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# taz.de -- Trump versucht sich als Denkmalschützer: Statt Bälle „Anarchist…
> Der Präsident hat sein Golf-Wochenende abgesagt. Dafür unterzeichnete er
> am Freitag eine Verfügung, wonach der Sturz von Statuen härter bestraft
> werden soll.
Bild: Gerade befindet sich nur das Jackson-Denkmal hinter Gittern
WASHINGTON dpa/ap | Nach dem Sturz zahlreicher Statuen bei Protesten gegen
Rassismus und Polizeigewalt in den USA hat US-Präsident Donald Trump sein
geplantes Golf-Wochenende in seinem Club in New Jersey abgesagt. Er bleibe
in Washington, um sicherzustellen, dass „Recht und Ordnung“ durchgesetzt
würden, schrieb [1][Trump am Freitagabend auf Twitter]. Die „Brandschatzer,
Anarchisten und Plünderer“ seien zwar weitgehend gestoppt worden. Er werde
aber dafür sorgen, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen und die
Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.
Trump unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses am Freitag eine
Verfügung, um Denkmäler in Bundeseigentum zu schützen. Er drohte bei
Verstößen mit „langen Gefängnisstrafen“. Unklar blieb zunächst, was die
Verfügung an der Rechtslage ändert. Den Text zu seiner Verfügung ließ Trump
zunächst nicht veröffentlichen.
Schon jetzt kann die Beschädigung von Regierungseigentum mit bis zu zehn
Jahren Gefängnis bestraft werden. Seit dem Tod des Afroamerikaners George
Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis vor gut einem Monat
kommt es landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt.
Dabei wurden auch zahlreiche Statuen historischer Figuren in den USA
gestürzt, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. Trump verglich
den Sturz von Statuen bereits in einem am Donnerstagabend im Sender Fox
News ausgestrahlten Interview mit Terrorismus. Er drohte Demonstranten, die
versuchten, Statuen zu Fall zu bringen, mit „Vergeltung“. Diese
Demonstranten seien Vandalen und Anstifter – in Wahrheit aber „in gewisser
Weise Terroristen“.
In Washington versuchten Demonstranten erst diese Woche, die [2][Statue von
Andrew Jackson], dem siebten US-Präsidenten, im Lafayette-Park direkt
gegenüber vom Weißen Haus mit Seilen und Ketten zu stürzen. Die Polizei
wehrte die Aktivisten ab und verriegelte den Park, der erst vor rund einer
Woche nach Protesten gegen den Tod Floyds wieder der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht worden war.
Via Twitter forderte Trump ebenfalls am Freitag die Verhaftung der
Demonstranten, die am versuchten Sturz der Jackson-Statue beteiligt waren.
Er [3][retweetete zudem ein Fahndungsposter des FBI], das Fotos von 15
Aktivisten zeigt, die wegen mutwilliger Zerstörung von Eigentum des Bundes
gesucht werden. „Viele Leute in Gewahrsam, und viele weitere werden wegen
Verschandelung von Bundeseigentum im Lafayette-Park gesucht. 10-jährige
Gefängnisstrafen!“
Seit Beginn der Proteste infolge von Floyds Tod porträtiert sich Trump als
Präsident, der Recht und Ordnung durchsetzt. Ihm wird vorgeworfen, sich
nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis für
den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit zu zeigen.
27 Jun 2020
## LINKS
[1] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276625240341307398
[2] /Trump-schuetzt-Statuen/!5691530
[3] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276564734465249280
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