# taz.de -- Amtsenthebung in Peru: Ana Jara soll Bürger belauscht haben | |
> Das peruanische Parlament hat die Absetzung der Ministerpräsidentin | |
> beschlossen. Jara wird unter anderem für die Bespitzelung von Bürgern | |
> verantwortlich gemacht. | |
Bild: Ana Jara (li.) mit Präsident Ollanta Humala und dessen Ehefrau. | |
LIMA afp | Das peruanische Parlament hat die Absetzung von | |
Ministerpräsidentin Ana Jara beschlossen. Die Amtsenthebung der | |
Regierungschefin erfolgte am Montagabend mit 72 zu 42 Stimmen bei zwei | |
Enthaltungen. Notwendig waren mindestens 66 Stimmen. | |
Jara wird für die Bespitzelung von Abgeordneten, Journalisten, | |
Geschäftsleuten und Tausenden Bürgern durch den Geheimdienst verantwortlich | |
gemacht. Der Parlamentsbeschluss stürzt die Regierung von Präsident Ollanta | |
Humala in die schwerste Krise seit ihrem Amtsbeginn vor vier Jahren. | |
Zuletzt hatte das Parlament in Lima 1968 einen Ministerpräsidenten | |
entlassen. Humala muss nun zum siebten Mal einen neuen Regierungschef | |
ernennen. Das Magazin Correo Semanal hatte am 19. März eine Liste von | |
Peruanern veröffentlicht, die der Inlandsgeheimdienst Dini ausspioniert | |
haben soll. | |
Jara, die seit Juli im Amt war, sagte daraufhin im Parlament, sie habe | |
Steuerermittlungen angeordnet und dabei auf Daten zurückgegriffen, die aus | |
der Zeit früherer Regierungen stammten. | |
Dies sei seit 2005 Praxis gewesen, und nichts sei geschehen, sagte der | |
Abgeordnete Víctor Isla von der Regierungspartei. „Aber wenn jetzt jemand | |
etwas unternimmt und ermittelt, erfolgt die Absetzung“, fügte er hinzu. | |
31 Mar 2015 | |
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