| # taz.de -- Seehofers Entscheidung in Coronakrise: Deutschland lockert Grenzkon… | |
| > Ab Samstag wird an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz | |
| > nur noch vereinzelt kontrolliert. Bald sollen weitere Länder folgen. | |
| Bild: Die Grenzen sind ab Samstag wieder geöffnet | |
| Berlin epd/reuters | Deutschland öffnet seine Grenzen ab Samstag wieder. | |
| Wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin nach der | |
| Sitzung des Bundeskabinetts sagte, wird zwar an den Grenzen zu Frankreich, | |
| Österreich und der Schweiz bis zum 15. Juni noch weiter kontrolliert – aber | |
| nicht mehr systematisch, sondern stichprobenartig. | |
| Die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Luxemburg werden seinen Angaben | |
| zufolge hingegen beendet, da das dortige [1][Corona]-Infektionsgeschehen | |
| dies erlaube. Ziel sei es, ab dem 15. Juni wieder freien Reiseverkehr zu | |
| haben – sofern die Entwicklung der Pandemie es zu dem Zeitpunkt erlaube. | |
| Die [2][Grenzkontrollen im europäischen Binnenraum] waren Mitte März im | |
| Kampf gegen das Coronavirus wieder eingeführt worden. Seither dürfen nur | |
| noch Personen mit triftigem Grund diese Grenzen überqueren, etwa | |
| Berufspendler. Nicht betroffen waren die Übergänge nach Belgien und in die | |
| Niederlande. Dies wurde unterschiedlich gehandhabt, weil etwa die | |
| Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sich gegen systematische | |
| Grenzkontrollen wehrte und Corona-Risikogebiete – zum Beispiel die | |
| französische Region Elsass – eher im Süden lagen. | |
| Ein Ende der Grenzkontrollen sei grundsätzlich auch bei Übergängen nach | |
| Dänemark möglich, sagte Seehofer. Dazu gebe es aber noch Beratungen der | |
| Regierungen. Voraussetzung für alle geplanten Lockerungen sei, dass das | |
| Infektionsgeschehen weiter zurückgehe. | |
| Für Lockerungen bei der Luftgrenze zu Italien und Spanien sei es zu früh. | |
| Eine völlige Aufhebung aller Grenzkontrolle könne er zum gegenwärtigen | |
| Zeitpunkt „nicht verantworten“, betonte Seehofer. | |
| 13 May 2020 | |
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