# taz.de -- Austritt: Donnergrollen im Gängeviertel | |
> Nach Streit um die Sanierung kündigen VertreterInnen des Gängeviertels | |
> die Zusammenarbeit mit den Behörden auf und fordern eine „neu gedachte | |
> Kooperation“. | |
Bild: Sanierungsfall Gängeviertel: AktivistInnen werfen den Behörden mangelnd… | |
HAMBURG taz | Es hat geknallt. „VertreterInnen des Gängeviertels“ haben | |
sich mit den zuständigen Behörden und dem Bezirk Mitte jetzt „darauf | |
geeinigt, die Planungen zur weiteren Sanierung des Gängeviertels vorerst zu | |
stoppen“, erklärt die Sprecherin der Gängeviertel-AktivistInnen Christine | |
Ebeling. Sie wirft den Behörden und der Sanierungsträgerin Steg vor, durch | |
mangelnde Transparenz die Ziele der zwischen allen Beteiligten | |
geschlossenen Kooperationsvereinbarung und das angestrebte | |
Genossenschaftsmodell unterlaufen zu haben. | |
Vor allem ein zwischen der Steg und der Investitions- und Förderbank (IFB) | |
ausgehandelter Modernisierungsvertrag, der ohne Wissen der | |
Gängeviertel-Genossenschaft im vorigen November geschlossen wurde, würde | |
„ein positives Verhandlungsergebnis ausschließen“. Durch den Vertrag, | |
dessen Inhalt erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, sei eine enge Anbindung | |
zukünftiger Mieter an die Genossenschaft ausgehebelt worden. | |
Im Klartext bedeutet das: Wird die Sanierung öffentlich gefördert, darf es | |
für bezugsberechtigte Mieter keine Zusatz-Hürden, wie das Zeichnen von | |
Genossenschaftsanteilen, geben. „Die Spielregeln sind so und wir brauchen | |
Fördermittel, um dieses riesige Sanierungsprojekt finanziell zu stemmen und | |
die Mieten später kleinzuhalten“, verteidigt Bezirksamtschef Andy Grote | |
(SPD) den geschlossenen Vertrag. Die scharfen Töne der Initiative hält er | |
„für nicht hilfreich“. Bei „allen Differenzen im Einzelnen“ sei man | |
„gemeinsam auf einem guten Weg gewesen“, so Grote: „Es gab keinen Eklat.�… | |
Doch die Unstimmigkeiten reichten aus, dass Ebeling und zwei weitere | |
Vertreter des Gängeviertels am Montagabend aus dem Vorstand des | |
Sanierungsbeirats, der die Planungen als Beteiligungsgremium begleitet, | |
zurücktraten. Empfehlungen des Beirats, etwa eine Runde der zuständigen | |
Behörden auf Leitungsebene einzuberufen, sei der federführende Bezirk Mitte | |
nicht gefolgt. „Der gemeinsame Rücktritt ist eine Absage an die Art und | |
Weise des bisherigen Kooperationsprozesses“, begründet Ebeling den | |
kollektiven Rückzug. | |
Gleichzeitig bedeutet das für die Initiative „nicht das Ende der | |
Kooperation“ mit den Behörden. Diese müsse nur „neu gedacht und gestaltet… | |
werden. So wollen sich die AktivistInnen nun vorrangig auf die Arbeit in | |
drei neu eingerichteten Arbeitsgruppen konzentrieren, in denen unter | |
Einschluss aller Beteiligten Kernfragen des Sanierungsprozesses und der | |
angestrebten Selbstverwaltung geklärt werden sollen. Dieser neue Weg müsse | |
„die Planungen nicht einmal verzögern“, sagt Ebeling. Vielleicht werden sie | |
ja sogar abgekürzt, wenn das Donnergrollen aus dem Gängeviertel das nahe | |
Rathaus erreicht, in dem derzeit die rot-grüne Koalition geschmiedet wird. | |
24 Feb 2015 | |
## AUTOREN | |
Marco Carini | |
Marco Carini | |
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