# taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Frühling lässt die Masken fallen | |
> Für die Rigaer94 steht der nächste Prozesstermin ins besetzte Haus. Die | |
> Berliner*innen müssen selbst übers Masketragen entscheiden. | |
Bild: Eis essen geht am besten bei Sonnenschein und ohne Maske, das ist klar | |
Diese Woche ist gut gegen Frühjahrsmüdigkeit, denn es ist mächtig was los | |
in der Stadt, über das sich trefflich smalltalken lässt, während man sich | |
am ersten Eis der Saison festhält. Am Dienstag steht der nächste | |
Prozesstermin für die Leute in der Rigaer94 an, dieses Mal trifft man sich | |
im Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg. | |
Das linksautonome Kollektiv ist soeben erfolgreich aus einem [1][Prozess um | |
die linke Kneipe Kadterschmiede] hervorgegangen, die ebenfalls in dem | |
umkämpften Haus residiert: Das Landgericht mochte vergangene Woche | |
wiederholt den Anwalt der Gegenseite nicht als prozessbevollmächtigt | |
anerkennen. Die Kadterschmiede darf bleiben. Wie es mit den 30 | |
Mieter*innen weitergeht, gegen die ebenfalls Räumungstitel laufen, klärt | |
sich nun nach und nach. Prognose: Der Kadterschmiede-Prozess war ein | |
Fingerzeig, und kein schlechter aus Sicht der Rigaer94. | |
Spannend wird am Dienstag auch, ob der rot-grün-rote Senat und die | |
Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen sich auf Auftrag und Besetzung | |
einer Expert*innenkommission einigen, die Eckpunkte für einen | |
Gesetzentwurf ausarbeiten soll. | |
Die [2][Koalitionsparteien haben bereits ihre Expert*innen] benannt. Die | |
Initiative fühlt sich vom Dienstagstermin nun aber unschön unter Druck | |
gesetzt, weil man sich eigentlich erst auf einem internen Treffen später am | |
Dienstagabend über die eigenen Kandidat*innen verständigen wollte – und | |
ob man überhaupt final mitmachen will bei der Kommission. Ist ein | |
vorzeitiger Ausstieg, den 59,1 Prozent Berliner*innen der Initiative | |
ihre Stimme gegeben haben, vermittelbar wäre? Wohl kaum. | |
Kaum vermittelbar ist für viele die Vorstellung, ab Freitag keine Maske | |
mehr zu tragen. Tatsächlich gelten die meisten Coronaregeln nach dem | |
Bundesinfektionsschutzgesetz in Berlin nur noch bis zum 31. März – danach | |
bleibt im Wesentlichen lediglich die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Eine | |
Hotspot-Regelung, wie sie etwa Hamburg auf den Weg bringen will und die den | |
Ländern schärfere Maßnahmen erlauben würde, hält die Regierende Franziska | |
Giffey (SPD) derzeit für nicht gangbar. | |
Dazu kommentiert angesichts einer stabilen Inzidenz von über 1.000 die | |
Bildungsgewerkschaft GEW: „In dieser Situation dürfen jetzt nicht alle | |
Maßnahmen auf einmal fallen gelassen werden, sonst besteht die Gefahr, dass | |
nicht nur die Eindämmung von Infektionen, sondern auch ein halbwegs | |
funktionierender Schulbetrieb in den nächsten Monaten noch schwieriger | |
wird.“ Man bitte Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) in den Schulen | |
zum „freiwilligen Tragen der Masken zu ermutigen“, und hoffe, es werde | |
weiter regelmäßig getestet. Und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. | |
28 Mar 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Raeumungsprozesse-um-die-Rigaer94/!5844108 | |
[2] /Expertengremium-fuer-DW-Enteignen-steht/!5843777 | |
## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
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