# taz.de -- Reaktion auf AKKs Schutzzonen-Vorschlag: Weniger Reflexe, bitte | |
> Ganz gleich, was die Verteidigungsministerin aufs Tapet bringt – es wird | |
> ihr um die Ohren gehauen. Besser wäre, Inhalt und Form zu unterscheiden. | |
Bild: Was AKK richtig oder falsch macht, sollte nicht an parteipolitischen Inte… | |
Es mag sich ungewohnt anfühlen, ist aber dennoch nicht verkehrt: in der | |
Tagespolitik einen Unterschied zu machen zwischen Inhalt und Form. Der | |
außenpolitische Vorstoß der Bundesverteidigungsministerin für eine | |
internationale Schutzzone in Nordsyrien mag in innen- und außenpolitisch | |
aufgewühlten Zeiten wie diesen als Ding der Unmöglichkeit, als gefährlicher | |
Alleingang erscheinen. Dass er aber hundertprozentig nicht umsetzbar wäre, | |
einzig weil er von Annegret Kramp-Karrenbauer kommt, ist deshalb nicht | |
gesagt. | |
Was auch immer die noch neue Ministerin aufs Tapet bringt – es wird ihr | |
reflexhaft um die Ohren gehauen und auf parteipolitische Verwertbarkeit | |
abgeklopft. Sozialdemokraten verdrehen die Augen, weil kein Zehnspänner vor | |
dem Auswärtigen Amt vorgeprescht ist, um Heiko Maas [1][die Depesche aus | |
dem Verteidigungsministerium zu überbringen]. Grüne blasen die Backen auf, | |
weil Annegret Kramp-Karrenbauer es einfach nicht checkt. Und die | |
Linke-Fraktionschefin, auch nicht eben als außenpolitische Expertin | |
bekannt, bemüht das schöne alte Wort Aberwitz. | |
Und was macht Annegret Kramp-Karrenbauer? Sie hat schnell begriffen, dass | |
Alleingänge sich nicht auszahlen und sich Unterstützung organisiert. Angela | |
Merkel, ihres Zeichens wirkmächtigste Außenpolitikerin, ist ihr | |
beigesprungen. Die Kanzlerin ignoriert prominent die Anti-AKK-Reflexe und | |
nennt [2][die Idee einer Schutzzone] „sehr vielversprechend“. Friedrich | |
Merz, allzu starker Sympathien für die CDU-Vorsitzende eher unverdächtig, | |
nennt den Vorschlag ein starkes Signal, „dass wir bereit sind, außen- und | |
sicherheitspolitisch Verantwortung zu übernehmen“. | |
So ist auch zu erklären, dass die Ministerin selbstbewusst vor dem | |
Verteidigungsausschuss des Bundestags sagen konnte, dass es für den Einsatz | |
ein Mandat der Vereinten Nationen geben müsse und die Truppe auch von den | |
Vereinten Nationen unterstützt werden sollte. Dass sie dabei nicht auch die | |
eigene Profilierung im Sinn hatte, darf derweil getrost als ausgeschlossen | |
gelten. | |
23 Oct 2019 | |
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## AUTOREN | |
Anja Maier | |
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