# taz.de -- Sloweniens Ministerpräsidentin: Alenka Bratusek schmeisst hin | |
> Sie wurde von der Spitze der Partei Positives Slowenien gefegt. Nun gibt | |
> sie nach nur 13 Monaten auch das Amt der Regierungschefin ab. Neuwahlen | |
> sind wahrscheinlich. | |
Bild: Alenka Bratusek: Auf internationaler Bühne genoss sie Vertrauen, in ihre… | |
SCHLOSS BRDO afp | Nach nur 13 Monaten im Amt tritt Sloweniens | |
Ministerpräsidentin Alenka Bratusek zurück. Sie werde am Montag den | |
Parlamentspräsidenten über ihre Entscheidung informieren und hoffe, dass es | |
im Juni vorgezogene Neuwahlen gebe, sagte Bratusek am Samstag nach | |
Gesprächen mit ihren Koalitionspartnern. Das Auseinanderbrechen des | |
Mitte-Links-Bündnisses war nach der Niederlage Bratuseks in einer | |
Kampfabstimmung um den Vorsitz ihrer Partei erwartet worden. | |
Die Wahlen könnten frühestens am 22. Juni abgehalten werden, dies sei | |
jedoch nicht länger in ihrer Hand, sagte Bratusek nach Beratungen auf | |
Schloss Brdo. Nach dem formalen Einreichen ihres Rücktritts können der | |
Präsident, eine parlamentarische Partei oder eine Gruppe aus mindestens | |
zehn Abgeordneten binnen 30 Tagen einen Kandidaten für das Amt des | |
Regierungschefs vorschlagen. Sollte kein Kandidat vorgeschlagen werden oder | |
niemand die erforderliche Mehrheit erhalten, kann Staatschef Borut Pohur | |
vorgezogene Neuwahlen ausrufen. | |
Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden der Partei Positives Slowenien (PS) war | |
Bratusek vor einer Woche dem Parteigründer und heutigen Bürgermeister von | |
Ljubljana, Zoran Jankovic, unterlegen, der den Parteivorsitz nach Vorwürfen | |
der Korruption und des Steuerbetrugs vergangenes Jahr abgegeben hatte. Nach | |
seinem Sieg bei der Abstimmung kündigten Bratuseks Bündnispartner an, die | |
Regierung zu verlassen. | |
## Erste Frau im Spitzenamt | |
Unter dem charismatischen Millionär Januzek hatte die PS im Dezember 2011 | |
die vorgezogene Parlamentswahl überraschend gewonnen, doch gelang es ihm | |
nicht, eine Koalition zu bilden. Stattdessen kam der konservative | |
Wahlverlierer Janez Jansa zum Zug, dessen Fünf-Parteien-Koalition im | |
Februar 2013 aber wieder zerfiel. Einen Monat zuvor hatte die | |
Antikorruptionsbehörde gegen Jansa wie auch gegen Jankovic schwere Vorwürfe | |
erhoben. | |
Jankovic legte daraufhin den PS-Vorsitz nieder. Seine Nachfolgerin Bratusek | |
wurde im März 2013 als erste Frau in der Geschichte Sloweniens | |
Regierungschefin. Zu ihrer Koalition gehörten neben der PS die liberale | |
Bürgerliste (DL), die Sozialdemokraten (SD) und die Demokratische Partei | |
der Pensionäre (DESUS). Während ihrer Regierungszeit tat sich Jankovic | |
immer wieder mit Kritik an Bratuseks Politik hervor. | |
Dabei war es Bratusek seit ihrem Amtsantritt gelungen, das Vertrauen der | |
Finanzmärkte in die ehemalige jugoslawische Teilrepublik | |
wiederherzustellen. Als sie die Macht übernahm, galt Slowenien aufgrund | |
seines maroden Bankensektors als nächster Kandidat, der bei der EU | |
Finanzhilfen beantragen müsste. Mit Hilfe von Privatisierungen, einem | |
strikten Sparprogramm sowie eigenen Finanzspritzen für die Banken konnte | |
Bratusek jedoch diesen Schritt und die damit verbundenen Auflagen aus | |
Brüssel vermeiden. | |
3 May 2014 | |
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