# taz.de -- Zusammenarbeit mit Mali: EU nimmt Militärmission wieder auf | |
> Die wegen des Militärputsches suspendierte Trainingsmission EUTM Mali | |
> soll wieder starten. An ihr ist auch die Bundeswehr beteiligt. | |
Bild: Die EUTM in Mali, an der die deutsche Bundsewehr beteiligt ist, wird wied… | |
BERLIN taz | Zwei Monate nach dem Militärputsch in Mali hat die EU die | |
Wiederaufnahme ihrer nach dem Umsturz [1][suspendierten | |
Militärausbildungsmission EUTM-Mali] beschlossen. Nach Informationen der | |
taz entschieden die EU-Mitglieder im Politischen und Sicherheitspolitischen | |
Komitee der EU am 13. Oktober die „schrittweise Wiederaufnahme“ von | |
EUTM-Mali in Abstimmung mit der neuen zivil-militärischen | |
Übergangsregierung. | |
Priorität habe Beratung, unter anderem in den Bereichen Menschenrechte und | |
Kampf gegen Straflosigkeit, außerdem die Unterstützung der regionalen | |
Antiterror-Eingreiftruppe G5-Sahel, sowie Aktivitäten in Zentralmali, wo | |
die Gewalt und Unsicherheit am größten ist. | |
Der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Thomas Silberhorn, | |
kündigte die Wiederaufnahme von EUTM-Mali außerdem am Dienstag dem neuen | |
malischen Präsidenten [2][Ba Ndaw] und seinem Vize [3][Assimi Goita] bei | |
Gesprächen in Bamako an. Nach malischen Berichten versprach Silberhorn, die | |
guten Beziehungen zwischen Deutschland und Mali „zu erhalten und zu | |
konsolidieren“. | |
An EUTM-Mali ist die Bundeswehr mit einer Obergrenze von 350 Soldaten | |
beteiligt. Faktisch lagen fast alle Aktivitäten seit Beginn der | |
Covid-19-Pandemie auf Eis. Nach dem Sturz des gewählten Präsidenten Ibrahim | |
Boubacar Keïta durch die Armee am 18. August wurde die Mission formell | |
ausgesetzt. | |
Die geplante Wiederaufname von EUTM Mali stößt auf ein geteiltes Echo in | |
der deutschen Politik, wo der Bundeswehreinsatz in Mali von Linken und AfD | |
abgelehnt wird. Linken-Abgeordneter Tobias Pflüger erneuerte seine | |
Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Mali, da das EU-Mandat eine | |
Ausbildung der malischen Streitkräfte „unter Kontrolle der legitimen | |
Zivilregierung“ vorsehe: „Erkennt die Bundesregierung die Putschisten nun | |
als legitime Regierung an?“ Der FDP-Abgeordneter Christoph Hoffmann, der | |
Mali im September besucht hatte, forderte umgekehrt die Bundesregierung | |
dazu auf, nun auch die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali zu intensivieren | |
und Regierungsverhandlungen mit Bamako einzuleiten, „um die | |
Übergangsregierung bei dringenden Reformen zu unterstützen“. | |
22 Oct 2020 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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