# taz.de -- Rassismus in der AfD: Überraschende Erkenntnis | |
> Die AfD-Landtagsabgeordnete Claudia Martin verlässt die Partei und die | |
> Meuthen-Fraktion. Die Begründung: Die AfD sei zu fremdenfeindlich. | |
Bild: Ist aus der AfD augetteten: Claudia Martin | |
STUTTGART taz | Wer hätte es gedacht: Die AfD grenzt sich nicht gegen | |
rechte Positionen ab, sie wird immer populistischer. So begründet die | |
AfD-Abgeordnete Claudia Martin ihr Ausscheiden aus Fraktion und Partei und | |
sorgt damit wieder einmal für Unruhe bei der Südwest-AfD. | |
Claudia Martin kritisiert auch den Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen. Der | |
versuche den Mord an der Freiburger Studentin für Parteizwecke zu nutzen. | |
„Das lehne ich ab“, sagt die 46-jährige Erzieherin aus Waldorf. Sie störe | |
sich an flüchtlingsfeindlichen Tönen ihrer Partei. | |
In der Fraktion gibt es offenbar Pläne, Flüchtlinge nach ethnischer | |
Herkunft zu ghettoisieren und ihre Grundrechte einzuschränken. Diese Pläne, | |
die Medien vorliegen, erinnerten sie an „das Warschauer Ghetto“ und seien | |
„krasser als das, was die NPD früher wollte“, erklärte Martin. | |
Der Ausstieg der AfD-Abgeordneten, die seit 2013 AfD-Mitglied ist, scheint | |
gut geplant zu sein. So schreibt Martin derzeit an einem Buch über die | |
Erlebnisse in der Partei. Auf ihrer Webseite kann man ein erstes | |
Probekapitel anfordern. Zur Erklärung ihres Ausscheidens hat sie ein | |
professionell produziertes [1][YouTube-Video] veröffentlicht. Darin wirft | |
sie der AfD vor: Wer immer rechts blinkt, biegt auch irgendwann ab.“ | |
Nach der wochenlangen Spaltung der Fraktion in Folge des Streits über die | |
antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Wolfgang Gedeon kam die | |
Südwest-AfD zuletzt in die Schlagzeilen, weil offenbar der Abgeordnete | |
Stefan Räpple seinen Kollegen Stefan Herre am Rande einer Landtagssitzung | |
verbal und tätlich angegriffen hatte. Räpple hatte zuvor die Abgeordneten | |
anderer Parteien als „Volksverräter“ beschimpft. | |
## Entgleisungen ohne Folgen | |
Laut Martin hat die Fraktion zuletzt einem Abgeordneten untersagt, sich aus | |
humanitären Gründen für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge | |
auszusprechen. Solche Ereignisse haben offenbar auch den Entschluss Martins | |
befördert, Partei und Fraktion zu verlassen. | |
Sie beklagt, dass Entgleisungen wie die von Räpple keine Folgen hätten. | |
Stattdessen würden die Ereignisse einfach geleugnet. Fraktionschef Jörg | |
Meuthen ist nach der Wiedervereinigung der zerbrochenen Fraktion offenbar | |
weitgehend ohne Einfluss und schaut dem Treiben in seiner Fraktion untätig | |
zu. Das bestätigen auch die Ausführungen von Claudia Martin. | |
Die AfD-Fraktion war vom Ausstieg ihrer Kollegin überrascht und wehrte sich | |
gegen die Vorwürfe mit persönlichen Diskreditierungen. Martin sei offenbar | |
als Abgeordnete überfordert gewesen, psychologische Unterstützung hätte | |
ihren Schritt möglicherweise verhindert. Zudem forderte Meuthen Martin auf, | |
ihr Mandat zurückgeben, was Martin ablehnt. | |
Sie will sich keiner anderen Fraktion anschließen, aber weiter als | |
Abgeordnete im Stuttgarter Landtag bleiben. Als Fraktionslose wird sie dort | |
ausgerechnet neben ihrem früheren Parteifreund Wolfgang Gedeon Platz | |
nehmen. | |
18 Dec 2016 | |
## LINKS | |
[1] https://www.youtube.com/watch?v=x0V0efGdLQY&feature=youtu.be | |
## AUTOREN | |
Benno Stieber | |
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