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# taz.de -- Olympia 2014 in Berlin: Ringen um die richtige Antwort
> Dem Parlament rennt die Zeit weg, sich zu einer möglichen
> Olympiabewerbung Berlins zu positionieren. Die Linksfraktion warnt vor
> einem Alleingang des Senats.
Bild: In den Startlöchern für eine Olympiabewerbung 2024 hockt der Senat derz…
Nur drei Wochen nach dem Tempelhof-Volksentscheid beschäftigt schon wieder
ein Großprojekt die Landespolitik: eine erneute Olympiabewerbung Berlins.
Am Mittwoch ist sie Thema im Hauptausschuss, zwei Tage später in der
Klausurtagung der CDU-Fraktion.
Nach taz-Recherchen deutet sich zudem an, dass es dazu am 3. Juli eine
Abstimmung im Abgeordnetenhauses geben wird. Es ist die letzte Möglichkeit,
eine Frage des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) nach der Haltung
des Parlaments zu einer Bewerbung rechtzeitig zu beantworten.
Olympische Sommerspiele 2024 oder 2028 in Deutschland sind beim DOSB wieder
zum Thema geworden, nachdem die Pläne für Winterspiele 2022 in München und
Umgebung im November am Bürgerprotest gescheitert sind.
Der Sportverband hatte den Landesregierungen von Berlin und Hamburg Ende
Mai einen Katalog mit je dreizehn Fragen geschickt und will die Antworten
bis Ende August haben. Weil das Abgeordnetenhaus nach der Sommerpause erst
wieder Mitte September tagt, ist die Sitzung am 3. Juli der letztmögliche
Termin für eine Positionierung.
Man habe in den vorangegangenen Wochen Gespräche mit den politisch
Verantwortlichen und den Präsidenten der Landessportbünde von Berlin und
Hamburg geführt, so der DOSB. „Dabei haben beide Städte ihr großes
Interesse an einer Olympiabewerbung unterstrichen.“ Neben Fragen zu
Motivation, Wettkampfstätten oder Finanzierung will der DOSB in seinem
Katalog wissen, wie Parlament, Regierung und die Bevölkerung zu einer
Bewerbung stehen.
## Henkel optimistisch
Innensenator Frank Henkel (CDU), im Senat auch für Sport zuständig, war
jüngst im Parlament Fragen der Linksfraktion ausgewichen, wie er darauf
fundierte Antworten geben wolle – Henkel mutmaßte bloß, dass eine Mehrheit
im Abgeordnetenhaus für eine Bewerbung sei.
Auch eine Woche später lässt sein Sprecher Stefan Sukale gegenüber der taz
offen, ob und wie aus einer solchen Mutmaßung ein klares Votum werden soll:
Das Verfahren laufe noch, es gebe noch keinen Senatsbeschluss.
Fragt man Senatssprecher Richard Meng, so sagt der, die Landesregierung
werde sich „zeitnah“ damit befassen. Meng bestreitet einen
richtungsweisenden Charakter der Antworten für den DOSB – das seien doch
bloß Vorabfragen. Ebenso sei noch offen, ob es um 2024 oder 2028 gehe.
„Das ist doch Quatsch“, sagt dazu Steffen Zillich, parlamentarischer
Geschäftsführer der Linksfraktion. „Auf Grundlage dieser Antworten
entscheidet der DOSB über eine Bewerbung.“
Seine Fraktion wendet sich grundsätzlich gegen einen erneuten Versuch, zum
zweiten Mal nach 1936 die Spiele nach Berlin zu holen. Eine Bewerbung für
die Spiele 2000 war 1993 klar gescheitert. „Wir finden es falsch, dass man
sich nach dem Tempelhofer Feld gleich auf das nächste Großprojekt stürzt.“
Auch in der Grünenfraktion sehen das viele so.
## Linke: „Nur Getue“
Absurd nennt Zillich, dass der Senat meine, die DOSB-Fragen ohne solide
Grundlage beantworten zu können. „Wenn der Senat es ernst meint, legt er
die Sache dem Parlament vor.“ Laut Zillich müsste das eigentlich schon im
Plenum an diesem Donnerstag geschehen, um bis zur Sitzung am 3. Juli, der
letzten vor der Sommerpause, darüber beraten zu können. Gebe es keine
Beteiligung, sei klar, dass all die neuen Töne in SPD und CDU nach dem
Tempelhof-Volksentscheid „nur Getue sind“, so Zillich.
Der sportpolitische Sprecher der SPD als größter Fraktion, Dennis Buchner,
geht parallel zu den abwiegelnden Aussagen aus dem Senat davon aus, dass
sich das Parlament noch vor dem Sommer positioniert. Eine Volksbefragung
hält er aktuell nicht für nötig, weil „ja alles noch unverbindlich ist“.…
bemerke derzeit bei dem Thema keine allgemein feindliche Stimmung. „In
einer Stadt wie Berlin wird man aber nicht ausschließen können, dass es
Gegner einer Olympiabewerbung gibt.“
Die Haltung der Bevölkerung über eine Volksbefragung bzw. -abstimmung
herauszufinden, wie sie Buchners Fraktionschef Raed Saleh jüngst vorschlug,
ist auf die Schnelle völlig unrealistisch. Es ist noch offen, wie genau
diese Befragungsform aussehen würde und ob ihr vielleicht eine
Verfassungsänderung vorausgehen müsste – zu viele Unklarheiten für die vom
Deutschen Olympischen Sportbund genannte Antwortfrist am 31. August.
Für BUND-Geschäftsführer Tilmann Heuser, der sich bei den aktuellen
Diskussionen über mehr Bürgerbeteiligung stark engagiert, geht Salehs
Vorstoß ohnehin in die falsche Richtung: „Ein undemokratischeres Prinzip
als eine von oben angesagte Volksbefragung gibt es nicht.“
Die Alternative, ein Meinungsforschungsinstitut mit einer Umfrage zu
Olympischen Spielen zu beauftragen, will sich der Senat offenbar sparen:
Das würden doch schon die Medien machen, heißt es dort.
16 Jun 2014
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
Berlin
Frank Henkel
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