# taz.de -- Regierungsbildung in Indien: Modi macht auf Effizienz | |
> Der neue Premier Narendra Modi überrascht bei seiner Vereidigung mit der | |
> Präsenz seines Amtskollegen aus Pakistan. Ein außenpolitischer Coup. | |
Bild: Frieden auf Sand gebaut? Modis Einladung an Pakistans Premier als Sandbur… | |
COIMBATORE taz | Indiens neuer Premierminister ist stets auf sein Image | |
bedacht. Der Auftakt seiner Regierung ist ein Riesenspektakel. Noch nie | |
zuvor hatte der indische Präsidentschaftspalast, wo am Montag Narendra Modi | |
von der hindunationalistischen BJP samt seinem Kabinett vereidigt wurde, so | |
viele Gäste gehabt. 3.000 waren geladen, darunter Filmstars und | |
Industriegrößen. | |
10.000 Polizisten und Paramilitärs sicherten dies ab. Der Luftraum über | |
Delhi sei „undurchdringlich“ gemacht worden, hieß es aus dem Militär. Modi | |
selbst begann seinen großen Tag mit Gebeten und einem Gedenken an Mahatma | |
Gandhi. Schon Modis Kabinettsbildung sollte den Anstrich von Effizienz | |
bekommen. Aus der Partei hieß es, Modi habe mehrere Ministerien | |
zusammengestrichen. Es solle künftig nur noch halb so viele Minister geben | |
wie bisher. | |
Die Zahl der Minister und Staatssekretäre sank zwar von 71 auf 45, doch es | |
sind vor allem Staatssekretäre, die wegfallen. Statt 28 vollwertiger | |
Ministerien gibt es künftig 24. Doch heißt es, dass das Kabinett bald | |
wieder größer werden soll, sobald es sich eingearbeitet habe. Insbesondere | |
die kleinen Koalitionspartner der BJP hoffen darauf, denn sie haben nur | |
wenige Regierungsämter bekommen. | |
Modi bediente vor allem seine Unterstützer mit Kabinettsposten. So bekamen | |
zwei Weggefährten die Ressorts Inneres und Finanzen. Modis Rivale in der | |
Partei, der frühere Spitzenkandidat Lal Krishna Advani, ging dagegen leer | |
aus. Doch bedachte Modi dessen Flügel und gab der Advani-Unterstützerin | |
Sushma Swaraj das Außenressort. | |
## Fast alle Politiker der Regierungspartei sind Hindus | |
Symbolträchtig ist auch, dass fast alle Politiker aus der BJP Hindus sind. | |
Die einzige Ausnahme ist Najma Heptullah, eine politisch unerfahrene | |
74-jährige Muslimin. Sie soll das Ministerium für Minderheiten leiten – | |
eine Minderheitenvertreterin für Minderheitenpolitik. | |
Der wichtigste Coup gelang Modi jedoch bereits in der Außenpolitik. | |
Erstmals in der Geschichte ist ein pakistanischer Premierminister zur | |
Vereidigung seines indischen Amtskollegen angereist. Indien und Pakistan | |
haben seit ihrer Unabhängigkeit mehrere Kriege miteinander geführt. | |
Seit einem Terrorangriff durch pakistanische Islamisten im Jahr 2008 sind | |
die Beziehungen stark abgekühlt. Die indische Presse feierte die Zusage von | |
Pakistans Premier Nawaz Sharif als ein Zeichen erneuter Annäherung. Zudem | |
reisen Vertreter aus sieben weiteren Nachbarländern an. | |
## Infrastrukturprojekte | |
Die neue Regierung will sich nach Auskunft von [1][Insidern] vor allem | |
Infrastrukturprojekten widmen. So sollen Straßen- und Schienennetze | |
„komplett erneuert“ und Häfen ausgebaut werden. Ganz oben auf Modis Liste | |
ist ein Schub für die Industrie“, sagte ein Berater der Zeitschrift | |
Outlook. | |
„Er will, dass Unternehmen wachsen, weil er überzeugt ist, dass dann auch | |
die Wirtschaft wächst.“ Zudem soll es Förderprogramme für Jugendliche und | |
Frauen geben, bisherige Programme für religiöse Minderheiten und sogenannte | |
„rückständige Kasten“ will Modi dagegen streichen. | |
26 May 2014 | |
## LINKS | |
[1] http://www.outlookindia.com/article.aspx?290756 | |
## AUTOREN | |
Lalon Sander | |
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