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# taz.de -- Rechtsextreme Strömung in der AfD: „Flügel“ hört offiziell a…
> Höcke und Kalbitz fordern ihre Anhänger auf, ihre Aktivitäten im Rahmen
> des „Flügels“ einzustellen. Klar wird aber auch: Sie machen weiter.
Bild: Bloße Augenwischerei? Inoffiziell wollen die „Flügel“-Anführer woh…
Berlin taz | Am Wochenende wurde es noch dementiert, am späten
Dienstagabend dann offiziell verkündet: Der „Flügel“, die vom
Verfassungsschutz [1][als rechtsextrem] eingestufte Strömung in der AfD,
stellt die Arbeit unter diesem Namen ein. „Wir fordern alle, die sich der
Interessensgemeinschaft angehörig fühlen, auf, bis zum 30. April ihre
Aktivitäten im Rahmen des Flügels einzustellen“, heißt es in einem Brief
der „Flügel“-Anführer Björn Höcke und Andreas Kalbitz, der auf der
Facebook-Seite des „Flügels“ veröffentlicht wurde.
Und weiter: „Um die Einheit der Partei zu wahren und das Projekt einer
politischen Alternative für Deutschland nicht zu gefährden, haben Björn
Höcke und Andreas Kalbitz jedoch entschieden, diesem Wunsch nachzukommen.“
„Wunsch“ ist allerdings sehr schwach formuliert, auch wenn der
Bundesvorstand der Partei am vergangenen Freitag nicht wirklich
entschlossen durchgriff.
Das Gremium hatte mit 11 von 13 Stimmen eine Erklärung des „Flügels“
gefordert, dass dieser sich auflöse. Dagegen gestimmt hatte allein Kalbitz,
der Beisitzer in dem Gremium ist. Zudem gab es eine Enthaltung. Hintergrund
ist die Einstufung des „Flügels“ als rechtsextrem durch das Bundesamt für
Verfassungsschutz. In der AfD ist die Sorge groß, die Partei als ganze
könnte bald beobachtet werden.
Der „Flügel“, so Höcke und Kalbitz weiter, sei vor allem in den
Anfangsjahren der AfD „ein zuverlässiger Kompass“ gewesen und habe die
Partei „vor einer allzu leichtfertigen Anpassung an die etablierten Kräfte
bewahrt“.
In dem Brief heißt es aber auch, grundsätzlich könne nicht aufgelöst
werden, was formal nicht existiere. Der „Flügel“ hatte stets bestritten,
dass es eine klare Organisationsstruktur samt Mitgliedschaft gebe, auch
wenn es zwei unbestrittene Chefs, Obleute in den Bundesländern, das
alljährliche Kyffhäusertreffen, Veranstaltungen, Facebook-Seite, Onlineshop
und anderes gibt. Der Verfassungsschutz rechnet dem „Flügel“ 7.000 der etwa
35.000 AfD-Mitglieder zu, in der Partei aber gehen viele davon aus, dass es
mehr sind.
Höcke und Kalbitz lassen aber auch keinen Zweifel daran, dass sie
[2][weitermachen und Einfluss auf die AfD nehmen wollen]. „Jede
Organisationsform kann nur Mittel zum Zweck sein“, schreiben sie. Und: „Der
politische Einsatz geht weiter und fordert unsere ganze Kraft. Die Zustände
in unserem Land lassen keinen Raum für Resignation und persönliche
Befindlichkeit.“ Das legt nahe: Das Netzwerk wird weitermachen, auch ohne
„Flügel“-Logo.
25 Mar 2020
## LINKS
[1] /Rechtsextreme-Stroemung-in-der-AfD/!5672943
[2] /Rechtsextremer-Fluegel-und-die-AfD/!5673053
## AUTOREN
Sabine am Orde
## TAGS
Andreas Kalbitz
Schwerpunkt AfD
Der Flügel
Verfassungsschutz
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Schwerpunkt AfD
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