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# taz.de -- Rassismus in der AfD: Überraschende Erkenntnis
> Die AfD-Landtagsabgeordnete Claudia Martin verlässt die Partei und die
> Meuthen-Fraktion. Die Begründung: Die AfD sei zu fremdenfeindlich.
Bild: Ist aus der AfD augetteten: Claudia Martin
Stuttgart taz | Wer hätte es gedacht: Die AfD grenzt sich nicht gegen
rechte Positionen ab, sie wird immer populistischer. So begründet die
AfD-Abgeordnete Claudia Martin ihr Ausscheiden aus Fraktion und Partei und
sorgt damit wieder einmal für Unruhe bei der Südwest-AfD.
Claudia Martin kritisiert auch den Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen. Der
versuche den Mord an der Freiburger Studentin für Parteizwecke zu nutzen.
„Das lehne ich ab“, sagt die 46-jährige Erzieherin aus Waldorf. Sie störe
sich an flüchtlingsfeindlichen Tönen ihrer Partei.
In der Fraktion gibt es offenbar Pläne, Flüchtlinge nach ethnischer
Herkunft zu ghettoisieren und ihre Grundrechte einzuschränken. Diese Pläne,
die Medien vorliegen, erinnerten sie an „das Warschauer Ghetto“ und seien
„krasser als das, was die NPD früher wollte“, erklärte Martin.
Der Ausstieg der AfD-Abgeordneten, die seit 2013 AfD-Mitglied ist, scheint
gut geplant zu sein. So schreibt Martin derzeit an einem Buch über die
Erlebnisse in der Partei. Auf ihrer Webseite kann man ein erstes
Probekapitel anfordern. Zur Erklärung ihres Ausscheidens hat sie ein
professionell produziertes [1][YouTube-Video] veröffentlicht. Darin wirft
sie der AfD vor: Wer immer rechts blinkt, biegt auch irgendwann ab.“
Nach der wochenlangen Spaltung der Fraktion in Folge des Streits über die
antisemitischen Äußerungen des Abgeordneten Wolfgang Gedeon kam die
Südwest-AfD zuletzt in die Schlagzeilen, weil offenbar der Abgeordnete
Stefan Räpple seinen Kollegen Stefan Herre am Rande einer Landtagssitzung
verbal und tätlich angegriffen hatte. Räpple hatte zuvor die Abgeordneten
anderer Parteien als „Volksverräter“ beschimpft.
## Entgleisungen ohne Folgen
Laut Martin hat die Fraktion zuletzt einem Abgeordneten untersagt, sich aus
humanitären Gründen für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge
auszusprechen. Solche Ereignisse haben offenbar auch den Entschluss Martins
befördert, Partei und Fraktion zu verlassen.
Sie beklagt, dass Entgleisungen wie die von Räpple keine Folgen hätten.
Stattdessen würden die Ereignisse einfach geleugnet. Fraktionschef Jörg
Meuthen ist nach der Wiedervereinigung der zerbrochenen Fraktion offenbar
weitgehend ohne Einfluss und schaut dem Treiben in seiner Fraktion untätig
zu. Das bestätigen auch die Ausführungen von Claudia Martin.
Die AfD-Fraktion war vom Ausstieg ihrer Kollegin überrascht und wehrte sich
gegen die Vorwürfe mit persönlichen Diskreditierungen. Martin sei offenbar
als Abgeordnete überfordert gewesen, psychologische Unterstützung hätte
ihren Schritt möglicherweise verhindert. Zudem forderte Meuthen Martin auf,
ihr Mandat zurückgeben, was Martin ablehnt.
Sie will sich keiner anderen Fraktion anschließen, aber weiter als
Abgeordnete im Stuttgarter Landtag bleiben. Als Fraktionslose wird sie dort
ausgerechnet neben ihrem früheren Parteifreund Wolfgang Gedeon Platz
nehmen.
18 Dec 2016
## LINKS
[1] https://www.youtube.com/watch?v=x0V0efGdLQY&feature=youtu.be
## AUTOREN
Benno Stieber
## TAGS
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