# taz.de -- Piratenpartei vor personellem Neuanfang: Führung zieht sich komple… | |
> Am Wochenende treffen sich die Piraten zum Konvent. Der Vorstand muss | |
> komplett neu gewählt werden. Niemand aus der Parteiführung will erneut | |
> antreten. | |
Bild: Neue Parteiführung, neuer Lichtblick? | |
BERLIN dpa | Angesichts enttäuschender Wahlergebnisse und internen | |
Dauerstreits zieht sich die Führung der Piratenpartei komplett zurück. Vom | |
derzeit amtierenden kommissarischen Vorstand werde auf dem geplanten | |
Wahlparteitag in einer Woche niemand mehr antreten, teilte | |
Vorstandsmitglied Veronique Schmitz am Freitag in Berlin mit. Der Konvent | |
am 28. und 29. Juni in Halle/Saale (Sachsen-Anhalt) ist nötig, weil vor | |
mehr als drei Monaten drei Vorstandsmitgliedern zurückgetreten waren. | |
Für die Nachfolge von Parteichef Thorsten Wirth gibt es sieben Kandidaten, | |
unter anderem die Vorsitzenden in Bayern und Sachsen, Stefan Körner und | |
Florian Unterburger. Schmitz sagte, sie hoffe, dass ein gemeinsames | |
Gesprächsniveau ohne persönliche Angriffe gefunden werden könne. „Dann ist | |
auch wieder Platz für inhaltliche Arbeit.“ Der Parteitag solle hierfür den | |
Startschuss geben. | |
Für die erwartete Debatte über die Lage der Partei auf dem Konvent solle es | |
Regeln geben, kündigte Schmitz an, ohne konkreter zu werden. Frühere | |
Parteitreffen hatten einen teils chaotischen Ablauf. | |
Mit Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau waren im März drei | |
von sieben Vorstandsmitglieder zurückgetreten. Diese drei kandidierten | |
wieder für Vorstandsämter, sagte Schmitz. | |
## Zeit für Positives | |
Rund zwei Jahre nach ihrem Hoch mit zweistelligen Umfragewerten hatten die | |
Piratenpartei bei der Europawahl noch 1,4 Prozent bekommen und schickte | |
Spitzenkandidatin Julia Reda ins Europaparlament. Äußerungen von | |
Beobachtern, die einen weiteren Bedeutungsverlust der Piratenpartei | |
erwarteten, setzte Wirth entgegen: „Inzwischen machen 420 Menschen als | |
Politiker der Piratenpartei Kommunalparlamente, Landtage und zuletzt sogar | |
das Europaparlament klar zum Ändern.“ | |
Schmitz sagte, die anderen Parteien kümmerten sich nur oberflächlich um | |
Netzpolitik. „Es ist noch jede Menge inhaltliche Arbeit für uns da.“ Mit | |
Blick auf die Streitereien in der Partei erklärte Schmitz ihren Rückzug vom | |
Vorstand zugleich damit, dass sie ihre Zeit künftig lieber in positive | |
Dinge investieren wolle. | |
20 Jun 2014 | |
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