| # taz.de -- Verdacht auf Untreue bei VW: Ermittler durchsuchen Büros | |
| > Der Konzern soll zu hohe Zahlungen an Betriebsräte genehmigt haben. | |
| > Bereits im Mai war ein Verfahren gegen mehrere Betriebsräte bekannt | |
| > geworden. | |
| Bild: Bernd Osterloh in exponierter Stellung – jetzt auch im Visier der Staat… | |
| Berlin AFP | Offenbar wegen des Verdachts der Untreue haben | |
| Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung Büros in der Zentrale des | |
| Volkswagen-Konzerns in Wolfsburg durchsucht. Bei den Durchsuchungen am | |
| Dienstag seien möglicherweise als Beweismittel in Betracht kommende | |
| Gegenstände beschlagnahmt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft | |
| Braunschweig am Mittwoch. Auch VW bestätigte die Durchsuchungen, machte zum | |
| Hintergrund aber keine Angaben. | |
| Wie die Nachrichtenagentur AFP aus informierten Kreisen erfuhr, ging es bei | |
| den Durchsuchungen um den Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit der | |
| Vergütung von Betriebsratschef Bernd Osterloh sowie zudem um | |
| steuerrechtliche Aspekte. Deswegen waren auch die Steuerbehörden an den | |
| Durchsuchungen beteiligt. | |
| Ein VW-Sprecher erklärte, das Unternehmen halte sich bei der Vergütung von | |
| Betriebsratsmitgliedern an die Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes. | |
| Bereits vor Monaten sei vor dem Hintergrund von Ermittlungen der | |
| Staatsanwaltschaft Braunschweig „die Entgeltfindung des Unternehmens für | |
| Bernd Osterloh auch durch einen externen juristischen Sachverständigen | |
| überprüft“ worden. | |
| Dieser kam VW zufolge zu dem Schluss, dass die vom Unternehmen vorgenommene | |
| Eingruppierung von Osterloh den Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes | |
| entspricht. „Volkswagen geht daher davon aus, dass die vom Unternehmen | |
| festgelegte Vergütung des Konzernbetriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh in | |
| jeder Hinsicht mit den rechtlichen Vorgaben im Einklang steht“, erklärte | |
| der Autobauer. Dies gelte „selbstverständlich auch im Zusammenhang mit | |
| steuerrechtlichen Fragen“. | |
| Im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig mitgeteilt, dass ein | |
| Verfahren wegen des Anfangsverdachts der Untreue „im Zusammenhang mit der | |
| Aufwandsentschädigung für Betriebsratstätigkeit“ laufe. Die Braunschweiger | |
| Zeitung berichtete damals, mehreren Unternehmensvertretern werde | |
| vorgeworfen, Osterloh eine zu hohe Vergütung genehmigt zu haben. | |
| Die Ermittlungen richteten sich dem damaligen Bericht zufolge gegen das für | |
| Personal zuständige Vorstandsmitglied Karlheinz Blessing und dessen | |
| Vorgänger Horst Neumann sowie gegen den Personalchef der Marke VW, Martin | |
| Rosik und dessen Vorgänger Jochen Schumm. Die Staatsanwaltschaft selbst | |
| machte zu den Beschuldigten sowie zum Verfahrensstand wegen der laufenden | |
| Ermittlungen keine Angaben. | |
| 15 Nov 2017 | |
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| Elke Twesten | |
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