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# taz.de -- Umstrittene Gas- und Ölförderung: Das Comeback der Frackels
> Sigmar Gabriels gefährliche Liaison: Der Energieminister will zum Groll
> der Opposition möglichst schnell ein Gesetz zum Fracking vorlegen.
Bild: Proteste gegen die umstrittene Öl- und Gasförderungsmethode in Saal.
BERLIN taz | Im vergangenen Jahr konnten sich Union und FDP nicht einigen,
jetzt will Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Großen Koalition
einen neuen Versuch unternehmen: Noch in diesem Jahr soll ein Gesetz zur
Förderung von Öl und Gas mittels Fracking stehen. Umwelt- und
Wirtschaftsministerium arbeiten derzeit an einem Entwurf, mit dem sich das
Kabinett noch vor der Sommerpause befassen will.
So steht es in einem Brief Gabriels an Gesine Lötzsch (Die Linke),
Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages. Überraschend ist der
Vorstoß nicht, denn derzeit gibt es keine gesonderte gesetzliche Regelung
zum Fracking in Deutschland. Die Methode ist umstritten, zahlreiche
Bürgerinitiativen fordern ein komplettes Verbot, weil sie eine
Verschmutzung des Trinkwassers fürchten.
In den USA wird die Methode bereits in großem Stil eingesetzt, bei der
dichtes Gestein mit einem Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien
aufgebrochen wird. In der Vergangenheit ist in Deutschland lediglich in
herkömmlichen Lagerstätten von Öl- und Gas gefrackt worden. Union und FDP
konnten sich vor der Bundestagswahl nicht auf eine Regelung einigen.
Deshalb herrscht de facto derzeit ein Moratorium in Deutschland.
Unternehmen beantragen zwar weiterhin Förderlizenzen, um ihre Gebiete
abzustecken. Allerdings gibt es keine konkreten Bohrungen, Behörden würden
sie auch kaum bearbeiten – weil sie auf eine Regelung des Bundes warten.
## Details kaum bekannt
Details zu dem Gesetz sind bisher kaum bekannt. In Gabriels Brief heißt es
lediglich, dass es generell eine Umweltverträglichkeitsprüfung geben soll,
zudem sollen Wasserschutzgebiete ausgenommen werden. „Weitergehende
Anforderungen an das Fracking-Genehmigungsverfahren werden noch intern
geprüft“.
Die Grünen machen bereits vorsorglich Front gegen das Vorhaben. Gabriel
habe mit seinem Schreiben ein „Fracking-Fördergesetz“ angekündigt,
kritisiert Julia Verlinden, Energieexpertin der Grünen-Fraktion. Es würde
in Zukunft auf 86 Prozent der Landesfläche Fracking ermöglichen. „Die
Fracking-Kritik im Koalitionsvertrag ist nur noch Schall und Rauch“, so
Verlinden.
Die Koalitionäre hatten Union und SPD von einem „erhebliche
Risikopotenzial“ bei der Technologie geschrieben und einen Einsatz von
Chemikalien abgelehnt. Auch sei die Entsorgung des Rückflusses des
Wasser-Sand-Chemikaliengemisches „derzeit nicht verantwortbar“.
## Gefährliche Chemikalien
Die Flüssigkeit steigt aus den Bohrungen auf und wird in den USA einfach
wieder in den Boden gepumpt. Generell könne über Fracking-Anträge erst
entschieden werden, wenn ausreichend wissenschaftliche Daten zur Bewertung
vorlägen, heißt es in dem Vertrag vom vergangenen Herbst.
Die Industrie behauptet mittlerweile, beim Fracking auf den Einsatz von
Chemikalien der riskanten Wassergefährdungsklasse 2 und 3 verzichten zu
können. Klasse eins gilt aber noch als „schwach wassergefährdend“.
Gabriels Ministerium betonte, es gelte weiterhin, dass Fracking künftig in
Deutschland nur ohne Einsatz von giftigen und umweltgefährdende Stoffen
genehmigt werde.
4 Jun 2014
## AUTOREN
Ingo Arzt
## TAGS
Fracking
Rohstoffgewinnung
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SPD
USA
Fracking
USA
Gazprom
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