigen Bürgermeister von
Ljubljana, Zoran Jankovic, unterlegen, der den Parteivorsitz nach Vorwürfen
der Korruption und des Steuerbetrugs vergangenes Jahr abgegeben hatte. Nach
seinem Sieg bei der Abstimmung kündigten Bratuseks Bündnispartner an, die
Regierung zu verlassen.
## Erste Frau im Spitzenamt
Unter dem charismatischen Millionär Januzek hatte die PS im Dezember 2011
die vorgezogene Parlamentswahl überraschend gewonnen, doch gelang es ihm
nicht, eine Koalition zu bilden. Stattdessen kam der konservative
Wahlverlierer Janez Jansa zum Zug, dessen Fünf-Parteien-Koalition im
Februar 2013 aber wieder zerfiel. Einen Monat zuvor hatte die
Antikorruptionsbehörde gegen Jansa wie auch gegen Jankovic schwere Vorwürfe
erhoben.
Jankovic legte daraufhin den PS-Vorsitz nieder. Seine Nachfolgerin Bratusek
wurde im März 2013 als erste Frau in der Geschichte Sloweniens
Regierungschefin. Zu ihrer Koalition gehörten neben der PS die liberale
Bürgerliste (DL), die Sozialdemokraten (SD) und die Demokratische Partei
der Pensionäre (DESUS). Während ihrer Regierungszeit tat sich Jankovic
immer wieder mit Kritik an Bratuseks Politik hervor.
Dabei war es Bratusek seit ihrem Amtsantritt gelungen, das Vertrauen der
Finanzmärkte in die ehemalige jugoslawische Teilrepublik
wiederherzustellen. Als sie die Macht übernahm, galt Slowenien aufgrund
seines maroden Bankensektors als nächster Kandidat, der bei der EU
Finanzhilfen beantragen müsste. Mit Hilfe von Privatisierungen, einem
strikten Sparprogramm sowie eigenen Finanzspritzen für die Banken konnte
Bratusek jedoch diesen Schritt und die damit verbundenen Auflagen aus
Brüssel vermeiden.
3 May 2014
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