# taz.de -- Verdacht auf Untreue bei VW: Ermittler durchsuchen Büros | |
> Der Konzern soll zu hohe Zahlungen an Betriebsräte genehmigt haben. | |
> Bereits im Mai war ein Verfahren gegen mehrere Betriebsräte bekannt | |
> geworden. | |
Bild: Bernd Osterloh in exponierter Stellung – jetzt auch im Visier der Staat… | |
BERLIN AFP | Offenbar wegen des Verdachts der Untreue haben | |
Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung Büros in der Zentrale des | |
Volkswagen-Konzerns in Wolfsburg durchsucht. Bei den Durchsuchungen am | |
Dienstag seien möglicherweise als Beweismittel in Betracht kommende | |
Gegenstände beschlagnahmt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft | |
Braunschweig am Mittwoch. Auch VW bestätigte die Durchsuchungen, machte zum | |
Hintergrund aber keine Angaben. | |
Wie die Nachrichtenagentur AFP aus informierten Kreisen erfuhr, ging es bei | |
den Durchsuchungen um den Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit der | |
Vergütung von Betriebsratschef Bernd Osterloh sowie zudem um | |
steuerrechtliche Aspekte. Deswegen waren auch die Steuerbehörden an den | |
Durchsuchungen beteiligt. | |
Ein VW-Sprecher erklärte, das Unternehmen halte sich bei der Vergütung von | |
Betriebsratsmitgliedern an die Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes. | |
Bereits vor Monaten sei vor dem Hintergrund von Ermittlungen der | |
Staatsanwaltschaft Braunschweig „die Entgeltfindung des Unternehmens für | |
Bernd Osterloh auch durch einen externen juristischen Sachverständigen | |
überprüft“ worden. | |
Dieser kam VW zufolge zu dem Schluss, dass die vom Unternehmen vorgenommene | |
Eingruppierung von Osterloh den Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes | |
entspricht. „Volkswagen geht daher davon aus, dass die vom Unternehmen | |
festgelegte Vergütung des Konzernbetriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh in | |
jeder Hinsicht mit den rechtlichen Vorgaben im Einklang steht“, erklärte | |
der Autobauer. Dies gelte „selbstverständlich auch im Zusammenhang mit | |
steuerrechtlichen Fragen“. | |
Im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig mitgeteilt, dass ein | |
Verfahren wegen des Anfangsverdachts der Untreue „im Zusammenhang mit der | |
Aufwandsentschädigung für Betriebsratstätigkeit“ laufe. Die Braunschweiger | |
Zeitung berichtete damals, mehreren Unternehmensvertretern werde | |
vorgeworfen, Osterloh eine zu hohe Vergütung genehmigt zu haben. | |
Die Ermittlungen richteten sich dem damaligen Bericht zufolge gegen das für | |
Personal zuständige Vorstandsmitglied Karlheinz Blessing und dessen | |
Vorgänger Horst Neumann sowie gegen den Personalchef der Marke VW, Martin | |
Rosik und dessen Vorgänger Jochen Schumm. Die Staatsanwaltschaft selbst | |
machte zu den Beschuldigten sowie zum Verfahrensstand wegen der laufenden | |
Ermittlungen keine Angaben. | |
15 Nov 2017 | |
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Elke Twesten | |
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