# taz.de -- Spendenaffäre ist Thema bei AfD-Parteitag: AfD-Spitze stellt sich … | |
> Die AfD-Spitze stützt die angeschlagene Fraktionschefin Weidel. Derweil | |
> wird eine weitere Zuwendung öffentlich. Der Spender ist kein Unbekannter. | |
Bild: Alice Weidel | |
MAGDEBURG taz | Die AfD-Spitze hat sich hinter ihre Fraktionschefin Alice | |
Weidel gestellt. Weidel steht wegen einer [1][Spendenaffäre] unter Druck. | |
„Der Bundesvorstand sieht keinerlei Verschulden bei Frau Dr. Alice Weidel“, | |
heißt es in einer Presseerklärung, die die Partei bereits während der | |
Bundesvorstandssitzung verschickte. Sie soll im Einvernehmen herausgegeben | |
worden sein. Die Stimmung sei „kritisch, aber sachlich“ gewesen, hieß es | |
nach der Sitzung. | |
Weidel hatte vor dem Gremium eine kurze persönliche Erklärung abgegeben, | |
dann erläuterte der emeritierte Staatsrechtler Karl Albrecht | |
Schachtschneider seine Sicht der Dinge. Er ist der Auffassung, dass Weidel | |
sich nichts habe zu Schulden kommen lassen. Ein Rechtsanwalt soll nun den | |
Sachverhalt umfassend aufklären. Der Bundesvorstand tagte in Magdeburg, wo | |
am Freitagnachmittag der Bundesparteitag beginnt, auf dem unter anderem die | |
Liste für die Europawahl im kommenden Mai aufgestellt werden soll. | |
Am Montag wird sich die Fraktion im Bundestag mit der Spendenaffäre | |
befassen. Das könnte noch einmal interessant werden, weil Weidel als | |
Fraktionschefin dort viele Abgeordnete gegen sich aufgebracht hat. Intern | |
wird aber nicht damit gerechnet, dass sich die Fraktion ganz anders als der | |
Bundesvorstand verhält. Auch weil Alexander Gauland, der sowohl Partei- als | |
auch Weidels Co-Fraktionschef ist, trotz vieler offener Fragen bislang zu | |
Weidel steht. | |
Weidels AfD-Kreisverband am Bodensee hatte zwei Großspenden aus der Schweiz | |
und den Niederlanden erhalten, die möglicherweise gegen das Parteiengesetz | |
verstoßen haben. Die Spende aus der Schweiz, die gestückelt eingegangen | |
war, war mit dem Betreff „Wahlkampfspende Alice Weidel“ versehen. Die | |
Staatsanwaltschaft will unter anderem gegen Weidel ermitteln. Das Geld | |
wurde inzwischen zurückgezahlt, der Partei könnten trotzdem Strafzahlungen | |
im sechsstelligen Bereich drohen. | |
Am Morgen hatte Weidel bereits in einer Presserklärung alle Verantwortung | |
von sich gewiesen. Die Vorwürfe „entbehren jeder Grundlage und stellen den | |
Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren“, so Weidel. | |
Die Anschuldigungen seien ihr bisher nur aus den Medien bekannt, die | |
berichteten Sachverhalte seien „in wesentlichen Punkten falsch, | |
unvollständig und tendenziös“. Was sie damit genau meint, führte Weidel | |
nicht aus. Sie habe einen Anwalt mit der Aufarbeitung und der Vorbereitung | |
einer Stellungnahme gegenüber den Behörden beauftragt. Bis dahin werde sie | |
sich nicht zu Details äußern. | |
Allerdings hatte Weidel gegenüber dem Recherchenetzwerk von NDR, WDR und | |
Süddeutscher Zeitung, die die Affäre aufgedeckt hatten, einen Teil der | |
Informationen selbst bestätigt. Zudem hatte die Bundesgeschäftsstelle der | |
Partei mit einer Presseerklärung die zweite Spende öffentlich gemacht. | |
Unterdessen wurde bekannt, dass die niederländische Stiftung „Identiteit | |
Europa“, die an Weidels Kreisverband gespendet hat, offenbar 2016 auch dem | |
nordrhein-westfälischen Landesverband 49.000 Euro zukommen ließ. Dieser | |
soll das Geld aber innerhalb einer Woche zurückgezahlt haben. | |
16 Nov 2018 | |
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## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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