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# taz.de -- Rücktritt von NRW-Ministerin: Schulze Föcking macht sich vom Acker
> Die umstrittene CDU-Politikerin weicht dem Druck von Opposition und
> Umweltverbänden. Sie gibt ihr Amt als Umwelt- und
> Landwirtschaftsministerin auf.
Bild: Von Anfang an glücklos: die zurückgetretene Umweltministerin Christina …
Düsseldorf dpa | Nach monatelangem Druck der Opposition und anonymen
Drohungen tritt die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin
Christina Schulze Föcking (CDU) zurück. Zur Begründung erklärte sie am
Dienstag in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen.
„In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen
und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit
und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das
Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben.“
Die Ministerin war unter anderem in die Kritik geraten, weil im Sommer 2017
heimlich aufgenommene Videos verletzter Schweine aus dem Familienbetrieb
der Ministerin aufgetaucht waren. Die Staatsanwaltschaft hatte die
Ermittlungen aber eingestellt, weil sie keine Verstöße gegen den Tierschutz
sah.
Schulze Föcking erklärte, die Aggressivität der Angriffe habe sie in eine
ständige Anspannung versetzt. „Und nicht nur mich: Der Preis meines
politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch.“
Kritisiert wurde Schulze Föcking auch wegen der Auflösung der „Stabsstelle
Umweltkriminalität“ in ihrem Ministerium. Die mit nur einer Person besetzte
Stelle hatte zuletzt auch einen Ordner über die Vorgänge in dem Mastbetrieb
der Familie von Schulze Föcking angelegt. Die Ministerin hatte Vorwürfe der
Opposition zurückgewiesen, die Auflösung der Stabsstelle hänge damit
zusammen.
Zuletzt hatte ein vermeintlicher Hacker-Angriff auf das TV-Netzwerk in
ihrem Privathaus für Aufregung gesorgt, der sich erst vergangene Woche als
Bedienungsfehler entpuppte. Am Dienstagmittag wollten die Fraktionen von
SPD und Grünen über einen Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags
beraten, der die Vorwürfe gegen Schulze Föcking aufarbeiten soll.
15 May 2018
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