# taz.de -- Fragestunde zu „Euro Hawk“ : Union will sich drücken

	# taz.de -- Fragestunde zu „Euro Hawk“ : Union will sich drücken

	> Mit einem Trick will die Koalition dem Verteidigungsminister offenbar
	> Fragen der Opposition ersparen. In der „Aktuellen Stunde“ könnte er dem
	> kritischen Dialog entgehen.

	Bild: In der Aktuelle Stunde würde der Vertreter der Regierungskoalition nur e…

	BERLIN dpa \| Mit einem Geschäftsordnungstrick will die Koalition
	Verteidigungsminister [1][Thomas de Maizière] offenbar eine als heikel
	geltende Fragestunde mit der Opposition zum gescheiterten Drohnenprojekt
	„Euro Hawk“ ersparen. Die Koalition beantragte für diesen Mittwoch, an dem
	der CDU-Minister in nichtöffentlichen Bundestagsausschüssen Rede und
	[2][Antwort] steht, auch eine sogenannte Aktuelle Stunde im Parlament zur
	„Verwendung von Drohnentechnik durch die Bundeswehr“. Das teilte
	Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer am Dienstag in Berlin
	mit.

	Laut [3][Geschäftsordnung des Bundestags] müssten Fragen in der sogenannten
	Fragestunde nicht beantwortet werden, wenn es zum selben Thema noch eine
	Aktuelle Stunde gibt, hieß es in der Unionsfraktion. Grosse-Brömer sagte:
	„Die Fragestunde braucht man dann nicht.“

	Der Unterschied ist, dass in der Fragestunde etwa die Opposition ein
	Regierungsmitglied direkt zu einem kritischen Sachverhalt befragen und
	direkte Antworten erwarten kann. Die Aktuelle Stunde ist eine Debatte, in
	der zwar ebenso Fragen gestellt werden können, es sich aber kein Dialog
	ergibt, sondern der Vertreter der Regierungskoalition nur einmal mit einer
	Rede ans Mikrofon tritt. Dabei kann er theoretisch über die Fragen
	hinweggehen.

	Unmittelbar nach den Stellungnahmen des Ministers im Verteidigungs- und im
	Haushaltsausschuss ist geplant, dass die Aktuelle Stunde voraussichtlich
	gegen 17.00 Uhr angesetzt wird. Das sagte der Parlamentarische
	Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller. Es wird zudem
	erwartet, dass sich de Maizière vor der Presse äußern wird.

	## Die Ministeraufgaben erfüllen

	Grosse-Brömer sagte, der Vorteil einer Aktuellen Stunde sei, „dass man
	dadurch in einer Art Debatte dieses Thema aufarbeitet“. Voraussichtlich
	werde de Maizière selber sprechen. Er werde mit der ihm eigenen Akribie
	alle Fragen konkret beantworten und seine Aufgabe als Minister voll
	erfüllen.

	Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der als Verteidigungsminister über seine
	großenteils abgeschriebene Doktorarbeit gestürzt war, hatte eine
	Fragestunde zu den Plagiatsvorwürfen einst [4][schwer zu schaffen] gemacht.
	Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der über den verheerenden
	Luftangriff der Bundeswehr in Kundus 2009 gestürzt war, hatte den Auslöser
	zu [5][seinem Rücktritt] allerdings mit einer Rede in einer
	Parlamentsdebatte gegeben – da war er gerade Arbeitsminister geworden und
	musste sich noch zu Kundus äußern.

	4 Jun 2013

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	[4] /!45520/
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