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# taz.de -- Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Ab geht die SPD-Post
> 8.300 Stimmzettel sind nun auf dem Weg. Der Rest will online über Berlins
> künftige SPD-Doppelspitze entscheiden. Abstimmschluss ist am 19. April.
Bild: Schon am 20. April könnte klar sein, welches dieser drei Duos künftig d…
Berlin taz | Ein gelbes Postauto steht mit Warnblinker vor der SPD-Zentrale
in Wedding. Der Fahrer wartet schon im Eingang des Gebäudes, das nach der
sozialdemokratischen Ikone Kurt Schumacher benannt ist. Was er mitnehmen
soll, steht auch schon bereit: 43 gelbe Postkisten, jeweils etwa so groß
wie drei, vier Schuhkartons. Darin: die Unterlagen für die
Mitgliederbefragung über den künftigen Landesvorsitz. Warten muss er noch,
weil es ja wenigstens ein schönes Pressefoto geben soll, wenn schon drei
Duos mit teils heftigen Vorwürfen [1][um die Doppelspitze der Berliner SPD
streiten] und eine solche Abstimmung nötig machen.
Der Mann, der das alles organisiert und mit einlädt, ist
Landesgeschäftsführer Sven Heinemann, zugleich langjähriges Mitglied der
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Nachdem alles verladen und das Postauto
abgefahren ist, rattert der für eine Handvoll Journalisten die damit
verbundenen Fakten runter: 8.300 der rund 18.000 Mitglieder erhalten ihre
Abstimmunterlagen über das gelbe Auto und die Post, 305-mal auch im
Ausland, bis nach Argentinien.
Der Rest hat sich entschieden, online abzustimmen. Das ist ab Freitag und
dann zwei Wochen lang möglich, bis zum 19. April, wenn auch die nun
verladenen Stimmzettel wieder zurück sein müssen. Beim [2][Mitgliedervotum
im Frühjahr 2023] über den Koalitionsvertrag mit der CDU war ein
Onlinevotum noch nicht möglich, anders als bei einer Urabstimmung über den
SPD-Bundesvorsitz 2019.
Zum Sieg ist die absolute Mehrheit nötig, also 50 Prozent plus eine der
abgegebenen Stimmen. Schafft das keines der drei Duos – neben Stimmzettel
und Rückumschlag liegt den Wahlunterlagen auch je eine zweiseitige
Vorstellung bei –, gibt es einen zweiten Wahlgang.
Der würde am 2. Mai starten – für den Landesgeschäftsführer nicht die bes…
aller Möglichkeiten. Am 21. April geht nämlich schon ein ganz anderer
Wahlkampf los: der zur Europawahl. Da wäre es praktischer, wenn die
Vorstandswahl durch wäre, oder? „Absolut“, bestätigt Heinemann.
Als die Berliner SPDler letztmals direkt über eine Landespersonalie
abstimmen konnten, nämlich [3][2014 über die Wowereit-Nachfolge im Amt des
Regierungschefs], war die Sache tatsächlich schon im ersten Wahlgang
erledigt. Michael Müller, der dann bis Ende 2021 regierte, holte 59,1
Prozent. Dabei setzte er sich auch gegen einen durch, der nun wieder auf
dem Stimmzettel steht: den aktuellen Parteichef Raed Saleh.
Damit das auch gilt, was am Ende von Runde eins am 20. April ausgezählt
wird, muss sich mindestens ein Viertel der Mitglieder beteiligen. Das
scheint gesichert: Beim Koalitionsvotum 2023 stimmten fast zwei Drittel
mit. Theoretisch gibt es zwar noch eine Hürde: dass der letztlich
zuständige Landesparteitag am 25. Mai nicht das Siegerduo wählt. Rechtlich
ist die Abstimmung bloß eine Befragung und nicht bindend für die rund 260
Parteitagsdelegierten. Doch dass die davon abweichen? „Das schließe ich
aus“, sagt Heinemann.
2 Apr 2024
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## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
SPD Berlin
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