# taz.de -- Facebook-Konzern in Russland: Meta auf der Terrorliste | |
> Seit März sind Facebook und Instagram in Russland verboten. Nun hat | |
> Moskau den dazugehörigen Konzern als „terroristische Organisation“ | |
> eingestuft. | |
Bild: Darf nicht mehr nach Russland einreisen: Meta-Chef Mark Zuckerberg | |
Der [1][Medienkrieg zwischen Russland] und dem Westen geht in die nächste | |
Runde: Am Dienstag nahm die russische Finanzaufsichtsbehörde | |
Rosfinmonitoring [2][das US-Unternehmen Meta], dem Facebook, Instagram | |
sowie der Messengerdienst Whatsapp gehören, in die Liste sogenannter | |
Extremisten und Terroristen auf. Mit der Entscheidung, die auf der Webseite | |
veröffentlicht wurde, können Banken in der Russischen Föderation Konten von | |
Meta sofort einfrieren. Wer auf die Idee kommen sollte, bei Meta Anzeigen | |
schalten zu wollen, riskiert bis zu zehn Jahren Haft. | |
Der Schritt von Rosfinmonitoring kommt nicht überraschend. Bereits im | |
vergangenen März hatte ein Moskauer Gericht Meta zu einer extremistischen | |
Organisation erklärt. Zur Begründung hieß es, Meta sei an extremistischen | |
Aktionen beteiligt, die sich gegen Russland und dessen Armee richteten. | |
Insbesondere Nutzer*innen aus der Ukraine werde es erlaubt, Hasssprache | |
zu verwenden und zu Gewalt aufzurufen. | |
Während der Verhandlung hatte die Staatsanwaltschaft erklärt, dass | |
Russ*innen, die Facebook und Instagram weiterhin jedoch nicht zu | |
„extremistischen Zwecken“ nutzten, strafrechtlich nicht belangt würden. | |
Dennoch ließ die Medienaufsichtsbehörde Rozkomnadzor Facebook und Instagram | |
kurz darauf blockieren. Besonders letzteres ist in Russland populär, Zugang | |
verschaffen sich die Nutzer*innen mittlerweile über private VPN-Tunnel. | |
Im April wurde Meta-Chef Mark Zuckerberg die Einreise nach Russland | |
verweigert. Seitdem wird er auf einer Liste von US-Amerikaner*innen – | |
darunter Geschäftsleute und Journalist*innen – geführt, die laut | |
Moskauer Außenministerium für die „russophobe Tagesordnung“ verantwortlich | |
seien. Eine Berufung von Meta gegen den Gerichtsbeschluss wurde einige | |
Monate später abgelehnt. | |
Laut Aussagen des russischen Anwalts Dmitri Sachwatow, den das | |
Internetportal Vedomosti zitiert, sei die Nutzung sozialer Netzwerke auch | |
nach der Entscheidung von Rosfinmonitoring weiter ungefährlich. Das | |
Ermittlungskomitee sei überhaupt nicht in der Lage, allen Fällen | |
nachzugehen. Sein Kollege, der Jurist Pawel Tschikow, sieht das etwas | |
anders. In seinem Telegramm-Kanal berichtete er von Warnungen der | |
Staatsanwaltschaft vor der Unzulässigkeit extremistischer Aktivitäten. | |
Diese seien an Facebook- und Instagramnutzer*innen gegangen. | |
12 Oct 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Interview-ueber-russische-Medien/!5838715 | |
[2] /Namensaenderung-bei-Facebook/!5811732 | |
## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
## TAGS | |
Russland | |
Mark Zuckerberg | |
Schwerpunkt Facebook | |
Russland | |
G20 | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Russische Medien im Exil: Meduza ist in Russland „unerwünscht“ | |
Das Webportal, das bereits „ausländischer Agent“ ist, wird jetzt in | |
Russland komplett verboten. Nicht nur Journalist*innen drohen | |
drakonische Strafen | |
G7-Sonderkonferenz zur Ukraine: Putins Kampf um Bedeutung | |
Während die G7-Staaten Solidarität mit der Ukraine bekunden, bringt sich | |
Russlands Präsident Putin schon mal für den G20-Gipfel im November in | |
Stellung. | |
Russisches Staatsfernsehen über Krieg: Die Welt, wie sie ihm gefällt | |
Putin rechtfertigt die Explosionen in der Ukraine als „Kampf gegen | |
Terrorismus“. Das Staats-TV spricht davon, als gäbe es keine | |
Verantwortlichen. | |
Deutschland und der Krieg in der Ukraine: Angst vor dem K-Wort | |
Sind wir im Krieg? Seit Monaten scheut die Bundesregierung ein eindeutiges | |
Wording, nicht aber Waffenlieferungen. Ein Bluff. |