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# taz.de -- Frankreich und der große Streik: En Marche aus dem Tritt
> Kandidatenstreit, Befehlston von oben und stagnierende Mitgliederzahlen:
> Präsident Macrons Regierungspartei wirkt zerrupft.
Bild: Mit geklauten Portraits von Macron protestieren die Franzosen in Bayonne …
Paris taz | Er ist in Bewegung, keine Frage. In diesem Moment ist das vor
sich hin quietschende, leicht ruckelige Abteil der Pariser Metro-Linie 9
seine Bühne, er bespielt sie mit Verve. Einige Fahrgäste reißt er aus ihrem
Feierabenddämmer, sie springen auf, grüßen [1][Cédric Villani], den
schmalen, in edles dunkelblaues Tuch gewandeten und leichtfüßigen
46-Jährigen. Einen breiten Binder trägt der am Hals und eine Spinnenbrosche
am Revers.
Ab und an geht auch ein Daumen nach oben. Der dunkelhaarige, vollbärtige
Mann, den Dandyhaftes umweht, ist schließlich Bürgermeisterkandidat hier in
der Hauptstadt. Ein Knochenjob, wenn er es wird, ein Job, der im politisch
straff zentralistisch organisierten Frankreich nicht irgendeiner ist, und
oft eng verwoben mit der nationalen Politik. [2][Jacques Chirac] etwa,
Gaullist und späterer Staatspräsident, machte ihn bis 1995. „Monsieur
Villani, ich mag Ihre Bewerbung, Sie sind nicht so wie andere Politiker.
Sie haben was Echtes, sind ein Original“, ruft ein junger Mann angetan mit
einem neonfarbenen Rucksack aus Jute. Dann steigt er winkend aus.
Cédric Villani freut’s sichtlich. Mit seiner Liste „Vivons Paris“ will e…
bis jetzt inhaltlich noch wenig konkret, vor allem mehr Ökologie und
Miteinander im Großraum Paris durchsetzen, in dem über 12,5 Millionen
Menschen zu Hause sind. Villani ist einer der bekanntesten lebenden
Mathematiker – 2010 mit der Fields-Medaille ausgezeichnet, dem Nobelpreis
der Rechenkunst. Wann das Spielen mit Inhalten bei ihm ein Durchspielen,
ein Durchrechnen wird? Seine relativ neue Spielwiese ist jedenfalls die
Innenpolitik – seit Mitte 2017 ist der gebürtige Südwestfranzose
Abgeordneter in der Nationalversammlung.
Villani, der noch vor fünf Jahren die amtierende sozialistische
Bürgermeisterin Anne Hidalgo in Paris unterstützte, ist aber auch Mitglied
der im April 2016 vom heutigen Staatspräsidenten gegründeten Bewegung La
République en Marche. Sein perfekt zur Inszenierung von [3][Emmanuel
Macron] passendes Credo damals wie heute: „Ich bin politisch weder links
noch rechts noch in der Mitte.“
Fast 420.000 Menschen gehören heute [4][En Marche] an, die Einschreibung
ist gratis, seit Ende 2017 stagniert der Zuwachs. Mitglieder können sich
lokal in sogenannte comités einbringen, die Bürger*innenpartizipation
verheißen – mittlerweile aber auch intern als wohlfeile Debattierclubs
hinterfragt werden. Die wichtigen politischen und personellen
Entscheidungen werden diskussions- und ausnahmslos im Elyséepalast gefällt,
dem Amtssitz von Macron; auch Regierungschef Philippe spielt regelmäßig nur
die zweite Geige. En Marche tönt und sieht immer mehr aus wie eine Partei,
ihr Funktionieren ist nicht weit entfernt von einst de Gaulles oder Chiracs
Präsidentenwahlvereinigungen.
Die biederten sich an – im Namen von Volksbewegungen oder rassemblements
als Alternative zu den damals schon ungeliebten Parteien. Einen vorerst
letzten Beweis für diese „Normalisierung“ liefert eine sogenannte nationale
Kommission von En Marche. Sie nominiert die Kommunalwahlbewerber*innen von
Paris aus und setzt sich zwanglos über lokale Wünsche und Empfindlichkeiten
hinweg.
Was dazuführt, dass es gehörig rumpelt im Club. Die Pariser Gegenkandidatur
von Cédric Villani ist nur ein Beispiel in einem teilweise großspurigen
politischen Unterfangen, das nun ächzend auch in der mäandernden
Kommunalpolitik angekommen ist. Denn Villani ist der eigenen Formation
abtrünig geworden, und das ohne aus dem Club ausgeschlossen zu werden. Er
hat sich im September einfach dreist selbst als Gegenkandidat zum offiziell
bereits im März nominierten Benjamin Griveaux ausgerufen.
„Aber Villani hat keine Ressourcen, keinen Rückhalt in unserer Bewegung“,
sagt Martin Bohmert, 31. Bis vor Kurzem leitete der Ingenieur die
Jugendorganisation von En Marche. Der bärtige, gemütlich wirkende Absolvent
der renommierten Sciences Po, der, „hab ich mal genug von Paris“, selbst
mit kommunalem Engagement in seiner Provinzheimat Niort liebäugelt,
versucht emsig beim Heißgetränk im Bistro das derzeitige Hickhack zu
relativieren. „Es gibt halt ein paar Frustrierte in unserer Bewegung, das
ist ganz normal – so jung, wie wir noch sind“. Sorge bereitet Bohmert aber
der Umgang mit dem Hickhack, er plädiert für mehr „innere Distanz zum
Geschehen, wir müssen raus aus der Verteidigung“. Soziale Fragen sollten
zentral werden für En Marche, „sonst fallen uns die [5][Gelbwesten] erneut
brutal auf die Füße“. Sein Kommentar zum Generalstreik am Donnerstag?
Bohmert nimmt noch einen Schluck Warmes, runzelt die Stirn. Dann schaut er
stumm gen Ausgang.
Das für eine Partei bei einer Wahl mehrere Bewerber*innenlisten
existieren, kommt immer wieder vor in Frankreich. Der konkrete Fall Villani
gegen Griveaux in Paris illustriert gut die schon bald nach dem Wahltriumph
2017 aufkeimenden Spannungen bei En Marche. Deren monstranzartig
demonstrierte programmatische Offenheit hindert die Bewegung nun bei nicht
wenigen anstehenden Rathauswahlen daran, eine gemeinsame Kandidat*in
aufzustellen. Was wiederum auf krude Weise zur hauseigenen Taktik passt,
die Kommunalwahlen durch breit aufgestellte Listen zu entpolitisieren.
„Jegliche Kriterien für eine Links-rechts-Polarisierung werden so
verwischt“, wie es Alain Auffray beschreibt, Journalist bei der
linksliberalen Tageszeitung Libération.
## Kampfkandidaturen, nicht nur in Paris
Doch parteiintern führt genau das zu Unmut und Kampfkandidaturen – nicht
nur in Paris. In Lyon etwa, der mit fast 1,4 Millionen Menschen
zweitgrößten Metropolregion Frankreichs, existiert eine „liste dissidente“
gegen den amtierenden, mittlerweile nach rechts driftenden Rathauschef
Gérard Collomb, der früher mal Sozialist war. Sie beruft sich ebenfalls auf
En Marche. Man setzt auf den jetzigen Chef der Metropolregion David
Kimelfeld und den einstigen Interim-Bürgermeister Georges Képénékian. Die
beiden Abtrünnigen hoffen im finalen Wahlkampf auf Stimmen von Linkswählern
und Grünen. Offizieller Kandidat in Lyon, und von Macron abgesegnet, bleibt
aber dessen Ex-Innenminister Collomb.
Das politische Tauziehen an Rhône und Saône ist so ein weiteres Puzzlestück
dafür, dass, wo immer interne Dissonanzen hörbar und Risse aufgrund von
Rivalitäten sichtbar werden, En Marche doch wieder vom Links-rechts-Schema
in der eigenen Formation eingeholt wird. Genau dieses Szenario aber hatte
man für überholt erklärt – als die französische Linke und die Konservativ…
per fulminanten Wahlerfolg erst einmal geschreddert wurden. Mittlerweile
gibt es konservativ geprägte Figuren aus dem Gefolge von Macron wie die
Parlamentarierin Aurore Bergé, 33, die jüngst erwogen hat, in der
Nationalversammlung gleich zwei En-Marche-Fraktionen zu bilden.
Fakt ist, dass sich bei den anderen Parteien weder die untereinander
zerstrittenen Sozialisten noch die nicht minder desorientierten
Konservativen von der Niederlage 2017 erholt haben. Nur die extreme Rechte
unter Marine Le Pen hat bisher von Macrons Problemen bei der Umsetzung
seiner Ziele profitieren können. Der Rassemblement National spielt sich
dementsprechend als „wahre und bürgernahe“ Oppositionskraft auf.
In den ersten zweieinhalb Jahren der Präsidentschaft von Emmanuel Macron
fehlte es nicht an Konflikten und Kraftproben, aber auch nicht an mehr oder
weniger spektakulären Kapitulationen und Konzessionen an die sogenannte
Realpolitik. Prominente Regierungsmitglieder wie Umweltschützer und
Staatsminister Hulot oder Innenminister Collomb distanzierten sich mit
ihren Rücktritten politisch – oder schieden wie Hulots Nachfolger de Rugy
wegen einer peinlichen Spesenaffäre aus. Macron hat all dies mit seiner an
Überheblichkeit grenzenden Selbstsicherheit weggesteckt. Auch die Basis von
En Marche und ebenso der Wähler*innenkern von 2017 hielt weiter zu ihm.
Immer spürbarer wird aber bei der nach rechts abdriftenden Asyldebatte, bei
der Einwanderungsreform, den Klimazielen und letztlich auch bei der Debatte
um die Laizität, dass es mit dem internen Pluralismus nach links wie nach
rechts längst nicht so weit her ist, wie Macron stets gelobt hat.
## Durchhalteparolen und Diktate von oben
Bisher 12 Abgeordnete haben inzwischen wegen schwerwiegender
Meinungsverschiedenheiten die Fraktion verlassen. Angesichts dieser
zentrifugalen Tendenzen fordert die Spitze Disziplin: „Sich bei
Regierungsvorlagen zu enthalten ist eine Sünde – dagegen zu stimmen eine
Todsünde“, so soll die harsche Ansage des
Nationalversammlungs-Vorsitzenden, Gilles Le Gendre, an seine Kolleg*innen
lauten. Wie die im März anstehenden Kommunalwahlen ausgehen, ist aus
diversen Gründen wichtig: Die lokalen und regionalen Volksvertreter*innen
wählen etwa gemeinsam mit den nationalen Abgeordneten den französischen
Senat. Gegenwärtig haben dort die konservativen Republikaner eine Mehrheit
von 146 Sitzen, En Marche hat nur 23 Senator*innen. Macron hofft, dass das
Gremium in Richtung einer für seine Reformpläne offenen
Mitte-rechts-Mehrheit kippt.
„C’est le bordel“ [„das ist momentan ein Saustall hier in Paris“], be…
beim Mittagessen in Sichtweite der Nationalversammlung augenzwinkernd und
frei von der Leber Michèle Peyron, En-Marche-Abgeordnete aus dem Pariser
Speckgürtel. Die 58-Jährige gebürtige Südfranzösin war einst Mitglied bei
den Sozialisten, dann lange als Unabhängige in der Kommunalpolitik und auch
mal Personalchefin in einem mittelständischen Unternehmen. „Die Episode
Gelbwesten können wir uns nicht noch einmal leisten – finanziell wie
moralisch nicht, das ist uns echt um die Ohren geflogen.“ Begleitet von
leckerem Gemüserisotto, übt sich Peyron weiter tapfer in Analyse: „Wir
haben als En Marche andersherum, als Graswurzelbewegung, angefangen, das
fehlt uns jetzt in Paris, das straff Durchorganisierte.“
Wirklich? Die nationale Nominierungskommission spricht bekanntlich eine
andere Sprache – sie legt eben für alle rund 30.000 Gemeinden über 9.000
Einwohner*innen fest, wer kandidiert – oder welche Bewerber*innen anderer
Parteien oder Gruppierungen auf dem Ticket von En Marche fahren dürfen. Da
ist alles möglich, außer einer Kollaboration mit den Ultrarechten von Le
Pen. Macron und die Chefin der Rassemblement National sehen sich als
Duellgegner*innen bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2022.
## Das Rechts-Links-Schema ist immer noch da
Die zwei Pariser Bürgermeister-Aspiranten, so nochmal Alain Auffray von
Libération, stünden für die beiden Pole von En Marche: der eher
rechtsliberale, klassisch auf Markt und Sicherheit gepolte (Griveaux) und
der mittlerweile definitiv kleinere Pol der sozialliberal, stark ökologisch
Eingestellten (Villani). Letzterer gilt als widerspenstig, ja zerrüttend –
„disruptif“, so das französische Wort. Griveaux? „Langweilig, aber effek…
– und vor allem arrogant“, heißt es über ihn. Benjamin Griveaux, 41, der
bis März Regierungssprecher war, gilt als rechte Hand und als Getreuer von
Macron. Auf alle Fälle ist er ein nüchterner Technokrat, dem die
Wähler*innenherzen nicht gerade zufliegen. Seine Pressestelle gibt sich
bedeckt, auch nach mehrfachen Anfragen ist kein Interview möglich. Villani
dagegen inszeniert sich zugänglich, gibt sich gerne als, O-Ton, „das wahre
En Marche“ aus, so auch bei seiner begleiteten Feierabend-Metrofahrt.
„Ich bin die Partizipation und die Erneuerung“, sagt er fast flapsig und
auf alle Fälle zeitgemäß griffig, kurz vor der Haltestelle La Muette im
vornehm gediegenen 16. Pariser Bezirk. Dort in der Nähe hat er gleich noch
in einer kolossal großen und kolossal eleganten Privatwohnung einen Termin
mit Pariser Geschäftsleuten und Industriellen. Von ihnen erhofft sich
Villani Unterstützung für seine anlaufende Kampagne. Streng geheim das
„rendez-vous“, Medien nicht erwünscht, „au revoir, Madame“. Nur noch k…
Wie hält er es mit seinem Konkurrenten Griveaux? Er winkt mit abschätziger
Handbewegung und erstaunlich unprofessionell ab: „Den kann doch niemand
leiden.“ Kann er sich vorstellen, nach der Wahl mit Griveaux
zusammenzuarbeiten? „Warum fragen Sie mich nicht nach einer möglichen
späteren Kooperation mit Anne Hidalgo?“, erwidert Villani fast schon
bissig. Flexibilität ist alles, willkommen bei En Marche.
Amtsinhaberin Hidalgo, die eigentlich notorisch unbeliebte und trotz
teilweise erstaunlicher städtischer Umweltprojekte hart kritisierte
60-Jährige, wird es freuen. Umfragen sehen sie für die erste Wahlrunde
Mitte März bei rund 23 Prozent, Griveaux bei rund 16 und Villani bei etwa
14 Prozent – etwa gleichauf mit den Kandidat*innen der Republikaner und der
Grünen. Zur Erinnerung: Bei den Wahlen 2017 und der Europawahl im Mai hatte
En Marche auf Anhieb noch jeweils rund 34 Prozent in Paris eingefahren.
## Eine Gleichung mit vielen Unbekannten
„Mal sehen, ob Griveaux und Villani nach einer eventuell erfolgreichen
Rathauswahl miteinander können“, sagt Anne-Christine Lang, eine der wenigen
öffentlich sich zu Villani bekennenden Parlamentar*ierinnen von En Marche.
Die 58-Jährige sitzt in einer Teddyplüschjacke und bei einem zierlichen
Café Noisette gegenüber dem Hôtel de Ville gleich an der Seine. „Ehrlich
gesagt: eher nicht. Villani ist viel partnerschaftlicher orientiert, er
erlernt gerade die Politik, wie er alles sehr schnell erlernt.“ Sein
zentraler Fokus, so die frühere Englischlehrerin, sei der
„überlebenswichtige Dialog“ zwischen Wissenschaft, Politik und
Bürger*innen. Der Mann ließe sich einfach nicht in eine Schublade stecken,
„ja, er ist auch ein Pariser Bobo, aber er kann eben auch mit Leuten, die
nix haben“. Für Lang zählt letztlich am meisten, dass der Kampfkandidat
mutig die vermeintliche Komfortzone in der Kapitale verlasse: „Jeder und
jede bleibt doch hier gerade in ihrer Ecke. Es gibt viel Unsicherheit in
der Partei.“
Dass die Chose für En Marche, aber auch für ihn persönlich in keinster
Weise klar ist, das weiß auch Cédric Villani. Beim Abschied vor
großbürgerlicher Pariser Kulisse sieht er es im strömenden Regen rein
mathematisch: „Mein politisches Engagement ist eine von mir aufgestellte
Gleichung mit vielen Unbekannten.“
5 Dec 2019
## LINKS
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[2] /Frankreichs-Expraesident-Jacques-Chirac/!5630186
[3] /Emmanuel-Macron/!t5019742
[4] /Kolumne-Die-eine-Frage/!5593182
[5] /Ein-Jahr-Gelbwesten/!5640100
## AUTOREN
Harriet Wolff
Rudolf Balmer
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