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# taz.de -- ForscherInnen über Familienpolitik: Durchwachsenes Zeugnis
> Kindergeld und Kitas sind gut, Ehegattensplitting ist schlecht. Das zeigt
> eine neue Untersuchung familienpolitischer Leistungen.
Bild: Die Studie lobt Kinderbetreuung als effektives Instrument der Familienpol…
BERLIN taz | Kindergeld, Kinderzuschlag und Elterngeld tragen dazu bei,
dass Familien hierzulande nicht unter die Armutsgrenze rutschen. Das zeigt
die [1][Gesamtevaluation der über 150 familienpolitischen Leistungen], die
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) gemeinsam mit
WissenschaftlerInnen am Mittwoch vorstellte.
Insgesamt gab der Staat 2010, als die vierjährige Untersuchung begann, rund
200 Milliarden Euro für Familien aus – als direkte Leistungen wie
Elterngeld Plus oder indirekt durch Kitabetreuung und
Steuererleichterungen. Unüberraschend schlecht schnitten Instrumente wie
das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Krankenmitversicherung
nichterwerbstätiger Ehepartner ab. Sie sorgten zwar kurzfristig dafür, dass
mehr Geld in der Familienkasse landet. Langfristig produzierten sie jedoch
„negative Effekte“, weil sie viele Frauen von der Erwerbstätigkeit
abhielten.
Katharina Spieß vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, das an der
Studie beteiligt war, rechnete es vor: Würde es statt des
Ehegattensplittings (belohnt die Einverdienerehe) ein Individualsplitting
(jeder versteuert das, was er verdient) geben, würde das die Quote
erwerbstätiger Mütter mit mittleren und höheren Einkommen um 4
Prozentpunkte steigern. Klingt wenig, ist aber viel, nämlich rund 292.000
arbeitende Frauen mehr.
Darüber hinaus gehe „das Ehegattensplitting an vielen Familien vorbei“,
sagte Ministerin Schwesig: „1,6 Millionen Alleinerziehende profitieren
davon nicht.“ Das Ehegattensplitting, über das jetzt wieder verstärkt
debattiert wird, würde Schwesig trotzdem nicht sofort abschaffen: „Familien
genießen Vertrauensschutz.“ Künftig sollte jedoch darüber nachgedacht
werden, es so weiterzuentwickeln, dass „alle Familien etwas davon haben“.
Eine „besonders ineffiziente Leistung“ ist laut Spieß die beitragsfreie
Krankenmitversicherung. Für sie gibt der Staat jedes Jahr zwischen 10 und
12 Milliarden Euro aus. Würde sie wegfallen, würden etwa 1,1 Prozent Frauen
mehr arbeiten gehen.
Als positiv schnitten Leistungen wie Kitaausbau, Steuerzuschüsse für
Alleinerziehende und der Kinderzuschlag für Berufstätige mit geringen
Einkommen ab. Wie Holger Bonin vom ebenfalls an der Evaluation beteiligten
Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung sagte, sorgten sie „für eine
wirtschaftliche Stabilität von Familien“ und verringerten „eine
Abhängigkeit von Sozialleistungen“ wie Hartz IV. Rund 18.000 Euro gebe der
Staat pro Kind für dessen Kita-Betreuung aus. Das ermögliche beiden Eltern,
berufstätig zu sein. Das wiederum senke das Armutsrisiko von Familien laut
Bonin um 7 Prozent.
Indirekt sorgen die als positiv bewerteten Leistungen sogar für eine höhere
Geburtenrate, fanden die ExpertInnen heraus. Bonin sagte: „Geld schafft
zwar keine Kinder, trägt aber signifikant zur Realisierung von
Kinderwünschen bei.“ Gäbe es beispielsweise weniger oder keine Kitas und
Ganztagsschulen, würde die Geburtenrate um 10 Prozent niedriger sein.
27 Aug 2014
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[1] http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Abteilung2/Pdf-Anlagen/gesamtevaluatio…
## AUTOREN
Simone Schmollack
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