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# taz.de -- Attac nicht mehr gemeinnützig: Allgemeinpolitische Ziele zählen n… |
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> Das Finanzamt Frankfurt erkennt Attac die Gemeinnützigkeit ab. Die |
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> globalisierungskritische Organisation ist überrascht und will sich |
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> wehren. |
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Bild: Bei den Protesten gegen die Freihandelsabkommen ist Attac dabei. |
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FRANKFURT/MAIN dpa | Das Finanzamt Frankfurt hat dem |
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globalisierungskritischen Verein Attac den Status der Gemeinnützigkeit |
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aberkannt. Einen entsprechenden [1][Bericht der Frankfurter Rundschau] |
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bestätigte eine Sprecherin der etwa 28.500 Mitglieder zählenden |
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Organisation. Die bereits im Frühjahr zugestellte Entscheidung gilt |
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rückwirkend ab 2010. |
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Die Behörde habe sie damit begründet, dass Attac allgemeinpolitische Ziele |
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verfolge und dies nicht förderungswürdig sei. Als Beispiele seien die |
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Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe |
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genannt worden. |
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Attac hatte die Förderung von Bildung als Hauptzweck des Vereins angegeben. |
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Ein weiteres Ziel sei die Förderung des demokratischen Staatswesens, sagte |
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die Sprecherin. |
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Attac habe bereits Einspruch gegen den Bescheid eingelegt und wollte |
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notfalls auch klagen, wurde die Geschäftsführerin Stephanie Handtmann |
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zitiert. „Wir waren sehr überrascht, vor allem über die drastische |
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Ablehnung.“ |
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Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit treffe den Verein empfindlich in einer |
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Zeit, in der der Protest gegen das geplante europäisch-amerikanische |
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Freihandelsabkommen TTIP alle Energie benötige. Unter anderem ermöglicht |
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der Status der Gemeinnützigkeit es Spendern, ihren Zuschuss von der Steuer |
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abzusetzen. |
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17 Oct 2014 |
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[1] http://www.fr-online.de/politik/attac-attac-verliert-status-der-gemeinnuetz… |
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Sven Giegold |
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