| # taz.de -- Verkehrswende in Berlin-Kreuzberg: Radler müssen weiter schleichen | |
| > Ein Radfahrer ging gegen das Tempolimit von 10 Stundenkilometern in der | |
| > Bergmannstraße vor. Die Beschränkung bleibt, sagt das | |
| > Oberverwaltungsgericht. | |
| Bild: Nicht zu schnell treten, heißt es in der Bergmannstraße | |
| Berlin dpa/taz | Radfahrer in der Bergmannstraße in Berlin-Kreuzberg müssen | |
| sich weiter an ein Tempolimit von 10 Stundenkilometern halten. Das hat das | |
| Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden (Az.: OVG 1 S | |
| 53/22). | |
| Damit hat die im Juli 2021 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg für | |
| Fahrräder angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem | |
| Zweirichtungs-Radweg zwischen Nostitzstraße und Zossener Straße vorerst | |
| Bestand. Das teilte das OVG am Freitag mit. Es hat die Beschwerde eines | |
| Radfahrers gegen einen früheren Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin | |
| zurückgewiesen. | |
| Nach den Daten eines von der Senatsverkehrsverwaltung in Auftrag gegebenen | |
| Berichts zu „Berliner Begegnungszonen“ hat sich [1][nach der baulichen | |
| Umgestaltung] der Fußgängerverkehr in der Straße um durchschnittlich fast | |
| ein Fünftel erhöht. Die Zahl der Radfahrer sei um zwei Drittel gestiegen, | |
| die der Personen, die den Radweg querten, um 16 Prozent. | |
| Die so entstandene Gemengelage von Fußgängern, Rad- und Autofahrern | |
| rechtfertige die Annahme einer qualifizierten Gefahr, argumentierten die | |
| Richter. Auf die näheren Umstände der Verkehrsunfälle in den Jahren 2018 | |
| bis 2020 komme es vor diesem Hintergrund nicht mehr an. | |
| ## Beschränkung aus Sicherheitsgründen | |
| Gegen das Tempolimit war ein Mann rechtlich vorgegangen, der die | |
| Bergmannstraße nach eigenen Angaben regelmäßig auf dem Weg zwischen seiner | |
| Arbeit und seinem Wohnort mit dem Fahrrad durchquert. Aus seiner Sicht gibt | |
| es in der Bergmannstraße keine Gefährdungslage, die das Tempolimit | |
| rechtfertige. | |
| Das Verwaltungsgericht hatte Ende Juli in einem Eilverfahren entschieden, | |
| dass die Beschränkung auf eine Geschwindigkeit von 10 Kilometern pro Stunde | |
| aus Sicherheitsgründen zu Recht bestehe. Das Gericht verwies darauf, dass | |
| es in der bekanntesten Straße im Bergmannkiez zwischen 2018 und 2020 | |
| insgesamt 14 Fahrradunfälle mit zwölf Leicht- und zwei Schwerverletzten | |
| gegeben habe. | |
| ## Hält sich eh niemand dran | |
| Im Bergmannkiez ist es ein offenes Geheminis, dass sich RadfahrerInnen | |
| praktisch nie an das Tempolimit halten – auch wenn keine | |
| Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden sind und das Bezirksamt | |
| argumentiert, ein Ignorieren der Regel mache diese noch lange nicht | |
| überflüssig. Durchaus erkannt haben Mobilitätsverwaltung und Bezirksamt | |
| aber, dass FußgängerInnen sich unsicher fühlen, wenn sie den doppelten | |
| Radweg kreuzen wollen. | |
| Aus diesem Grund finanziert die Senatsverwaltung derzeit einen | |
| Verkehrsversuch, den ein Student der TU Berlin im Rahmen seiner | |
| Masterarbeit durchführt. Er versucht herauszufinden, mit welchen | |
| Warnzeichen Radfahrende am effektivsten auf die existierenden Zebrastreifen | |
| hingewiesen werden können. In einigen Jahren soll die Straße allerdings | |
| ohnehin zur Fußgängerzone umgestaltet werden. | |
| 23 Sep 2022 | |
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