# taz.de -- Legida, Bärgida, Magida, Bagida: Ohne Dresden kaum Pegida | |
> Der islamkritischen Bewegung gelingt es nicht, in anderen Städten Massen | |
> zu mobilisieren. Bundesweit waren es nur wenige Tausend – aber 45.000 | |
> Gegendemonstranten. | |
Bild: Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in München mit 11.000 Teil… | |
BERLIN/DÜSSELDORF/DUISBURG dpa | In Dresden, dem Zentrum der | |
islamkritischen Pegida-Bewegung, waren für Montag sämtliche Kundgebungen | |
aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von | |
Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Schon nächsten Montag will | |
Pegida aber wieder in der sächsischen Landeshauptstadt demonstrieren. | |
Außerhalb Dresdens gelang es den Pegida-Organisatoren nicht, ihre Anhänger | |
am Abend in nennenswertem Umfang zu mobilisieren – insgesamt waren es | |
bundesweit nur wenige Tausend. Zu Demonstrationen gegen Pegida und für eine | |
offene und tolerante Gesellschaft kamen in mindestens 15 Städten insgesamt | |
rund 45.000 Menschen. Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in | |
München mit 11.000 Teilnehmern. | |
In Magdeburg trafen rund 600 Magida-Anhänger auf etwa 6.000 | |
Gegendemonstranten. In Leipzig demonstrierten etwa 5.000 Menschen gegen den | |
Pegida-Ableger Legida. In Berlin standen sich mehrere Hundert | |
Bärgida-Anhänger und etwa ebenso viele -Gegner gegenüber. | |
## Vier vorläufige Festnahmen nach Anti-Bärgida-Demo | |
Nach der Anti-Pegida-Demonstration in Berlin sind am Montagabend vier | |
Teilnehmer am Berliner Alexanderplatz vorläufig festgenommen worden. Ihnen | |
werden Verstöße gegen das Vermummungs- und Versammlungsverbot vorgeworfen, | |
sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Sie sind aber mittlerweile alle | |
wieder auf freiem Fuß. Die Demonstrationen in der Berliner Innenstadt wie | |
auch in anderen Stadtteilen verliefen ohne Zwischenfälle. | |
Für den Berliner Pegida-Ableger Bärgida gingen rund 400 Menschen auf die | |
Straße. Einige Hundert Gegendemonstranten liefen unter dem Motto „Gemeinsam | |
gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ vom Bundeskanzleramt Richtung | |
Alexanderplatz. Zur Teilnahme hatte auch der Türkische Bund aufgerufen. Der | |
Polizei gelang es mit einem großen Aufgebot, die beiden Gruppen | |
auseinanderzuhalten. | |
## Vier Polizisten in Duisburg verletzt | |
Bei Anti-Pegida-Demonstrationen in der Duisburger Innenstadt sind am | |
Montagabend vier Polizisten verletzt worden. Während Tausende Menschen ein | |
friedliches Zeichen gegen den Aufzug der islamkritischen Pegida setzen, | |
waren etwa 200 Linksautonome für die Gewalt verantwortlich, wie die Polizei | |
mitteilte. Es flogen Böller und Steine. Demonstranten versuchten, die | |
Absperrungen zu durchbrechen. Ein Mann griff eine Polizistin an, die auf | |
ihren verletzten Kollegen wartete. Nach Angaben der Polizei versammelten | |
sich in Duisburg rund 600 Anhänger der Pegida-Bewegung, darunter 250 | |
Hooligans. Von ihrer Seite habe es keine Gewalt gegeben, hieß es. | |
## Jäger: NRW-Pegida rechtsextrem unterwandert | |
Die Pegida-Bewegung in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung von | |
Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) von Rechtsextremisten dominiert. Sie | |
sei anders als Pegida in Dresden, sagte Jäger am Dienstagmorgen im Sender | |
WDR 5. In NRW sei Pegida von Rechtsextremisten zumindest unterwandert, | |
meistens auch gesteuert, betonte Jäger, der am Vorabend an einer | |
Demonstration gegen Pegida in Duisburg teilgenommen hatte. | |
Dort waren am Montagabend wie auch in Bielefeld und erneut in Düsseldorf | |
Tausende zu Protesten gegen die islamkritische Bewegung auf die Straße | |
gegangen. Offensichtlich mischten sich auch gewalttätige Linke unter die | |
Demonstranten. In Duisburg kam es zu Ausschreitungen, es flogen Böller und | |
Steine, vier Polizisten wurden verletzt. | |
Jäger bezeichnete Pegida insgesamt als ein „Ärgernis“, weil die | |
islamkritische Bewegung auf eine Spaltung der Gesellschaft hinarbeite. | |
Jedoch stehe auch ihr das Demonstrationsrecht zu. Das Demonstrationsverbot | |
in Dresden sei eine Ausnahme in einer konkreten Gefährdungssituation | |
gewesen, betonte Jäger. | |
## Merkel plädiert für Demonstrationsrecht | |
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag die Bedeutung des | |
Demonstrationsrechts hervorgehoben. „Ich habe als Bundeskanzlerin, | |
unbeschadet ob mir die Inhalte gefallen, ein Interesse daran, dass an jedem | |
Ort in Deutschland demonstriert werden kann, weil es sich um ein Grundrecht | |
handelt“, sagte sie in Berlin. | |
Ein Demonstrationsverbot wegen Terrorwarnungen darf aus Sicht des früheren | |
Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier keine „Dauerlösung“ | |
werden. „Ein Versammlungsverbot wegen aktueller Bedrohungslage, wie dies | |
für Montagabend für alle Versammlungen in Dresden erlassen worden war, ist | |
nur ausnahmsweise zulässig“, sagte Papier der Rheinischen Post (Dienstag). | |
„Die Polizei und die Sicherheitsbehörden sind nicht dazu da, Versammlungen | |
zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen.“ | |
Grünen-Chefin Simone Peter forderte Polizei und Behörden auf, ein sicheres | |
Umfeld zu gewährleisten, damit nächste Woche wieder jeder sein | |
Demonstrationsrecht wahrnehmen könne. „Unsere offene Gesellschaft darf vor | |
Gewaltandrohungen nicht zurückweichen“, sagte sie der Neuen Osnabrücker | |
Zeitung (Dienstag). Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte | |
der Passauer Neuen Presse, das Verbot dürfe nicht „die Blaupause für die | |
Zukunft“ sein. „Wir dürfen aus Pegida keine Versammlungsmärtyrer machen.�… | |
In Sachsen wollen am Dienstag ehemalige DDR-Bürgerrechtler und | |
Montagsdemonstranten mit Pegida-Anhängern ins Gespräch kommen. Zu einem | |
Diskussionsforum in der Leipziger Volkshochschule werden Vertreter des | |
Pegida-Ablegers Legida erwartet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière | |
(CDU) nimmt an einem Podium in der Dresdner Frauenkirche teil. Am Mittwoch | |
will Legida über den Leipziger Ring marschieren, den historischen Ort der | |
Montagsdemonstrationen 1989. | |
20 Jan 2015 | |
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