# taz.de -- Rechte Demonstranten in Chemitz: Haftstrafe für Hitlergruß | |
> Nach dem Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz muss ein 34-jähriger Chemnitzer in | |
> Haft, weil er den Hitlergruß zeigte. Es sind zwei weitere | |
> Schnellverfahren geplant. | |
Bild: Mehrere Hitlergrüße gezeigt: rechte Demonstranten in Chemnitz | |
CHEMNITZ epd/dpa | In [1][Chemnitz] ist binnen 24 Sunden ein zweiter | |
Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren | |
verurteilt worden, weil er den „Hitlergruß“ gezeigt hatte. Das Amtsgericht | |
Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von | |
fünf Monaten ohne Bewährung. | |
Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Kammer bei | |
einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. | |
August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den „Hitlergruß“ gezeigt. | |
Weil er bereits vorbestraft ist, entschied das Gericht, die Strafe nicht | |
zur Bewährung auszusetzen. | |
Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den | |
rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das | |
Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen | |
verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf | |
Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer | |
Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. | |
Zudem muss der bereits am Donnerstag Verurteilte 2.000 Euro Strafe zahlen. | |
Die Staatsanwaltschaft habe gegen das Urteil jetzt Rechtsmittel eingelegt, | |
[2][berichtet der MDR.] Die Entscheidung, ob Berufung eingelegt wird, stehe | |
noch aus. Der Gerichtssprecher sagte, aktuell lägen dem Gericht wegen | |
ähnlicher Vergehen bei den Demonstrationen von Ende August und Anfang | |
September zwei weitere Anträge auf das beschleunigte Verfahren vor. | |
## Erneut sind Demos und Kundgebungen geplant | |
Am 26. August war beim Chemnitzer Stadtfest ein 35 Jahre alter | |
Deutsch-Kubaner im Streit erstochen worden. Dringend tatverdächtig sind | |
drei Asylbewerber – [3][von denen einer jedoch laut einem Medienbericht | |
seine Unschuld beteuert.] Rechte Gruppen instrumentalisierten die Tat für | |
ausländerfeindliche Demonstrationen. Dabei kam es zu Ausschreitungen und | |
Attacken gegen ausländisch aussehende Personen, wie Videosequenzen zeigen. | |
[4][Über die dafür mitunter verwendeten Begriffe „Hetzjagd“ und „Mob“… | |
heftig gestritten.] | |
In Chemnitz hatten sich am 1. September zu einer Kundgebung „Herz statt | |
Hetze“ gegen Rechts knapp 4.000 Menschen versammelt. An | |
rechtspopulistischen Demonstrationen und einer Kundgebung von AfD und „Pro | |
Chemnitz“ nahmen rund 4.500 Personen teil. Für diesen Freitagabend ruft die | |
rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Chemnitz erneut zu einer | |
Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt auf. | |
Auch in Köthen in Sachsen-Anhalt war es am Sonntag nach dem Herzinfarkt-Tod | |
eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit zu einer rechten | |
Demonstration gekommen. Rechte Gruppen hatten mehrere sogenannte | |
Trauermärsche durch die Stadt organisierten. Mehrere hundert Rechtsextreme | |
waren in Köthen auf die Straßen gegangen, [5][die Polizei ermittelt unter | |
anderem wegen mehrerer Fälle von Volksverhetzung.] | |
[6][Ende September planen rechte Gruppierungen außerdem ein | |
„Rechtsrockevent“ in Köthen.] | |
14 Sep 2018 | |
## LINKS | |
[1] /!t5027409/ | |
[2] https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/haft-hitlergruss-che… | |
[3] /Ermittlungen-zur-Toetung-in-Chemnitz/!5535724/ | |
[4] /Archiv-Suche/!5535404&s=hetzjagd/ | |
[5] /!5531483/ | |
[6] /Rechtsextreme-planen-Festival-in-Koethen/!5535743/ | |
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