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# taz.de -- Klimaziele von Australien: Konservative wollen weiterheizen
> Premier Turnbull will den Ausstoß von Treibhausgasen nicht mehr
> eindämmen. Es gebe zuwenig Abgeordnete, die den Kampf gegen den
> Klimawandel stützen, sagt er.
Bild: Gibt sich hilflos: Australiens Premier Malcolm Turnbull
Canberra ap | Der australische Ministerpräsident Malcolm Turnbull ist am
Montag von Plänen einer gesetzlichen Beschränkung des Ausstoßes von
Treibhausgasen abgerückt. Er reagierte damit auf Widerstand gegen den
Vorstoß aus den Reihen der Konservativen. Turnbull räumte ein, dass er den
Gesetzentwurf nicht durchs Parlament bekommen würde, wo seine konservative
Koalition nur über eine Mehrheit von einem Sitz verfügt.
Obwohl die meisten Abgeordneten der Regierung für das Ziel seien, den
Ausstoß von Treibhausgasen in Australien um 26 Prozent unter den Wert von
2005 zu senken, reiche die Unterstützung nicht, sagte der
Ministerpräsident. Einige Abgeordnete, darunter der frühere
Ministerpräsident Tony Abbott, fordern, die Regierung müsse sich auf eine
Senkung der Strompreise konzentrieren statt auf eine Eindämmung der
Emissionen.
Abbott hatte Turnbull 2009 im Streit über die Energiepolitik als
Vorsitzenden der konservativen Liberalen Partei abgelöst und wurde später
Ministerpräsident. Turnbull wiederum setzte sich 2015 in einer
parteiinternen Abstimmung gegen Abbott durch und übernahm dann das Amt des
Regierungschefs. Manche Abgeordnete der Regierung setzen sich dafür ein,
dass Innenminister Peter Dutton – ein enger Vertrauter Abbotts – die
Führungsrolle Turnbulls anficht.
Turnbull sagte dazu, Dutton habe ihm versichert, dass er ihn nicht
herausfordern werde. „Er hat mir seine absolute Unterstützung gegeben“,
sagte Turnbull. Auch Dutton selbst erklärte, der Ministerpräsident habe
seine Unterstützung. Seit der Wahl 2016 liegt die Regierung in den meisten
Umfragen hinter der Mitte-links-Opposition zurück. Im kommenden Jahr wird
in Australien ein neues Parlament gewählt.
20 Aug 2018
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