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# taz.de -- Keine Patentfreigabe von Impfstoffen: Impfung der Welt aufgeschoben |
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> Deutschland, die EU-Kommission, die Schweiz und Südkorea blockieren die |
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> Freigabe der Patentschutzrechte für Corona-Impfstoffe. |
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Bild: Der Curevac-Impfstoff: Eine Patentfreigabe sieht die Firma kritisch |
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Berlin taz | Eine [1][vorrübergehende Aussetzung der Patentschutzrechte für |
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Corona-Impfstoffe], um deren deutlich verstärkte globale Produktion und |
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gerechte Vereilung zu ermöglichen, wird es zunächst auch weiterhin nicht |
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geben. Auch bei der inzwischen achten Verhandlungsrunde der |
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Welthandelsorganisation (WTO) in Genf seit Oktober letzten Jahres blieben |
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die EU-Kommission, Großbritannien, die Schweiz und Südkorea bei ihrer |
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grundsätzlichen Ablehnung dieser Maßnahme. |
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Diese vier WTO-Mitglieder sind mit ihrer Haltung allerdings zunehmend |
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isoliert. Denn [2][neben den USA] und Neuseeland, die bereits in den |
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letzten Wochen eine Kehrtwende zugunsten einer Aussetzung der |
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Patentschutzrechte vollzogen hatten, zeigten sich bei der neuerlichen |
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Verhandlungsrunde auch die bisherigen Gegner Norwegen, Kanada, Brasilien |
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und Taiwan offen für diese Maßnahme. |
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Auch Russland, Singapur, die Türkei und Mexiko signalisierten erstmals ihre |
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Bereitschaft. Die genannten Staaten meldeten allerdings noch |
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Diskussions-und Veränderungsbedarf an zu dem Anfang Oktober 2020 von Indien |
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und Südafrika eingebrachten Antrag. Dieser war im Mai von den |
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Antragsstellern schon einmal modifiziert wurde, um den Bedenken |
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ursprünglich fast sämtlicher Industriestaaten entgegenzukommen. Unterstützt |
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wird der Antrag von weit über 100 WTO-Mitgliedern aus dem Globalen Süden. |
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Eine nächste Verhandlungsrunde wurde für den 21./22. Juli angesetzt. |
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9 Jun 2021 |
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## LINKS |
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[1] /Patente-auf-Corona-Impfstoffe/!5773035 |
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[2] /EU-Politikerin-zur-Patentfreigabe/!5770559 |
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## AUTOREN |
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Andreas Zumach |
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