# taz.de -- Ergebnis der Wachstumskommission: Alternative für die Tonne | |
> Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen | |
> Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im | |
> Innenministerium. | |
Bild: Die ganze Kommissionsarbeit ist womöglich für die Tonne gewesen. | |
BERLIN taz | Die Bundesregierung versäumt, ein zentrales Ergebnis der | |
Enquetekommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität des Bundestages | |
umzusetzen. Nach zwei Jahren Arbeit hatte das Gremium ein Set von | |
Indikatoren erarbeitet, die eine alternative Wohlstandsmessung in Ergänzung | |
zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) ermöglichen sollte. | |
Das Statistische Bundesamt sollte nach einem Beschluss der schwarz-gelben | |
Mehrheit des Bundestags entsprechende Daten der Öffentlichkeit verständlich | |
zugängig machen. Doch die finden sich auch zwei Monate nach dem | |
Abschlussbericht der Wachstums-Enquete nicht auf der Website der | |
Wiesbadener Behörde. | |
„Das ist bemerkenswert“, ärgert sich Daniela Kolbe (SPD), Vorsitzende der | |
Enquetekommission, „schließlich waren im Juni schon Daten auf der Seite | |
eingestellt“. Kurz darauf seien sie wieder verschwunden. Schon zweimal hat | |
Kolbe schriftlich beim zuständigen Bundesinnenminister nachgefragt, wann | |
mit einer Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zu rechnen sei. Sie habe | |
nicht einmal eine Antwort erhalten, „mehr als befremdlich“, sei das. Sollte | |
es einen verborgenen Zeitplan geben, könnte das Ministerium den ja | |
mitteilen. | |
Doch scheint es keinen zu geben: Auf Nachfrage teilt das Innenministerium | |
nebulös mit, der Entschließungsantrag enthalte „eine Reihe von Punkten | |
bezüglich der Messung von Berichterstattung von Wachstum, Wohlstand und | |
Lebensqualität, die in Zusammenhang zu erörtern und zu entscheiden sind“. | |
Die Prüfung innerhalb der Bundesregierung sei noch nicht abgeschlossen, | |
heißt es weiter, und: „Das Bundesinnenministerium wirkt an dieser Prüfung | |
mit.“ Das Statistische Bundesamt wollte auch nach mehrmaliger Nachfrage | |
keine Stellungnahme abgeben. | |
## Wohlstand, Soziales und Teilhabe, Ökologie | |
Zu lange sollte das Ministerium nicht mehr prüfen, meinen diejenigen, die | |
in der Projektgruppe mitgearbeitet haben. „Eine zeitnahe Veröffentlichung | |
nach der Wahl brächte meines Erachtens gut zum Ausdruck, dass sich die neue | |
Bundesregierung des Themas mit hoher Priorität weiter annimmt“, sagt die | |
Berliner VWL-Professorin Beate Jochimsen. | |
Als Indikatoren für Wohlstand in der Bevölkerung waren die drei Bereiche | |
materieller Wohlstand, Soziales und Teilhabe sowie Ökologie identifiziert | |
worden. Sie sollten unter anderem durch das BIP, die Einkommensverteilung | |
und Staatsschulden definiert werden; durch Beschäftigung, Bildung, | |
Gesundheit, die nationalen Treibhausgase, den Überschuss an Stickstoff | |
sowie die Artenvielfalt. Zusätzlich sind sogenannte Warnlampen vorgesehen, | |
die negative Entwicklungen frühzeitig anzeigen sollen, etwa in der | |
Vermögensverteilung oder bei Immobilienpreisen. | |
Die Enquetekommission hatte seit 2011 getagt, 17 Politiker aller Fraktion | |
und ebenso viele bestellte Experten hatten in insgesamt fünf Arbeitsgruppen | |
getagt. Konkrete Ergebnisse lieferte nur die Arbeitsgruppe 2, die Modelle | |
für alternative Wohlstandsmessungen erstellt hatte. | |
22 Aug 2013 | |
## AUTOREN | |
Heike Holdinghausen | |
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Wohlstand | |
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