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# taz.de -- Debatte um Netzneutralität: US-Präsident gegen Zwei-Klassen-Netz
> Obama sprach sich am Montag klar gegen kostenpflichtige Überholspuren auf
> der Datenautobahn aus. Danach sackten die Aktienkurse großer
> US-Kabelanbieter ab.
Bild: Kriegt von Obama den Rücken gestärkt: der Protest gegen ein Zwei-Klasse…
WASHINGTON rtr | US-Präsident Barack Obama hat mit einem Plädoyer für die
Gleichbehandlung aller Daten im Internet den Befürwortern der sogenannten
Netzneutralität massiv den Rücken gestärkt. In einem ungewöhnlichen Schritt
rief Obama am Montag die eigentlich unabhängige Regulierungsbehörde FCC
auf, die Einrichtung von kostenpflichtigen Überholspuren auf der
Datenautobahn zu verbieten und Internet-Anbieter wie öffentliche Versorger
einzustufen. Die Aktienkurse großer US-Kabelanbieter – die für viele
Amerikaner den Internet-Zugang stellen – sackten nach Obamas Bemerkungen
ab. Experten gehen davon aus, dass der Streit am Ende erst vor Gericht
entschieden wird.
„Kein Anbieter eines Dienstes sollte in einer 'Kriechspur' festsitzen, weil
er keine Gebühren bezahlt“, erklärte Obama in einer Text- und
Videobotschaft. Damit würde das Prinzip der gleichen Bedingungen für alle
untergraben, das die Grundlage für das Wachstum des Internets gewesen sei.
Der Präsident hatte sich bereits im Wahlkampf 2008 auf die Seite von
Verbraucherschützern gestellt, die einen Schutz der Netzneutralität
verlangen. Kabel- und Handynetz-Anbieter warnten am Montag in ersten
Reaktionen davor, Investitionen und Innovationen im Internet abzuwürgen.
Time Warner -Titel fielen nach Obamas Aussage im Verlauf um 4,7 Prozent,
Comcast -Papiere um etwa 4,5 Prozent und Cablevision -Aktien um 1,5
Prozent.
Die FCC arbeitet zurzeit an neuen Vorschriften für die Netzanbieter in den
USA. Nach der Veröffentlichung erster Vorschläge im Mai gingen bei der
Behörde fast vier Millionen Kommentare von Bürgern ein. FCC-Chef Tom
Wheeler – ein enger Freund Obamas – erklärte am Montag, er sei zwar auch
gegen bezahlte Überholspuren im Internet. Allerdings sei die juristische
Situation kompliziert. Die Telekom-Anbieter haben eine Klagewelle
angedroht. „Wir müssen uns die Zeit nehmen, um es ein für alle mal richtig
hinzubekommen“, sagte Wheeler weiter.
11 Nov 2014
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Netzneutralität
Konstantin von Notz
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