Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Legida, Bärgida, Magida, Bagida: Ohne Dresden kaum Pegida
> Der islamkritischen Bewegung gelingt es nicht, in anderen Städten Massen
> zu mobilisieren. Bundesweit waren es nur wenige Tausend – aber 45.000
> Gegendemonstranten.
Bild: Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in München mit 11.000 Teil…
BERLIN/DÜSSELDORF/DUISBURG dpa | In Dresden, dem Zentrum der
islamkritischen Pegida-Bewegung, waren für Montag sämtliche Kundgebungen
aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von
Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Schon nächsten Montag will
Pegida aber wieder in der sächsischen Landeshauptstadt demonstrieren.
Außerhalb Dresdens gelang es den Pegida-Organisatoren nicht, ihre Anhänger
am Abend in nennenswertem Umfang zu mobilisieren – insgesamt waren es
bundesweit nur wenige Tausend. Zu Demonstrationen gegen Pegida und für eine
offene und tolerante Gesellschaft kamen in mindestens 15 Städten insgesamt
rund 45.000 Menschen. Die größte Anti-Pegida-Demonstration gab es in
München mit 11.000 Teilnehmern.
In Magdeburg trafen rund 600 Magida-Anhänger auf etwa 6.000
Gegendemonstranten. In Leipzig demonstrierten etwa 5.000 Menschen gegen den
Pegida-Ableger Legida. In Berlin standen sich mehrere Hundert
Bärgida-Anhänger und etwa ebenso viele -Gegner gegenüber.
## Vier vorläufige Festnahmen nach Anti-Bärgida-Demo
Nach der Anti-Pegida-Demonstration in Berlin sind am Montagabend vier
Teilnehmer am Berliner Alexanderplatz vorläufig festgenommen worden. Ihnen
werden Verstöße gegen das Vermummungs- und Versammlungsverbot vorgeworfen,
sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Sie sind aber mittlerweile alle
wieder auf freiem Fuß. Die Demonstrationen in der Berliner Innenstadt wie
auch in anderen Stadtteilen verliefen ohne Zwischenfälle.
Für den Berliner Pegida-Ableger Bärgida gingen rund 400 Menschen auf die
Straße. Einige Hundert Gegendemonstranten liefen unter dem Motto „Gemeinsam
gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung“ vom Bundeskanzleramt Richtung
Alexanderplatz. Zur Teilnahme hatte auch der Türkische Bund aufgerufen. Der
Polizei gelang es mit einem großen Aufgebot, die beiden Gruppen
auseinanderzuhalten.
## Vier Polizisten in Duisburg verletzt
Bei Anti-Pegida-Demonstrationen in der Duisburger Innenstadt sind am
Montagabend vier Polizisten verletzt worden. Während Tausende Menschen ein
friedliches Zeichen gegen den Aufzug der islamkritischen Pegida setzen,
waren etwa 200 Linksautonome für die Gewalt verantwortlich, wie die Polizei
mitteilte. Es flogen Böller und Steine. Demonstranten versuchten, die
Absperrungen zu durchbrechen. Ein Mann griff eine Polizistin an, die auf
ihren verletzten Kollegen wartete. Nach Angaben der Polizei versammelten
sich in Duisburg rund 600 Anhänger der Pegida-Bewegung, darunter 250
Hooligans. Von ihrer Seite habe es keine Gewalt gegeben, hieß es.
## Jäger: NRW-Pegida rechtsextrem unterwandert
Die Pegida-Bewegung in Nordrhein-Westfalen ist nach Einschätzung von
Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) von Rechtsextremisten dominiert. Sie
sei anders als Pegida in Dresden, sagte Jäger am Dienstagmorgen im Sender
WDR 5. In NRW sei Pegida von Rechtsextremisten zumindest unterwandert,
meistens auch gesteuert, betonte Jäger, der am Vorabend an einer
Demonstration gegen Pegida in Duisburg teilgenommen hatte.
Dort waren am Montagabend wie auch in Bielefeld und erneut in Düsseldorf
Tausende zu Protesten gegen die islamkritische Bewegung auf die Straße
gegangen. Offensichtlich mischten sich auch gewalttätige Linke unter die
Demonstranten. In Duisburg kam es zu Ausschreitungen, es flogen Böller und
Steine, vier Polizisten wurden verletzt.
Jäger bezeichnete Pegida insgesamt als ein „Ärgernis“, weil die
islamkritische Bewegung auf eine Spaltung der Gesellschaft hinarbeite.
Jedoch stehe auch ihr das Demonstrationsrecht zu. Das Demonstrationsverbot
in Dresden sei eine Ausnahme in einer konkreten Gefährdungssituation
gewesen, betonte Jäger.
## Merkel plädiert für Demonstrationsrecht
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag die Bedeutung des
Demonstrationsrechts hervorgehoben. „Ich habe als Bundeskanzlerin,
unbeschadet ob mir die Inhalte gefallen, ein Interesse daran, dass an jedem
Ort in Deutschland demonstriert werden kann, weil es sich um ein Grundrecht
handelt“, sagte sie in Berlin.
Ein Demonstrationsverbot wegen Terrorwarnungen darf aus Sicht des früheren
Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier keine „Dauerlösung“
werden. „Ein Versammlungsverbot wegen aktueller Bedrohungslage, wie dies
für Montagabend für alle Versammlungen in Dresden erlassen worden war, ist
nur ausnahmsweise zulässig“, sagte Papier der Rheinischen Post (Dienstag).
„Die Polizei und die Sicherheitsbehörden sind nicht dazu da, Versammlungen
zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen.“
Grünen-Chefin Simone Peter forderte Polizei und Behörden auf, ein sicheres
Umfeld zu gewährleisten, damit nächste Woche wieder jeder sein
Demonstrationsrecht wahrnehmen könne. „Unsere offene Gesellschaft darf vor
Gewaltandrohungen nicht zurückweichen“, sagte sie der Neuen Osnabrücker
Zeitung (Dienstag). Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte
der Passauer Neuen Presse, das Verbot dürfe nicht „die Blaupause für die
Zukunft“ sein. „Wir dürfen aus Pegida keine Versammlungsmärtyrer machen.�…
In Sachsen wollen am Dienstag ehemalige DDR-Bürgerrechtler und
Montagsdemonstranten mit Pegida-Anhängern ins Gespräch kommen. Zu einem
Diskussionsforum in der Leipziger Volkshochschule werden Vertreter des
Pegida-Ablegers Legida erwartet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière
(CDU) nimmt an einem Podium in der Dresdner Frauenkirche teil. Am Mittwoch
will Legida über den Leipziger Ring marschieren, den historischen Ort der
Montagsdemonstrationen 1989.
20 Jan 2015
## TAGS
Schwerpunkt Pegida
Dresden
Bärgida
Salafisten
Schwerpunkt Rassismus
Rechtsextremismus
Schwerpunkt Pegida
Schwerpunkt Pegida
Versammlungsrecht
Schwerpunkt Pegida
## ARTIKEL ZUM THEMA
„Islamistische Gefährder“ in Bremen: Terrorwarnung, alles ruhig
Wegen Hinweisen auf „Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder“
verstärkte die Polizei ihre Präsenz in Bremen. Bisher ist alles ruhig.
Islamfeindliche Demo in Leipzig: 4.000 Polizisten für die Legidisten
Pegida hat Zwangspause, in Leipzig wird demonstriert. Zehntausende werden
erwartet. Die Politik ist sich uneins, ob man mit den Islamfeinden in den
Dialog treten soll.
Sportfans bei Pegida und Legida: Die Unterwanderungsbewegung
Pegida und Legida wären nicht denkbar ohne Anführer aus dem Sport.
Hooligans und rechte Sportfans bilden eine Allianz der Aufgebrachten.
Grundlage für Demonstrationsverbote: Eine abstrakte Terrorgefahr
Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr
notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig
sein.
Kommentar Pegida und der Dialog: Strikte Weigerung hilft nicht
Pegida ist ein Sammelbecken für eine diffuse Gruppe der Unzufriedenen. Ihr
den Dialog zu verweigern, ist das falsche Konzept.
Dresden unter Versammlungsverbot: Kummerkasten für besorgte Bürger
Am Montagabend bleibt es ruhig in Dresden. Das Versammlungsverbot ist
durchgesetzt, nur wenige verirren sich auf den Opernplatz und diskutieren
mit der Polizei.
Kommentar Demoverbot in Dresden: Panik total
Die Dresdner Polizei hat ein Grundrecht unverhältnismäßig eingeschränkt und
alle haben Verständnis. So beginnt der Sieg des Terrors über die Freiheit.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.