# taz.de -- Verstoß gegen Atomabkommen: Iran überschreitet Uran-Obergrenze | |
> Reaktion auf den US-Ausstieg aus dem Atomabkommen: Der Iran hat erstmals | |
> die Obergrenze seiner niedrigangereicherten Uranvorräte überschritten. | |
Bild: Bedrohliches Szenario: Schwerwasserreaktor nahe Arak in Iran | |
TEHERAN afp | Der Iran hat die laut dem Atomabkommen zulässige Menge gering | |
angereicherten Urans überschritten. Die Internationale Atomenergiebehörde | |
(IAEA) erklärte am Montag, sie bestätige iranische Angaben, wonach Teheran | |
die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran | |
überschritten habe. Dieser Grenzwert war in dem internationalen | |
Atomabkommen von 2015 festgelegt worden, das die USA vergangenes Jahr | |
aufgekündigt hatten. | |
Kurz vor der IAEA hatte Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in | |
Teheran verkündet, dass sein Land „gemäß seinem Plan“ die Grenze von 300 | |
Kilogramm überschritten habe. Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, die im | |
Atomabkommen festgelegten Grenzwerte für Uran und schweres Wasser nicht | |
länger einzuhalten. Der Iran reagierte damit auf den Ausstieg von | |
US-Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung ein Jahr zuvor. | |
Teheran drohte zudem, ab dem 7. Juli weitere Schritte zu ergreifen, wenn | |
ihm die verbliebenen Vertragspartner nicht entgegenkommen. Mit dem | |
schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen erhöht der Iran den Druck auf | |
die Mitunterzeichnerstaaten Deutschland, Großbritannien, Frankreich, | |
Russland und China, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die | |
Wirtschaftsbeziehungen trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten. | |
## „Langfristige Effekte“ | |
Die Vertragspartner wollen zwar an dem Abkommen festhalten, doch haben sie | |
nicht verhindern können, dass sich die meisten ihrer Firmen aus Furcht vor | |
den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Um Geldtransfers | |
außerhalb des internationalen Finanzsystems zu ermöglichen, haben die | |
Europäer im Januar das Zahlungsinstrument Instex auf den Weg gebracht, doch | |
sind die Hoffnungen darauf begrenzt. | |
Sarif sagte am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede, Instex | |
erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der | |
Europäer. Es habe jedoch einen „strategischen Wert“, indem es zeige, dass | |
die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu | |
distanzieren. Dies werde gewiss „langfristige Effekte“ haben, sagte Sarif. | |
Die Europäer hatten am Freitag nach einem Krisentreffen zur Rettung des | |
Atomabkommens gesagt, Instex sei einsetzbar und die ersten | |
Geldüberweisungen seien in Arbeit. Allerdings ist Instex nur zur | |
Erleichterung des Handels im pharmazeutischen, medizinischen und | |
landwirtschaftlichen Sektor gedacht. | |
1 Jul 2019 | |
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