# taz.de -- HDP-Politiker Selahattin Demirtaş: Er kandidiert aus dem Knast her… | |
> Obwohl Demirtaş inhaftiert ist, kandidiert er für die Präsidentschaft. | |
> Sein Ziel? Erdoğan loszuwerden. Noch ist unklar, ob er antreten darf. | |
Bild: Selahattin Demirtaş auf einer Kundgebung, als er noch frei war (Archivbi… | |
Er ist wieder zurück. Selahattin Demirtaş, [1][seit November 2016 in Haft], | |
steht wieder auf der politischen Bühne. Zwar sitzt er nach wie vor im | |
Hochsicherheitsgefängnis in Edirne, trotzdem hat ihn seine Partei, die | |
kurdisch-linke Partei der Völker (HDP) am Donnerstag als | |
Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen am 24. Juni nominiert. | |
Aus dem Knast heraus hat der Ex-HDP-Vorsitzende Demirtaş gleich die | |
maßgebliche Parole für den Wahlkampf ausgegeben: Entweder wir schaffen es | |
jetzt, das Erdoğan-Regime loszuwerden, oder aber uns stehen zehn Jahre | |
einer Ein-Mann-Herrschaft bevor, schrieb er in einem Gastbeitrag für | |
Cumhuriyet. | |
Die Partei ist begeistert, wieder für Demirtaş Wahlkampf machen zu können. | |
„Uns steht eine wunderbare Zukunft bevor“, mailte die aktuelle | |
Parteivorsitzende Pervin Buldan den Mitgliedern, ganz so, als könnte die | |
Partei wieder an die Zeit vom Juni 2005 anknüpfen, als die HDP die | |
türkische Politik aufmischte und unter der Führung von Demirtaş mit | |
sensationellen 13 Prozent ins Parlament einzog. | |
Doch auch mit Demirtaş als Präsidentschaftskandidaten – 2014 holte er in | |
der gleichen Rolle knapp 10 Prozent – ändert sich erst einmal nichts daran, | |
dass die HDP mit dem Rücken zur Wand steht: Mit Demirtaş sitzen neun | |
weitere HDP-Abgeordnete im Gefängnis, Hunderte weitere Bürgermeister und | |
Funktionäre sind ebenfalls verhaftet worden und keine der anderen | |
Oppositionsparteien traut sich, mit der HDP zusammenzuarbeiten. | |
## Er hat gute Erfolgsaussichten – wenn er antreten darf | |
Natürlich wird Demirtaş auch im Wahlkampf nicht auftreten dürfen, und noch | |
ist auch nicht sicher, ob der Hohe Wahlrat, der zwar nominell unabhängig | |
ist, tatsächlich aber von Erdoğans AKP kontrolliert wird, seine Kandidatur | |
überhaupt zulässt. Er ist zwar noch nicht rechtskräftig verurteilt, aber | |
wenn Erdoğan will, findet sich schon ein Grund, Demirtaş auszuschließen. | |
Sollte er antreten dürfen, hat er allerdings gute Chancen, einen | |
Achtungserfolg zu erzielen. Nicht nur die überzeugten Anhänger der HDP, | |
darunter auch viele linke Türken, sondern auch der größte Teil der | |
konservativen Kurden werden ihn wählen, schon weil sie keine Alternative | |
haben. | |
Erdoğan hat sich mit dem Einmarsch in Afrin endgültig bei allen Kurden | |
verhasst gemacht, und die anderen – nationalistischen – Oppositionsparteien | |
İyi-Partei und CHP sind für Kurden nicht wählbar. Zwar ist die HDP in der | |
Parteienallianz der Opposition für die parallel stattfindenden | |
Parlamentswahlen nicht vertreten. Die Präsidentschaftskandidatur von | |
Demirtaş könnte aber dazu beitragen, dass Erdoğan in der ersten Runde nicht | |
die notwendigen 50 Prozent plus 1 der Stimmen erreicht – und es am 8. Juli | |
dann tatsächlich zu einer Stichwahl kommt. | |
Dann müssen sich Selahattin Demirtaş und die HDP entscheiden: Entweder | |
unterstützen sie einen aus kurdischer Sicht ungeliebten | |
Oppositionskandidaten wie die frühere Innenministerin Meral Akşener von der | |
İyi-Partei oder sie halten sich zurück – oder wählen gar doch Erdoğan. | |
3 May 2018 | |
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[1] /Prozess-gegen-HDP-Politiker/!5488738 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
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