| # taz.de -- Mögliche Koalition nach Hessen-Wahl: Grüne und FDP umfahren die A… | |
| > Rechnerisch wäre auch eine hessische Landesregierung unter Tarek Al-Wazir | |
| > möglich. Doch weder Grüne noch Liberale scheinen interessiert. | |
| Bild: Der ungekrönte König der Beliebtheitsumfragen in Hessen: Wirtschaftsmin… | |
| Am Wahlabend schien die Sache in Hessen gegen Mitternacht gelaufen zu sein. | |
| Alle Prognosen deuteten auf eine knappe Mehrheit für Schwarz-Grün hin. Die | |
| Koalition, die Hessen fünf Jahre lang geräuschlos regiert hatte, [1][würde | |
| fortgesetzt]. | |
| Doch gegen zwei Uhr nachts folgten mit dem vorläufigen amtlichen | |
| Endergebnis gleich mehrere Überraschungen: Im neuen Landtag verfügen CDU | |
| und Grüne zwar mit 69 Sitzen über eine knappe Mehrheit. Rechnerisch ist | |
| aber auch eine Mehrheitsbildung ohne CDU möglich. Eine Ampelkoalition aus | |
| Grünen, Sozialdemokraten und FDP könnte Bouffier in Pension schicken. | |
| Im Überraschungspaket war noch eine zweite kleine Sensation versteckt. Mit | |
| 94 Stimmern Vorsprung [2][hatten die Grünen die SPD von Platz zwei in | |
| Hessen verdrängt]. In der rechnerisch möglichen Ampelkoalition würden die | |
| Grünen den Ministerpräsidenten stellen. Priska Hinz, formal Nummer eins auf | |
| der grünen Landesliste, nannte am Montag in Berlin auch ihren Kandidaten: | |
| den ungekrönten König der Beliebtheitsumfragen in Hessen, | |
| Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. | |
| Die Wahlnachlese vor der Landespressekonferenz am Montag sagte Al-Wazir | |
| kurzfristig ab. So mussten die Landesvorsitzenden zur MP-Frage antworten. | |
| Die grünen Vorleute kündigten an, nicht nur mit dem Koalitionspartner CDU, | |
| sondern auch mit SPD und FDP Gespräche führen zu wollen. Sie priesen Stil | |
| und Bilanz der schwarz-grünen Regierungskoalition. Ein Grüner als | |
| Ministerpräsident, schön wär’s, aber die FDP habe ja schon abgewinkt. | |
| ## Probleme bei der Ampel | |
| Eine Vorwärtsstrategie war das nicht. FDP-Spitzenkandidat René Rock hatte | |
| sich vor der Wahl stets Option auf eine Ampelregierung offen gehalten, | |
| sogar gegen den öffentlichen Rat von Parteichef Christian Lindner. Er werde | |
| nur in eine „Reformregierung“ eintreten, hatte Rock der taz versichert, | |
| stehe als Mehrheitsbeschaffer für Schwarz-Grün nicht zur Verfügung. Das | |
| Spitzenduo der hessischen Grünen könnte die FDP mit der Frage belästigen, | |
| warum sie über eine Ampel unter sozialdemokratischer Führung verhandeln | |
| wollte, nicht aber unter grüner. | |
| „Das Problem bei dieser Ampel ist, dass Tarek Al-Wazir die Nase vorn hat“, | |
| gab Rock bisher zu Protokoll und fügte hinzu: „Das liegt nicht an seiner | |
| Person, sondern an den Themen, für die er steht.“ Dabei könnten die | |
| Liberalen sogar ihre wichtigste Forderung zum Personal durchsetzen. Ein | |
| grüner Wirtschaftsminister wäre in einem Jamaika-Bündnis für die FDP | |
| „schwer vorstellbar“, hatte Rock gesagt. Würde Al-Wazir Ministerpräsident, | |
| wäre sein Ressort für die FDP frei. | |
| Es sieht indes so aus, dass beide, FDP und Grüne, die Option auf eine von | |
| den Grünen geführte Ampel nicht wirklich ernst nehmen. Fragt man in | |
| Wiesbaden nach Terminen für die angekündigten Gespräche, gibt es vage | |
| Antworten. Der Sprecher der FDP sagte am Dienstag, also zwei Tage nach der | |
| Wahl, seine Partei wisse vom Gesprächsangebot der Grünen bislang lediglich | |
| aus den Medien. | |
| Bei den Grünen hieß es am Dienstag, der Landesvorstand müsse ein solches | |
| Gesprächsangebot erst einmal beraten. Allein CDU-Chef Bouffier wurde | |
| konkret. Für Donnerstag werde er die KollegInnen der anderen Parteien | |
| einladen, „in der Reihenfolge ihrer Stärke“, ließ er wissen. Das trifft | |
| sich gut für ihn. Schließlich hat sein derzeitiger Koalitionspartner auf | |
| der Zielgeraden die SPD überholt. | |
| Am Samstag tagt der Landesausschuss der Grünen, parallel findet ein | |
| Landesparteitag der hessischen FDP statt. Vielleicht führen die beiden | |
| möglichen Partner noch in dieser Woche ein Pro-forma-Gespräch. Für | |
| ernsthafte Gespräche wäre wohl mehr Zeit nötig. | |
| 30 Oct 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Christoph Schmidt-Lunau | |
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