# taz.de -- Kommunalwahlen in Thüringen: Braun mit schwarzen Punkten | |
> Bei den Wahlen in Thüringen holt die AfD flächendeckend gute Ergebnisse, | |
> doch die Erfolgsgeschichte ist es nicht. Denn auch die CDU genießt | |
> Vertrauen. | |
Bild: Umgestaltetes Wahlplakat in Weimar: im Parteienvergleich liegt das Gesamt… | |
Die [1][Kommunalwahlen in Thüringen] haben mehr als ein Ergebnis | |
hervorgebracht. Die CDU ging erneut als Siegerin aus den meisten Personal- | |
und Parlamentswahlen hervor. Die AfD konnte zwar bisher nirgends Rathäuser | |
oder Landratsämter gewinnen, aber neun ihrer Kandidaten kommen in die | |
Stichwahl. Im Altenburger Land bekam der AfD-Kandidat Heiko Philipp mit 33 | |
Prozent sogar die meisten Stimmen von allen Parteien. | |
Im Parteienvergleich liegt das Gesamtergebnis der AfD bei den | |
Oberbürgermeister:innen und Landrät:innen trotzdem hinter der CDU | |
und den „sonstigen“ Kandidat:innen auf Platz drei. Anders sieht es bei | |
den Stadträten und Kreistagen aus. Bei einem Auszählungsstand von 90 | |
Prozent kam die AfD thüringenweit auf mehr als 26 Prozent und liegt damit | |
auf Platz zwei, knapp hinter der CDU mit 27,5 Prozent. | |
Laut dem Politikwissenschaftler André Brodocz von der Uni Erfurt kann die | |
AfD nach diesem Ergebnis zwar sagen, die Bevölkerung vertraue ihr in jedem | |
Winkel Thüringens, aber sie vertrete diesen Anspruch nicht allein. In den | |
großen Städten Erfurt, Jena, Weimar und Gera schnitt sie zudem deutlich | |
schwächer ab als in den ländlichen Kreisen. | |
Mit Blick auf die Stichwahl sagt Brodocz der taz: „Ich rechne nicht damit, | |
dass die AfD irgendeine Landratswahl gewinnt.“ Dafür hätten die Kandidaten | |
zu wenig Stimmen bekommen. Zudem falle auf, dass die AfD-Spitze „auf Anhieb | |
keine große Erfolgsstory aus diesem Wahlergebnis machen konnte“. | |
## No trend today | |
Die CDU konnte hingegen gleich mehrere Posten im ersten Wahlgang besetzen. | |
„Wir stellen weiterhin die Oberbürgermeister in Suhl, Weimar und | |
Altenburg“, freut sich der CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt. Auch die SPD | |
bekam thüringenweit bessere Ergebnisse als in den Umfragen für die | |
Landtagswahl, die am 1. September ansteht. „Wir sind auf Kurs“, | |
kommentierte Thüringens SPD-Chef Georg Maier. | |
Der Co-Vorsitzende der Linken in Thüringen, Christian Schaft, erkennt in | |
den Ergebnissen keinen Trend für die Landtagswahl. „Zum einen treten viel | |
Bürgerbündnisse und Parteien an, die bei der Wahl im September keine Rolle | |
spielen. Zum anderen sind die Ergebnisse oft an Personen gebunden.“ | |
Tatsächlich ging die CDU schon aus den letzten Kommunalwahlen als stärkste | |
Partei hervor – und trotzdem gewann Die Linke mit 31 Prozent [2][die | |
Landtagswahl]. Derzeit kommt Die Linke in Umfragen auf 16 Prozent. In den | |
Kreistagen und Stadträten kam die Partei auf 8,5 Prozent. | |
Der Grüne Landessprecher Max Reschke sagt, er wolle aus den Wahlergebnissen | |
keine Schlüsse für die Landtagswahl ziehen. In den Stadtrats- und | |
Kreistagswahlen haben die Grünen mehr als 3 Prozentpunkte der Stimmen | |
verloren. Das sei „schon ernüchternd“, sagt Reschke. Aber seine Partei sei | |
weiterhin motiviert. „In Thüringen ist Grün keine Schönwetterpolitik.“ | |
## Echte Arbeit lohnt sich nicht | |
Positiv sei allerdings, dass die grüne Kandidatin Kathleen Lützkendorf mit | |
15,4 Prozent in die Stichwahl in Jena gekommen sei. Dort tritt sie in 14 | |
Tagen gegen den Amtsinhaber Thomas Nitzsche (FDP) an. „Der hat im ersten | |
Wahlgang 25 Prozent bekommen, das ist nicht uneinholbar.“ | |
Reschke hält es aber für problematisch, dass die AfD flächendeckend hohe | |
Ergebnisse in den kommunalen Parlamenten erzielen konnte. „Die AfD hat in | |
den letzten Jahren gezeigt, dass sie nicht zur kommunalen Entwicklung | |
beiträgt.“ | |
Stärker als die tatsächliche Arbeit beeinflusse die Wähler:innen eben | |
die öffentliche Debatte, glaubt Schaft. „Darum hilft es nicht, wenn | |
konservative Parteien bei AfD-Themen aufspringen und nach unten treten, zum | |
Beispiel bei Abschiebungen, Arbeitspflicht oder auch beim Bürgergeld“, | |
kritisiert er. | |
Für das Bündnis Sahra Wagenknecht war es die erste Wahl. Ihr | |
Co-Vorsitzender Steffen Schütz zeigt sich am Montag positiv gestimmt. „Für | |
uns als junge Partei war der Wahlkampf eine besondere Herausforderung“, | |
sagt er. Sie hätten alle Ziele erreicht. Nur das AfD-Ergebnis: „Das kann | |
keinen Demokraten glücklich machen.“ | |
27 May 2024 | |
## LINKS | |
[1] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/kommunalwahl-landrat-buergermeist… | |
[2] /Landtagswahl-in-Thueringen/!5614000 | |
## AUTOREN | |
David Muschenich | |
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